„Alle zusammen Demokratie schützen“:
1.000 Menschen setzen Zeichen auf dem Schweriner Marktplatz
Rund 1.000 Menschen demonstrierten in Schwerin für Demokratie und gegen eine Zusammenarbeit demokratischer Parteien mit der AfD.
Am Dienstagabend versammelten sich nach Polizeiangaben rund 1.000 Menschen auf dem Schweriner Marktplatz, um ein Zeichen für Demokratie und eine offene Gesellschaft zu setzen. Die Kundgebung stand unter dem Motto „Alle zusammen Demokratie schützen“ und wurde vom Bündnis „Schwerin für Alle“ organisiert. Hauptanliegen der Demonstration war der Protest gegen eine Zusammenarbeit demokratischer Parteien mit der AfD sowie gegen eine Verschärfung der Asylpolitik.
Andreas Katz, einer der Organisationen der Veranstaltung betonte zu Beginn, dass es nicht um Wahlkampf gehe, sondern darum, „Entwicklungen in unserem Land früh entgegenzutreten”. Würde sich eine Partei allerdings angesprochen fühlen, so „sei das genau so gemeint”.
Trotz einer Absage an eine Wahlkampfveranstaltung, nutzten vor allem die SPD, die Grünen und die Linke die Kundgebung um mit Parteifahnen Flagge zu zeigen.
Klare Abgrenzung – trotzdem Brücken bauen
Die Demonstration reagierte auf eine Bundestagsabstimmung, bei der ein Antrag der CDU/CSU zur Verschärfung der Flüchtlingspolitik mit Unterstützung der AfD eine Mehrheit fand. Die Veranstalter kritisierten dies als problematisch und forderten eine klare Abgrenzung der demokratischen Parteien von rechtsextremen Positionen.
Der ehemalige Pfarrer und DDR-Bürgerrechtler Heiko Lietz ergriff an diesem Abend als erster Redner das Wort. Lietz betonte, dass es eine „Verantwortung” in der Gesellschaft gäbe. CDU-Parteichef Friedrich Merz habe seine Glaubwürdigkeit verspielt. Die Gesellschaft spalte sich immer mehr. Lietz warf am Ende die Frage auf, ob der Grundsatz „Die Würde des Menschen ist unantastbar” heute in der Gesamtgesellschaft noch verbindlich ist?
Daniel Trepsdorf, Mitglied des Bündnisses „Schwerin für Alle“ und Linken-Politiker, betonte in seinem Redebeitrag: „Wir wollen nicht, dass Minderheiten angsterfüllt durch diese Stadt oder dieses Land gehen müssen. Wir wollen solidarisch miteinander umgehen.“
Gleichzeitig riet Trepsdorf, wieder „Brücken zu bauen”. Kritik am Abstimmungsverhalten der CDU sei richtig und notwendig. Man müsse aber aufpassen, dass man nun alle Brücken einreiße. Das nutze am Ende nun Extremisten, so Trepsdorf.
Veranstaltung verlief friedlich
Nach Angaben der Polizei verlief die Demonstration ohne Zwischenfälle. In den vergangenen Tagen gab es bundesweit zahlreiche ähnliche Proteste, darunter eine große Kundgebung in Berlin mit bis zu 250.000 Teilnehmern laut Veranstaltern. Die Polizei sprach von 160.000 Demonstrierenden.
Die Organisatoren kündigten weitere Demonstrationen in Schwerin an. Am 14. Februar findet ein Klimastreik von Fridays for Future statt, der um 14 Uhr am Südufer des Pfaffenteichs beginnt. Am 15. Februar folgt die Demonstration „5 vor 12“, organisiert vom CSD Schwerin, die sich gegen Diskriminierung und für eine vielfältige Gesellschaft einsetzt.
