Schwerin: Molter und Gajek arbeiten nun zusammen

Schon gestern folgte Schritt zwei nach dem Austritt von Martin Molter aus der Fraktion mit der Linkspartei. Nun arbeitet er mit Lothar Gajek zusammen.

Schwerin: Molter und Gajek arbeiten nun zusammen

Bereits gestern berichteten wir über den Austritt des für Die Partei in der Stadtvertretung Schwerin sitzenden Martin Molter aus der bisher gemeinsamen Fraktion mit der Partei DIE LINKE. Er habe sich gut in die „Spielereien eingearbeitet“ und wolle nun etwas Neues probieren. Wer Martin Molter in den vergangenen Monaten in der Stadtvertretung beobachtet hatte, konnte […]

Schwerin: Martin Molter verlässt Fraktion mit DIE LINKE

Für viele überraschend erklärte der Stadtvertreter Martin Molter (Die PARTEI) am vergangenen Monat in Schwerin den Austritt aus der Fraktion mit DIE LINKE.

Schwerin: Martin Molter verlässt Fraktion mit DIE LINKE

Bei den Kommunalwahlen Ende Mai vergangenen Jahres erhielt die Partei „Die PARTEI“ in Schwerin laut amtlichem Endergebnis 4.028 Stimmen, was 3 Prozent entsprach. Damit stand ihr ein Sitz in der Stadtvertretung der Landeshauptstadt zu. Schnell sah sich der gewählt Stadtvertreter Martin Molter mit der neuen politischen Realität konfrontiert. „Wir sind das Zünglein am Wagen zum […]

Martin Molter schließt sich den LINKEN an

Über die Liste der PARTEI ist Martin Molter in die Stadtvertretung gewählt worden. Da er als einzelner Stadtvertreter keine Fraktion bilden kann, hat er sich nun den LINKEN angeschlossen. "Wir müssen alles machen, was der AfD schadet", so begründet er seine Entscheidung.

Martin Molter schließt sich den LINKEN an

Über die Liste der PARTEI ist Martin Molter in die Stadtvertretung gewählt worden. Da er als einzelner Stadtvertreter keine Fraktion bilden kann, hat er sich nun den LINKEN angeschlossen. „Wir müssen alles machen, was der AfD schadet“, so begründet er seine Entscheidung.

Auszeichnung für Preisträger des 69. Europäischen Wettbewerbs

Anders als normal begann die Sitzung der Stadtvertretung Schwerins am vergangenen Montag. Und damit ist nicht die Verzögerung wegen Beratungsbedarf gemeint. Vielmehr zeichneten Stadtpräsident Sebastian Ehlers und Oberbürgermeister Rico Badenschier die drei Preisträger der Landeshauptstadt im 69. Europäischen Wettbewerb öffentlich aus.

Auszeichnung für Preisträger des 69. Europäischen Wettbewerbs

Anders als normal begann die Sitzung der Stadtvertretung Schwerins am vergangenen Montag. Und damit ist nicht die Verzögerung wegen Beratungsbedarf gemeint. Vielmehr zeichneten Stadtpräsident Sebastian Ehlers und Oberbürgermeister Rico Badenschier die drei Preisträger der Landeshauptstadt im 69. Europäischen Wettbewerb öffentlich aus.

Aufzeichnung des Live-Streams der Stadtvertretung

Lange wurde über mögliche Aufzeichnungen der Stadtvertretersitzungen diskutiert, gestritten und die Anträge fanden nie eine Mehrheit - anders nun beim Antrag der Stadtvertreter Molter, Gajek und Steinmüller. Um das Ziel zu erreichen mussten sie Kompromisse bei der Umsetzung eingehen, aber zeigen sich dennoch äußerst zufrieden. Die erste Aufzeichnung findet bereits bei der heutigen Sitzung am 08. November statt.

Lange wurde über mögliche Aufzeichnungen der Stadtvertretersitzungen diskutiert, gestritten und die Anträge fanden nie eine Mehrheit – anders nun beim Antrag der Stadtvertreter Molter, Gajek und Steinmüller. Um das Ziel zu erreichen mussten sie Kompromisse bei der Umsetzung eingehen, aber zeigen sich dennoch äußerst zufrieden. Die erste Aufzeichnung findet bereits bei der heutigen Sitzung am 08. November statt.

Stadtvertreter Gajek möchte „Walk of Sport“ für Schweriner Sportler

Der Stadtvertreter Lothar Gajek möchte verdienstvolle Sportlerinnen und Sportler der Landeshauptstadt besonders ehren und hat einen Antrag für die kommende Stadtvertretersitzung eingereicht. Als Vorbild dient ihm dabei der "Walk of Sports" in Neubrandenburg.

Stadtvertreter Gajek möchte „Walk of Sport“ für Schweriner Sportler

Der Stadtvertreter Lothar Gajek möchte verdienstvolle Sportlerinnen und Sportler der Landeshauptstadt besonders ehren und hat einen Antrag für die kommende Stadtvertretersitzung eingereicht. Als Vorbild dient ihm dabei der „Walk of Sports“ in Neubrandenburg.

Schwerin: Sitzung der Stadtvertretung bleibt Thema

Hitzige Debatten, Pausen, Auszeit, eine die Sitzung verlassende Fraktion - die letzte Zusammenkunft der Stadtvertretung Schwerin beschäftigt die Kommunalpolitik und viele Interessierte weiter. Gerade auch der Auszug der SPD-Fraktion bleibt dabei im Blickpunkt.

Schwerin: Sitzung der Stadtvertretung bleibt Thema

Es war, wie wir bereits gestern schrieben, eine besondere Sitzung der Stadtvertretung am vergangenen Montag, Gestartet mit beinahe 50 Tagesordnungspunkten, dann gekürzt um die, die auch seitens der Antragsteller als aufschiebbar eingestuft wurden. Unter den verbliebenen allerdings offenbar so manche, deren „Unaufschiebbarkeit“ man beim besten Willen nicht erkennen konnte. Da spielten wohl eher Egoismen als […]

Schwerin: CDU/FDP-Fraktion fordert mehr Wohnanteile auf der Paulshöhe

Die Diskussion um die Entwicklung der Paulshöhe geht weiter - vielleicht in die entscheidende Phase. Die CDU/FDP-Fraktion in Schwerin möchte mehr Wohnen im offiziell als "Wohnpark" bezeichneten Projekt. Die ASK bezeichnet dies als "unredlich", und verteidigt das Dialogforum. Und das, nachdem ihr damaliger Geschäftsführer und heutiger Pressesprecher Stephan Martini es Ende 2020 noch selbst für gescheitert erklärt hatte.

Schwerin: CDU/FDP-Fraktion fordert mehr Wohnanteile auf der Paulshöhe

Seit Jahren schwelt der Streit um den traditionellen „Sportpark Paulshöhe“ in Schwerin. Wiederholt hatten sich die Fachausschüsse und weitere Gremien der Kommunalpolitik mit den Planungen einer Aufgabe der Sportfläche und einer folgenden Neuentwicklung befasst. Dass sich die Politik die Entscheidung letztlich leicht machte, kann man mit Sicherheit nicht sagen. Dennoch stand am Ende fest: Der […]

Schwerin: Demokratie und Gesundheit nicht gefährden

Wenn sich Montagabend die Stadtvertretung Schwerin trifft, wird sie auch über die Frage entscheiden müssen, in welchen Formen die Gremienarbeit weitergeht. Vor allem dreht sich die Diskussion um Stadtvertretung und Hauptausschuss. Die Vorsitzende der SPD-Fraktion in Schwerin, Mandy Pfeifer, richtet daher einen Appell an die Mitglieder der Stadtvertretung, weder Gesundheit noch Demokratie zu gefährden.

Schwerin: Demokratie und Gesundheit nicht gefährden

In dieser Woche war die Diskussion über die Form der Durchführungen von Sitzungen der Stadtvertretung und des Hauptausschusses in Schwerin wieder neu aufgeflammt. Hauptursache ist der Umstand, dass die Mehrheit der Stadtvertretung im Februar offenbar der Auffassung war, die Corona-Pandemie sei Ende März vorbei. Zumindest wollte man sich nicht auf eine längere Dauer der Regelungen […]

Schwerin: Diskussion um Sitzungsform spitzt sich zu – Zählgemeinschaft bleibt Stadtvertretung fern

Dass es durchaus wieder Diskussionen um die Frage der weiteren Form der Gremienarbeit in Schwerin geben wird auf der nächsten Sitzung der Stadtvertretung, das war schon spätestens seit Mittwoch klar. Nun aber spitzt sich die Lage etwas zu. Drei Stadtvertreter werden nicht zur Präsenzsitzung kommen. Einer ist darunter, der zur Risikogruppe gehört. Er sieht sich in der Ausübung seines Mandats beschränkt.

Schwerin: Diskussion um Sitzungsform spitzt sich zu – Zählgemeinschaft bleibt Stadtvertretung fern

Bereits gestern berichteten wir von einer wieder aufflammenden Diskussion um die Sitzungsformen der kommunalen Gremien. Neben der Frage, weshalb scheinbar niemand in der Stadtvertretung den Fachausschüssen und Ortsbeiräten hybride Sitzungen gestatten möchte, steht vor allem die Form der Sitzungen der Stadtvertretung und des Hauptausschusses im Mittelpunkt der Diskussionen. Während CDU/FDP und UB einfach den status […]