AfD: Nach Tod ihres Stadtvertreters Fraktionsstatus erloschen

Schwerin, 21.05.2017 (red/sr). Am vergangenen Sonntag verstarb der AfD-Stadtvertreter, Werner Kempf. Für seine Partei bedeutet das eine Zäsur in der Stadtvertretung.

Von Stefan Rochow

Wie der Kreisverband gestern auf seiner Facebook-Seite mitteilte, ist der AfD-Stadtvertreter Werner Kempf bereits schon am 14. Mai verstorben.

„Trotz schwerster Krankheit kämpfte er bis zuletzt für unsere Heimat. Selbst die unwürdigsten Beleidigungen politischer Gegner ließen ihn niemals verzagen. Sein großer Wunsch, unserer Jugend eine friedliche und sichere Heimat zu hinterlassen, wird uns weiter beflügeln.“,

heißt es in dem Nachruf seiner Partei auf Facebook. Werner Kempf wurde 81 Jahre alt. Seit dem 29. Juni 2015 gehörte er der Schweriner Stadtvertretung an. Er folgte damals dem Schweriner Arzt Dr. Andreas Oling, der nach gut einem Jahr in der Schweriner Stadtvertretung sein Mandat abgegeben hatte.

AfD nur noch als Einzelvertreter in der Stadtvertretung

Für die AfD-Fraktion in der Stadtvertretung bedeutet der Tod ihres Fraktionsmitglieds nicht nur menschlich einen schweren Verlust. Da die Liste der Partei, mit der sie an der vergangenen Kommunalwahl teilgenommen hat, ausgeschöpft ist, kann die Partei keinen Nachrücker in die Schweriner Stadtvertretung nominieren. Da satzungsgemäß aber erst ab vier Stadtvertretern eine Fraktion in der Stadtvertretung gebildet werden kann, hat die AfD seit dem Tod ihres Stadtvertreters den Fraktionsstatus verloren. Die verbliebenen Stadtvertreter der AfD werden zukünftig nur noch Einzelvertreter in der Stadtvertretung sein.

Die AfD-Fraktion konnte sich im vergangenen Jahr gründen, da damals der langjährige CDU-Stadtvertreter Dr. Hagen Brauer zur AfD gewechselt war und damit die notwendige Anzahl an Stadtvertretern für eine Fraktion zusammenkam. Brauer führte seit dem die Fraktion an.

Mit dem Verlust des Fraktionsstatus verliert die AfD nun den Anspruch auf Zuwendungen aus dem Haushalt der Stadt und das Recht auf Büroräumlichkeiten im Stadthaus. Auch der Anspruch, für die Unterstützung der Fraktionsarbeit einen Geschäftsführer einstellen zu können, der aus Stadtmitteln vergütet wird, ist mit dem Verlust des Fraktionsstatus erloschen. Fraktionsgeschäftsführer ist seit dem 17. Oktober 2016 Steffen Beckmann.