AfD-Stadtfraktion hinterfragt Blackout-Notfallpläne der Stadt
Wie gut ist die Stadt auf einen möglichen Blackout vorbereitet? Diese Frage umtreibt die AfD-Stadtfraktion. Mit einem Berichtsantrag möchte sie sich Klarheit verschaffen.
Die AfD-Stadtfraktion will wissen, wie gut die Landeshauptstadt Schwerin auf einen möglichen Blackout vorbereitet? „Wir werden auf der Sitzung der Stadtvertretung am 7. November einen umfangreichen Fragenkatalog vorlegen, der von der Verwaltung in einem hoffentlich ebenfalls detaillierten Bericht beantwortet wird“, kündigt Fraktionsvorsitzende, Petra Federau an.
Intensiv mit Katastrophenschutz beschäftigt
Der Berichtsantrag ist für die AfD nur der Startschuss. „Dieser Berichtsantrag ist aber nur ein Aspekt, der für unsere Fraktion in der ohnehin angespannten Lage von Bedeutung ist. Unsere intensive Beschäftigung mit dem Thema Katastrophenschutz hat eine Reihe von weiteren Anträgen zur Folge.“, sagt Federau.
Dazu gehören nach Vorstellungen der Stadtfraktion ein freiwilliges Melderegister für vulnerable Gruppen, eine Datenerhebung in Pflegeeinrichtungen, um die dortige Vorbereitung auf einen längerfristigen Stromausfall zu prüfen, ein Kataster für Gebäude mit Aufzügen und vor allem die flächendeckende Information der Bevölkerung für den Katastrophenfall. „Wir wären froh, wenn das Blackout-Schreckensszenario nicht wahr wird, aber die Augen zu verschließen und zu hoffen, dass der Katastrophenfall nicht eintritt, wäre unverantwortlich.“, sagt Petra Federau. Im günstigsten Fall hätten die mit der Vorbereitung auf einen Blackout betrauten Fachleute bereits alle unsere Fragen und Vorschläge bedacht und entsprechende Vorkehrungen getroffen. „Dann können wir alle etwas beruhigter in den Winter gehen.“
Antwort der Verwaltung verwunderte
Verwunderung und Unverständnis hat bei der AfD bereits die Stellungnahme der Verwaltung zum Berichtsantrag hervorgerufen. Die Verwaltung hatte mitgeteilt, dass der Bericht zu den Blackout-Notfallplänen „aus Kapazitätsgründen frühestens zur Sitzung am 30.01.23 vorgelegt werden“ kann. „Wir hoffen wirklich inständig, dass das kein schlechtes Omen für die Einsatzfähigkeit und personelle Ausstattung der kommunalen Rettungskräfte im Katastrophenfall ist.“, sagt Federau.
Erst Ende März würde die darauffolgende Sitzung der Stadtvertretung stattfinden – bis dahin könnte die Realität Schwerin eingeholt haben.
