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Oberbürgermeister Badenschier im Sommerinterview:
AfD-Wahlerfolg macht Schwerin nicht unregierbar

Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD) sprach im Sommerinterview mit "TV Schwerin" über die aktuellen politischen Herausforderungen, die Stadtentwicklung und Schwerins Bewerbung um den UNESCO-Weltkulturerbe-Status.

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  • Veröffentlicht Juli 15, 2024

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Im Som­mer­in­ter­view stand Ober­bürg­er­meis­ter Rico Baden­schi­er (SPD) dem Stadt­sender „TV Schw­erin” am Fre­itag aus­führlich über aktuelle poli­tis­che The­men in der Stadt, die Stad­ten­twick­lung und die Her­aus­forderun­gen in den kom­menden Jahren Rede und Antwort.

AfD-Wahlerfolg kann Auswirkungen auf Attraktion Schwerins haben

Das jüng­ste Wahlergeb­nis der Kom­mu­nal­wahl in Schw­erin, bei dem die AfD die stärk­ste poli­tis­che Kraft in der Stadt wurde, kom­men­tierte der Ober­bürg­er­meis­ter nüchtern. Für Baden­schi­er kam das Ergeb­nis nicht über­raschend. Die poli­tis­che Land­schaft sei bere­its seit einiger Zeit schwierig sei, so Baden­schi­er. Der Ober­bürg­er­meis­ter hofft nun, dass es in der neuen Wahlpe­ri­ode sta­bilere Mehrheit­en geben wird, die eine effek­tive Stadt­poli­tik ermöglichen. Sor­gen bere­it­et ihm jedoch die gesellschaftliche Auswirkung der hohen AfD-Wäh­ler­an­teile, ins­beson­dere im Hin­blick auf All­t­agsras­sis­mus und die Attrak­tiv­ität Schw­erins für Fachkräfte.

Trotz finanzieller Engpässe an wichtigen Projekten festhalten

Ein zen­trales The­ma des Inter­views war die Stad­ten­twick­lung. Baden­schi­er hob die geplante Beruf­ss­chule für Gesund­heit und Soziales her­vor, die in Neu Zip­pen­dorf errichtet wer­den soll. Der Architek­tur­wet­tbe­werb sei abgeschlossen. Das Pro­jekt soll laut Angaben des Ober­bürg­er­meis­ters rund 70 Mil­lio­nen Euro kosten. 2026 soll der Bau begin­nen. Bis 2029 soll die Beruf­ss­chule für Gesund­heit und Soziales dann bezugs­fer­tig sein. Weit­ere Pro­jek­te, über die Rico Baden­schi­er im Inter­view spricht, umfassen die Entwick­lung des Berlin­er Platzes und die Umgestal­tung von Neu Zip­pen­dorf.

Auch die finanzielle Lage der Stadt wurde the­ma­tisiert. Baden­schi­er betonte, dass Schw­erin trotz finanzieller Eng­pässe weit­er­hin in wichtige Pro­jek­te investieren werde. Der Schulden­ab­bau bleibe aber ein vor­rangiges Ziel. In diesem Jahre hofft der Schw­er­iner Ver­wal­tungschef, aber­mals die Anforderun­gen des Innen­min­is­teri­ums erfüllen zu kön­nen, um Entschul­dung­shil­fen zu erhal­ten. Die genaue finanzielle Pla­nung für die kom­menden Jahre sei jedoch noch in Arbeit und werde im Herb­st vorgestellt.

„Wir zeigen was wir als Stadt draufhaben”

Ein wichtiges The­ma des Inter­views war die Bewer­bung Schw­erins um den Sta­tus als UNESCO-Weltkul­turerbe. Die Entschei­dung darüber wird am 27. Juli in Indi­en getrof­fen. Baden­schi­er zeigte sich opti­mistisch und betonte, dass ein die Anerken­nung des Schw­er­iner Schloss­es mit seinem Res­i­den­zense­ble als Weltkul­turerbe die Stadt inter­na­tion­al bekan­nter machen würde. Das würde der Lan­deshaupt­stadt „zusät­zliche touris­tis­che Impulse” geben, so Baden­schi­er. Weit­er gab der Ober­bürg­er­meis­ter einen Überblick darüber, wie der Sach­stand zur zen­tralen Feier der bun­desweit­en Ein­heits­feier am 3. Okto­ber in Schw­erin ist.

Die Stadt zeige sich sozusagen „in unser­er guten Stube” auf dem Mark­t­platz und ent­lang der Puschkin­straße mit ein­er Kul­turmeile, ver­rät Baden­schi­er. „Wir zeigen was wir als Stadt so drauf haben”, so der Ober­bürg­er­meis­ter.

„Seien Sie gute Gast­ge­ber und zeigen Sie unsere Stadt von der besten Seite”, so Baden­schi­er. Er betonte, wie wichtig es sei, dass alle Schw­er­iner­in­nen und Schw­er­iner aktiv mitwirken und sich pos­i­tiv ein­brin­gen, um die zahlre­ichen bevorste­hen­den Ver­anstal­tun­gen zu einem Erfolg zu machen.