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Aktuell: Stadtvertretung im Livestream – erstmals teilweise mit Gebärdensprache

Schw­erin, 29.02. 2016 (stm). Am heuti­gen Mon­tag läuft der Stream der Stadtvertre­tung erst­mals stel­len­weise mit Gebär­den­sprache. Dies wurde durch einen Antrag des Behin­derten­beirates ermöglicht. Die Sitzung wird bis in den

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  • Veröffentlicht Februar 29, 2016

Schw­erin, 29.02. 2016 (stm). Am heuti­gen Mon­tag läuft der Stream der Stadtvertre­tung erst­mals stel­len­weise mit Gebär­den­sprache. Dies wurde durch einen Antrag des Behin­derten­beirates ermöglicht. Die Sitzung wird bis in den späten Abend in Echtzeit über­tra­gen.

Heute wieder in Echtzeit übers Internet zu sehen.
Heute wieder in Echtzeit übers Inter­net zu sehen.

 

Grund für den Ein­satz ein­er Gebär­den­sprach­dol­metscherin, war der Bericht des Behin­derten­beirat der Lan­deshaupt­stadt Schw­erin. Der öffentliche Teil der Sitzung kann in Echtzeit über schwerin.de/stream ver­fol­gt wer­den.

Die Hin­ter­gründe und Begrün­dun­gen kön­nen auf der Inter­net­seite der Lan­deshaupt­stadt, oder über das unab­hängige Recherch­esys­tem einge­se­hen wer­den.

 

Tagesordnungspunkte der Stadtvertretung

 

1. Eröff­nung, Begrüßung und Fest­stel­lung der Beschlussfähigkeit

2. Bürg­er­frages­tunde

3. Mit­teilun­gen des Stadt­präsi­den­ten

4. Mit­teilun­gen der Ober­bürg­er­meis­terin

5. Prüfer­geb­nisse und Berichte der Ober­bürg­er­meis­terin

6. Schriftliche Anfra­gen aus der Stadtvertre­tung

7. Bestä­ti­gung der Sitzungsnieder­schrift der 15. Sitzung der Stadtvertre­tung
vom 25.01.2016

8. Per­son­elle Verän­derun­gen

9. Berichter­stat­tung Behin­derten­beirat der Lan­deshaupt­stadt Schw­erin

 

Öffentlicher Teil

 

10. Schw­erin hil­ft! – Inte­gra­tion gemein­sam gestal­ten

11. Wahl der Schiedsper­so­n­en gemäß § 3 des Geset­zes über die

12. Neu­fas­sung der Regelung zur Entschädi­gung von Funk­tion­sin­hab­ern und
Funk­tion­sin­hab­erin­nen der Frei­willi­gen Feuer­wehren der Lan­deshaupt­stadt
Schw­erin

13. Fes­tle­gung der Auf­nah­meka­paz­itäten in den Ein­gangsklassen der
städtis­chen Schulen zum Schul­jahr 2016/2017

14. Erstel­lung eines Klein­garte­nen­twick­lungskonzepts für die Lan­deshaupt­stadt
Schw­erin

15. Nüt­zliche Funk­tion des QR-Codes auf den Wartemarken im Stadthaus
erkennbar machen

16. Kita gGmbH; hier: Änderung der AGB

17. Umwelt­fre­undliche Beschaf­fung durch die Lan­deshaupt­stadt Schw­erin

18. Über­ar­beitung der Straßen­reini­gungssatzung

19. Bürg­er­begehren zu Beschränkun­gen für Zirkus­be­triebe mit Wildtieren

16. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertre­tung

20. Beschluss der Satzung und Geschäft­sor­d­nung des Kinder- und
Jugen­drates

21. Ergänzung zur Haushaltssatzung der Lan­deshaupt­stadt Schw­erin für das

22. Zuwen­dung für die Schuld­ner- und Insol­venzber­atung für 2016

23. Neu­fas­sung der Ent­gel­tord­nung für die Benutzung der Sportan­la­gen der
Lan­deshaupt­stadt Schw­erin

24. Änderung der Abwasser­satzung der Lan­deshaupt­stadt Schw­erin, der
All­ge­meinen Entsorgungs­be­din­gun­gen für Abwass­er (AEB) und des
Preis­blattes der SAE

25. Bar­ri­ere­frei­heit von öffentlichen Ver­anstal­tun­gen in der Lan­deshaupt­stadt
Schw­erin verbessern

26. Satzungsän­derung – Benen­nungssatzung Kurt Masur Straße ermöglichen

27. Demon­stra­tionsrecht – Grun­thalplatz

 

Prüfaufträge der Stadtvertreter an die Verwaltung und Berichte

 

28. Prü­fanträge

28.1. Prü­fantrag | Verbesserung der Sauberkeit an Wert­stoff­sam­melplätzen

28.2. Prü­fantrag | Kurzfristige Reak­tivier­barkeit ehe­ma­liger Schul­ge­bäude

28.3. Prü­fantrag | Zugänglichkeit des Ostor­fer Sees

29. Bericht­santräge

29.1. Bericht­santrag | Meck­len­bur­gis­ches Staat­sthe­ater, hier: Sach­stands­bericht
zur Verän­derung der Gesellschafter­struk­tur

29.2. Bericht­santrag | Aktiv­itäten der Fair­trade Stadt Schw­erin

30. Aktenein­sicht­en

 

Nichtöffentlicher Teil – Liveübertragung wird unterbrochen

31. Mit­teilun­gen des Stadt­präsi­den­ten

32. Mit­teilun­gen der Ober­bürg­er­meis­terin

33. Prüfer­geb­nisse und Berichte der Ober­bürg­er­meis­terin gem. § 8 Abs. 4 der
Geschäft­sor­d­nung

34. Schluss­bericht über die Prü­fung der Jahres­rech­nung 2011

35. Bericht über die Prü­fung der Eröff­nungs­bi­lanz der Lan­deshaupt­stadt
Schw­erin

 

2. Öffentlicher Teil

 

36. Fest­stel­lung der Jahres­rech­nung 2011 und Ent­las­tung der
Ober­bürg­er­meis­terin für das Haushalt­s­jahr 2011

37. Fest­stel­lung der Eröff­nungs­bi­lanz der Lan­deshaupt­stadt Schw­erin

 

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