Aktuell: Stadtvertretung im Livestream – erstmals teilweise mit Gebärdensprache

Schwerin, 29.02. 2016 (stm). Am heutigen Montag läuft der Stream der Stadtvertretung erstmals stellenweise mit Gebärdensprache. Dies wurde durch einen Antrag des Behindertenbeirates ermöglicht. Die Sitzung wird bis in den späten Abend in Echtzeit übertragen.

 

Grund für den Einsatz einer Gebärdensprachdolmetscherin, war der Bericht des Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin. Der öffentliche Teil der Sitzung kann in Echtzeit über schwerin.de/stream verfolgt werden.

Die Hintergründe und Begründungen können auf der Internetseite der Landeshauptstadt, oder über das unabhängige Recherchesystem eingesehen werden.

 

Tagesordnungspunkte der Stadtvertretung

 

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Bürgerfragestunde

3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

5. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin

6. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

7. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 15. Sitzung der Stadtvertretung
vom 25.01.2016

8. Personelle Veränderungen

9. Berichterstattung Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin

 

Öffentlicher Teil

 

10. Schwerin hilft! – Integration gemeinsam gestalten

11. Wahl der Schiedspersonen gemäß § 3 des Gesetzes über die

12. Neufassung der Regelung zur Entschädigung von Funktionsinhabern und
Funktionsinhaberinnen der Freiwilligen Feuerwehren der Landeshauptstadt
Schwerin

13. Festlegung der Aufnahmekapazitäten in den Eingangsklassen der
städtischen Schulen zum Schuljahr 2016/2017

14. Erstellung eines Kleingartenentwicklungskonzepts für die Landeshauptstadt
Schwerin

15. Nützliche Funktion des QR-Codes auf den Wartemarken im Stadthaus
erkennbar machen

16. Kita gGmbH; hier: Änderung der AGB

17. Umweltfreundliche Beschaffung durch die Landeshauptstadt Schwerin

18. Überarbeitung der Straßenreinigungssatzung

19. Bürgerbegehren zu Beschränkungen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren

16. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung

20. Beschluss der Satzung und Geschäftsordnung des Kinder- und
Jugendrates

21. Ergänzung zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das

22. Zuwendung für die Schuldner- und Insolvenzberatung für 2016

23. Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung der Sportanlagen der
Landeshauptstadt Schwerin

24. Änderung der Abwassersatzung der Landeshauptstadt Schwerin, der
Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB) und des
Preisblattes der SAE

25. Barrierefreiheit von öffentlichen Veranstaltungen in der Landeshauptstadt
Schwerin verbessern

26. Satzungsänderung – Benennungssatzung Kurt Masur Straße ermöglichen

27. Demonstrationsrecht – Grunthalplatz

 

Prüfaufträge der Stadtvertreter an die Verwaltung und Berichte

 

28. Prüfanträge

28.1. Prüfantrag | Verbesserung der Sauberkeit an Wertstoffsammelplätzen

28.2. Prüfantrag | Kurzfristige Reaktivierbarkeit ehemaliger Schulgebäude

28.3. Prüfantrag | Zugänglichkeit des Ostorfer Sees

29. Berichtsanträge

29.1. Berichtsantrag | Mecklenburgisches Staatstheater, hier: Sachstandsbericht
zur Veränderung der Gesellschafterstruktur

29.2. Berichtsantrag | Aktivitäten der Fairtrade Stadt Schwerin

30. Akteneinsichten

 

Nichtöffentlicher Teil – Liveübertragung wird unterbrochen

31. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

32. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

33. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der
Geschäftsordnung

34. Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2011

35. Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt
Schwerin

 

2. Öffentlicher Teil

 

36. Feststellung der Jahresrechnung 2011 und Entlastung der
Oberbürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2011

37. Feststellung der Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt Schwerin

 

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