CDU-Fraktion: Bei Verkürzungen der Bauzeit wurde eine Chance vergeben

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Mit einem Beschluss wollte die CDU-Stadt­frak­tion den Ober­bürg­er­meis­ter auf­fordern, bei der Auss­chrei­bung von kün­fti­gen Tief­bau- und Straßen­baupro­jek­ten, eine Prämien­zahlung für den Fall zu vere­in­baren, dass Baustellen früher fer­tig wer­den. In der Sep­tem­ber-Sitzung des ver­gan­genen Jahres wurde der CDU-Antrag in die Fachauss­chüsse ver­wiesen, um dort inten­siv disku­tiert zu wer­den. Sechs Monate nahm man sich Zeit. Am ver­gan­genen Mon­tag nun lehnte die Mehrheit der Stadtvertre­tung das CDU-Ansin­nen ab. 

„Die Bevölkerung möchte kurze Bauzeit­en, die anderen Frak­tio­nen in der Stadtvertre­tung möcht­en dies offen­bar nicht.”, so das Faz­it von CDU-Stadtvertreter Sven Klinger. 

Die Baustelle Wit­ten­burg­er Berg sei ein gutes Beispiel bei der eine Prämien­zahlung für eine Bauzeitverkürzung pos­i­tiv gewirkt hätte, so Klinger. „Etliche Anwohn­er und Gewer­be­treibende haben sich in den let­zten Jahren an die Kom­mu­nalpoli­tik gewandt und anliegerfre­undlich­es Bauen einge­fordert. Die Dauer der Beein­träch­ti­gun­gen stand bei den Anliegern und Verkehrsteil­nehmern immer ganz oben auf der Liste.“, erk­lärt Sven Klinger noch ein­mal die Inten­tion sein­er Frak­tion. 

Baustellen mit Prämien bevorzugt

Bedenken an ein­er Prämien­regelung kamen vor allem von den städtis­chen Gesellschaften SAE, SWS,WAG, NGS und den Stadtwerken. Es beste­he die Gefahr, so die Argu­men­ta­tion, dass Baustellen mit Prämien von den Bau­fir­men bevorzugt mit Per­son­al aus­ges­tat­tet wer­den. Das kön­nte zu Las­ten von Baustellen gehen, die nicht mit Prämien aus­ges­tat­tet wer­den. Genau das sei bei der Baustelle am Wit­ten­burg­er Berg passiert. Mit Abschluss der Ziel­prämien­vere­in­barung wurde damals Per­son­al von anderen Baustellen abge­zo­gen. Die Gesellschaften war­nen daher in ein­er gemein­samen Stel­lung­nahme dafür, dass man dann bei weniger sen­si­blen Baustellen dann Ter­minüber­schre­itun­gen tolerieren müsste. 

Für die CDU-Frak­tion wäre die Prämien­regelung trotz­dem eine Chance gewe­sen. Vor dem Hin­ter­grund, dass Anliegern, Pendlern und Touris­ten auch in den kom­menden Jahren noch etliche größere Bauphasen z.B. in der „Wall­straße“, in der „Arse­nal­straße“ und der „Ham­burg­er Allee“ aber auch beim geplanten vier­spuri­gen Aus­bau vom „Obotriten­ring“ und „An der Criv­itzer Chaussee“ bevorste­hen, bedauern die Mit­glieder der CDU-Frak­tion nun die „vergebene Chance” zur Bauzeitverkürzung.