Politischer Eklat:
Bruch in Schwerins FDP/UB-Fraktion – Paul Bressel muss gehen

Die FDP/UB-Frak­tion in der Schw­er­iner Stadtvertre­tung hat sich gestern Abend vom FDP-Stadtvertreter und stel­lvertre­tenden Frak­tionsvor­sitzen­den Paul Bres­sel getren­nt.  Heute Mor­gen teilte Stadt­präsi­dent Sebas­t­ian Ehlers (CDU) das in ein­er Mail an die Stadtvertreter mit.

Über die Gründe kann im Moment nur spekuliert wer­den. Dem Vernehmen nach war das Ver­hält­nis zwis­chen dem Frak­tionsvor­sitzen­den Man­fred Strauß und seinem Stel­lvertreter Paul Bres­sel sehr schnell nach Frak­tion­s­grün­dung zer­rüt­tet. Dieser Bruch lies sich am Ende nicht mehr kit­ten.

FDP-Belange nicht genügend repräsentiert

Paul Bres­sel bestätigt gegenüber unser­er Redak­tion, dass die FDP/UB-Frak­tion und er in Zukun­ft getren­nte Wege gehen. “Ich kann mir eine Zusam­me­nar­beit mit dieser Frak­tion nicht mehr vorstellen”, so Bres­sel. Bei wirtschaftlichen The­men kön­nten die Posi­tio­nen der FDP nicht mehr genü­gend dargestellt wer­den. So war für den FDP-Poli­tik­er ein ein­schnei­den­des Erleb­nis, das auf der ersten Sitzung der Stadtvertre­tung ein Antrag der CDU-Frak­tion im Hin­blick auf einen Verkauf eines Grund­stücks in Lankow an den Apothek­er und Investor Hans-Wern­er Stein nicht die Mehrheit gefun­den hat, weil sich die UB-Stadtvertreter Sabine Bank und Rolf Stein­müller enthal­ten hat­ten. Bres­sel kri­tisierte diese Entschei­dung auch noch ein­mal gegenüber unser­er Redak­tion. Da seien ihm schon Zweifel gekom­men, ob die Unab­hängi­gen Bürg­er die richti­gen Part­ner in den kom­menden fünf Jahren sein kön­nen.

Auf der entsprechen­den Abstim­mung gestern Abend sei Bres­sel nicht dabei gewe­sen, betont er. “Der Auss­chluss erfol­gte auf­grund per­sön­lich­er Belange des Frak­tionsvor­sitzen­den sowie möglichen Mei­n­ungsver­schieden­heit­en darüber, wie ein respek­tvoller Umgang miteinan­der ausse­hen muss”, so Bres­sel weit­er. “Ich bedauere diese Entwick­lung sehr und hoffe, dass wir in der bevorste­hen­den Diskus­sion sach­lich und respek­tvoll miteinan­der umge­hen wer­den.”

„Unüberwindbare Diskrepanzen” und Änderungen in den Gremien 

Die FDP/UB-Frak­tion spricht in einem State­ment gegenüber unser­er Redak­tion von „unüber­wind­bare Diskrepanzen”, die in den Mei­n­ungsver­schieden­heit­en nicht mehr im Ein­klang zu brin­gen waren. Deshalb habe man sich in der Frak­tion mehrheitlich für eine Tren­nung von Her­rn Bres­sel entsch­ieden. Auch die Frak­tion bestätigt, dass Paul Bres­sel gestern nicht an der Sitzung teilgenom­men hat. „Er hat­te auf die Ein­ladung hin erk­lärt, er werde vor­erst an keinen Sitzun­gen der Frak­tion teil­nehmen”, heißt es weit­er im State­ment der Frak­tion.

Weit­er kündigt die FDP/UB-Frak­tion Änderun­gen in den Gremien an.  „Nach der neuen Kom­mu­nalver­fas­sung M‑V ist es möglich, jed­erzeit die Mit­glieder in den Gremien neu zu benen­nen; dies wird in Kürze erfol­gen.“

Heute Abend wird der Kreisvor­stand der FDP gemein­sam mit den Stadtvertretern tagen. Dabei wird vor allem zu besprechen sein, wie man mit der nun ent­stande­nen Sit­u­a­tion umge­hen möchte. Auss­chließen kann man nicht, dass heute Abend der let­zte in der FDP/UB-Frak­tion verbliebene FDP-Stadtvertreter Diet­mar Tack­mann seinen Aus­tritt erk­lärt. Damit wäre die Frak­tion zer­brochen.