Diskussion: Wie steht es um die KulturStadt Schwerin?

(sr). Wie geht es weit­er mit der Kul­turStadt Schw­erin? Das war gestern bei den Parteien und Wäh­lervere­ini­gun­gen in der Musik- und Kun­stschule ATARAXIA The­ma.

Was bedeutet Kul­tur für Schw­erin und wie kann diese zukün­ftig finanziert wer­den? Dieser Frage stell­ten sich gestern die Kan­di­datin­nen und Kan­di­dat­en der Parteien und Wäh­lerge­mein­schaften zur Kom­mu­nal­wahl in der Musik- und Kun­stschule ATARAXIA. Auch wenn sich fast alle Kan­di­dat­en einig waren, dass an den Kul­tur­aus­gaben der Stadt nicht ges­part wer­den sollte, ver­mis­ste man am Ende doch konkrete Entwick­lungsideen im Kul­turbere­ich.

Der Mod­er­a­tor und Redak­teur des Deutsch­landra­dio Kul­tur, Jür­gen König, machte in sein­er Ein­führung deut­lich, dass es an diesem Abend um die grund­sät­zliche Fra­gen Ja oder Nein zu Kul­tur gehen würde. Ger­ade unter dem Aspekt, dass Schw­erin einen riesi­gen Schulden­berg abzu­tra­gen habe, seien die Ver­lock­un­gen im kul­turellen Bere­ich zu sparen beson­ders groß.

Wal­ter Led­er­er (LINKE), Stephan Nolte (CDU), Eber­hard Hoppe (SPD), Sil­vio Horn (Unab­hängige Bürg­er), Cor­nelia Nagel (Bünd­nis 90/Die Grü­nen), Michael Schmitz (FDP), Ralph Mar­ti­ni (ASK) und Dirk Lerche (AfD) beton­ten in ihren Kurzs­tate­ments, dass Kul­tur für sie ein Herzen­san­liegen ist.

Auseinan­der lag man dann aber schnell in der Frage, wie die Stadt die vorge­hal­te­nen Kul­tur­ange­bote zukün­ftig finanzieren soll. Ins­beson­dere im Hin­blick auf die Spar­vorschläge des Bera­ten­den Beauf­tragten, die in diesem Kom­mu­nal­wahlkampf wie ein Demok­less­chw­ert über jede Diskus­sion schweben, wurde deut­lich, wie unter­schiedlich weit die Kan­di­dat­en in dieser Frage gehen möcht­en.

Cor­nelia Nagel fordert von den Stadtver­ant­wortlichen einen „größeren Blick auf die Kul­tur” als einen wichti­gen Stan­dort­fak­tor in der Stadt. Sparen müsse man daher an anderen Enden – nicht aber im kul­turellen Bere­ich.

Stephan Nolte sieht die Vorschläge des Bera­ten­den Beauf­tragten im Ganzen eben­falls kri­tisch. Er betonte aber, dass man beispiel­sweise im Hin­blick auf die Vorschläge der Schließung der Stadt­teil­bib­lio­theken in Lankow und auf dem Dreesch mit ihm reden könne. Eben­so könne er sich eine „Koop­er­a­tion zwis­chen dem Freilicht­mu­se­um Mues und dem Schleswig-Hol­stein-Haus” vorstellen.

Sil­vio Horn hinge­gen kri­tisiert „method­is­che Fehler” in dem vorgelegten Gutacht­en. Beson­ders kri­tisiert der UB-Stadtvertreter die Tat­sache, dass die Gutachter die Lan­deshaupt­stadt mit Städten ver­glichen hät­ten, die aber über­haupt kein Staat­sthe­ater u unter­hal­ten hät­ten. Die Ver­gle­ich­barkeit wäre daher nicht gegeben. Die Vorschläge des Bera­ten­den Beauf­tragten sind für Horn daher völ­lig „indiskutabel”.

Wal­ter Led­er­er stellt fest, dass es in Schw­erin im Moment noch ein gutes und aktives Kul­tur­ange­bot gibt. Diese Kul­tur­ange­bote wer­den aber seit vie­len Jahren immer nur „gesichert”. Die Stadt müsse sich aber um eine Weit­er­en­twick­lung dieser Ange­bote bemühen. Der Kul­tur­ex­perte der Frak­tion DIE LINKE in der Stadtvertre­tung sprach sich darüber hin­aus für den Weit­er­be­trieb der bei­den Stadt­teil­bib­lio­theken in Lankow und auf dem Dreesch aus. Die Spar­vorschläge des Bera­ten­den Beauf­tragten im Kul­turbere­ich hält er für einen „alten Hut”, die alle schon ein­mal Diskus­sion­s­ge­gen­stand gewe­sen seien. Nach wie vor ste­he er daher für die Ablehnung dieser gemacht­en Vorschläge.

Ralph Mar­ti­ni wirft den anderen Mit­be­wer­bern Heuchelei bei der Sorge um die Kul­tur vor. In der Ver­gan­gen­heit habe man in der Stadtvertre­tung viele „Fehlentschei­dun­gen” getrof­fen, vor allem im Bere­ich der Kul­tur. Die Stadt sei im Moment auf dem besten Weg „ihre Geschichte zu ver­lieren”. Mar­ti­ni forderte daher einen Run­den Tisch mit Vertretern der Poli­tik und den Akteuren von Kul­tur­ar­beit in der Stadt, um gemein­sam Hand­lungsrichtlin­ien für die Zukun­ft der Stadt festzule­gen. Beson­ders im Hin­blick auf das Staat­sthe­ater macht Mar­ti­ni klar, dass er hier das Land in der Ver­ant­wor­tung sehe.

Michael Schmitz möchte die Finanzierung des Staat­sthe­aters auf mehrere Schul­tern verteilen, da diese Finanzierung die Haup­taus­gaben­last der Stadt sei. Hier seien neben dem Land auch die angren­zen­den Land­kreise gefragt, die selb­st auch von dem Vorhan­den­sein eines The­aters mit einem her­vor­ra­gen­den Ruf prof­i­tieren.

Gle­ichzeit­ig warnt Schmitz aber vor ein­er Abwälzung kul­tureller Ange­bote alleine auf die öffentliche Hand. Für einen „VEB Kul­tur” habe Schw­erin nicht das Geld und daher könne die Öffentliche Hand nicht alles leis­ten. Pri­va­tini­tia­tive sei nach wie vor wichtig.

Dirk Lerche ver­wies darauf, dass auch bei kul­turellen Belan­gen auf die Bezahlbarkeit geachtet wer­den muss. So kann auch er sich die Schließung der Stadt­teil­bib­lio­theken vorstellen. Weit­er­hin gab Lerche zu bedenken, dass auch Objek­te wie das von der Stadt betriebene Zen­trum Spe­ich­er den „pri­vat­en Anbi­etern nicht Konkur­renz machen” soll­ten.

Auseinan­der gin­gen die Mei­n­un­gen dann noch ein­mal beim The­ma Finanzierungsmöglichkeit­en des kul­turellen Ange­bots.

Dirk Lerche ver­trat den Stand­punkt, dass der­jenige der Kosten erzeugt, diese auch bezahlen müsse. Er ver­wies hier­bei auf die aus Sicht der AfD ungerechte Regelung bei der Finanzierung der Beschu­lung von auswär­ti­gen Kindern in Schw­erin. Hier müssten diese Kosten von den Kreisen und Gemein­den getra­gen wer­den, wo diese Kinder wohn­haft sind. Sollte sich diese weigern, sollen die Eltern für die Kosten aufkom­men und sich selb­st darum küm­mern, diese Kosten zurück­er­stat­tet zu bekom­men. Mit solchen Einsparun­gen könne man dann die frei­willi­gen Auf­gaben der Lan­deshaupt­stadt, wozu kul­turelle Ange­bote zählen, bezahlen.

Michael Schmitz sieht noch große Spiel­räume bei der Ver­schlankung des Ver­wal­tungsap­pa­rates der Stadt. Mit den hier vorzunehmenden Einsparun­gen, sollen kul­turelle Ange­bote finanziert wer­den.

Ralph Mar­ti­ni hinge­gen ist sich sich­er das „Geld da ist”. Dieses müsse lediglich umgeschichtet wer­den. So kri­tisierte der ASK-Kan­di­dat die Pläne des Baus der Ziegelseep­rom­e­nade. Das hier ges­parte Geld sollte in kul­turelle Ange­bote investiert wer­den.

Sil­vio Horn und die Unab­hängi­gen Bürg­er (UB) möchte eine Diskus­sion auf Lan­desebene über die Städte­bezuschus­sung anstren­gen. So forderte der Stadtvertreter, dass Städte als Region­alzen­tren zukün­ftig mehr bezuschusst wer­den sollen als der ländliche Raum, der schließlich von den Städten und ihrer vorge­hal­te­nen Infra­struk­tur prof­i­tieren. Weit­er forderte Horn im kul­turellen Bere­ich mehrjährige Förderverträge, um so den Trägern eine bessere Pla­nungssicher­heit geben zu kön­nen.

Für das Staat­sthe­ater fordert Horn eine andere Haupt­fi­nanzierung als nur durch die Stadt. Das Land solle Haupt­ge­sellschafter wer­den.

Weit­er­hin müsse man sich das in der Stadt vorge­hal­tene kul­turelle Ange­bot kri­tisch anse­hen. „Pri­vat­en solle hier nicht mit städtis­ch­er Förderung Konkur­renz gemacht wer­den”. Hier gebe es laut Horn viel Einsparungspo­ten­tiell, das dem Aus­bau der Kul­tur in Schw­erin zugute kom­men kön­nte.

Stephan Nolte wies darauf hin, dass die Beteili­gung der Region am The­ater nun nach und nach umge­set­zt wird. Weit­er plädierte er für Änderun­gen beim Finan­zaus­gle­ichge­setz, das gerechter gestal­tet wer­den müsse. Zum Schluss brachte er die Idee ins Spiel, sich an anderen Städten ein Beispiel zu nehmen, in denen zum Beispiel auch die Sparkasse einen bes­timmten Betrag aus ihrem Gewinn an die Stadt abführen könne. Hier seien die entsprechen­den Vorstände bei der Sparkasse Meck­len­burg-Schw­erin noch zu zöger­lich.

Wie die meis­ten anwe­senden Kan­di­dat­en, sprach sich auch die grüne Stadträtin Cor­nelia Nagel für eine Verbesserung des Finan­zaus­gle­ich­es zwis­chen den Städten, Gemein­den und Land aus. Eben­so sieht sie Spar­po­ten­tial im Bere­ich der Ver­wal­tung. Reduzierun­gen im Kul­turbere­ich seien aber mit den Grü­nen nicht zu machen.

Eber­hard Hoppe ist sich sich­er, dass sich das momen­tane Kul­tur­niveau in der Stadt hal­ten lässt. Auch er spricht sich für eine Ver­schlankung der Ver­wal­tung aus.

Wal­ter Led­er­er möchte das momen­tane Kul­tur­ange­bot eben­falls in seinem Bestand erhal­ten. Trotz Stre­ichung der frei­willi­gen Auf­gaben der Stadt, würde das struk­turelle Defiz­it nicht abge­baut wer­den kön­nen.