Fraktion zerbrochen:
FDP zieht sich aus gemeinsamer Fraktion mit UB zurück

Etwas über einen Monat hat die FDP/UB-Frak­tion in der Schw­er­iner Stadtvertre­tung gehal­ten. Nun hat die FDP die Frak­tion platzen lassen. Nach­dem am Dien­stagabend der Auss­chluss des FDP-Stadtvertreters Paul Bres­sel auf der Frak­tion­ssitzung eine Mehrheit gefun­den hat­te, erk­lärte heute auch der zweite FDP-Stadtvertreter Diet­mar Tack­mann seinen Aus­tritt aus der FDP-UB-Frak­tion. Damit ver­lieren Unab­hängige Bürg­er (UB) und FDP ihren Sta­tus als Frak­tion, weil die verbleiben­den drei UB-Stadtvertreter Man­fred Strauß, Sabine Bank und Rolf Stein­müller keine vier Stadtvertreter stellen kön­nen , die für den Frak­tion­ssta­tus nötig sind.

Diese Entschei­dung sei nach sorgfältiger Über­legung und enger Abstim­mung mit den Parteim­it­gliedern getrof­fen wor­den, heißt es in ein­er Pressemit­teilung der FDP.

So ein Umgang mit unseren Mitgliedern nicht akzeptabel

“Der Auss­chluss unseres FDP-Mit­glieds und Stadtvertreters Paul Bres­sel aus der „FDP/UB Frak­tion“ erfol­gte ohne vorherige Abstim­mung”, heißt es weit­er. Die FDP in Schw­erin ver­ste­he sich als “lib­erale Gemein­schaft”, in der so ein Umgang mit unseren Mit­gliedern nicht akzep­tiert werde.

“Paul Bres­sel und Diet­mar Tack­mann bedauern diesen Schritt, sehen ihn jedoch als notwendig an, um die Prinzip­i­en und Werte der FDP authen­tisch vertreten zu kön­nen”, schreibt der Kreisver­band weit­er.   “Der FDP Kreisver­band Schw­erin wird in den kom­menden Wochen die weit­ere Vorge­hensweise berat­en und über die zukün­ftige strate­gis­che Aus­rich­tung informieren”, heißt es abschließend.

Die Stadtvertre­tung beste­ht nun nur noch aus fünf statt sechs Frak­tio­nen. Die bish­eri­gen Stadtvertreter der FDP/UB-Frak­tion sind nun frak­tion­slose Stadtvertreter. Ins­ge­samt sitzen nun sieben frak­tion­slose Stadtvertreter in der Kom­mu­nalvertre­tung.

Nach Bruch werden Karten in der Stadtvertretung neu gemischt  

Der Bruch der Frak­tion deutete sich schon kurz nach dem Rauswurf des Stadtvertreters Paul Bres­sel an. Die FDP/UB-Frak­tion sprach gestern in einem State­ment gegenüber unser­er Redak­tion von „unüber­wind­bare Diskrepanzen“, die in den Mei­n­ungsver­schieden­heit­en nicht mehr im Ein­klang zu brin­gen waren. Deshalb habe man sich in der Frak­tion mehrheitlich für eine Tren­nung von Her­rn Bres­sel entsch­ieden. Auch die Frak­tion bestätigt, dass Paul Bres­sel gestern nicht an der Sitzung teilgenom­men hat. „Er hat­te auf die Ein­ladung hin erk­lärt, er werde vor­erst an keinen Sitzun­gen der Frak­tion teil­nehmen“, hieß es weit­er im State­ment der Frak­tion.

Mit dem Bruch der Frak­tion wer­den nun auch die Karten in der Stadtvertre­tung neu gemis­cht. Sitze in den Auss­chüssen und in den Gremien der Stadtvertre­tung wer­den nun neu beset­zt wer­den müssen, da es die Frak­tion nicht mehr gibt und die Sitze somit zurück­gegeben wer­den müssen.

Bei der let­zten Wahl im Juni waren die Unab­hängi­gen Bürg­er (UB) von 14,1 Prozent im Jahr 2019 auf 7,2 Prozent abgestürzt. Statt 6 Sitze erre­ichte das Wahlbünd­nis nur noch drei Sitze. Um eine Frak­tion bilden zu kön­nen, benötigten die UB Part­ner und schlossen sich deshalb im Juni mit den bei­den Stadtvertreter der FDP zur FDP/UB-Frak­tion zusam­men. Nun scheinen die Gemein­samkeit­en aber aufge­braucht zu sein.