Für einen Neuaufbruch in Europa

Die „Times“ aus New York kürte dieses Jahr Kevin Kühnert zu einer der zehn kommenden Führungsfiguren weltweit. Der Bundesvorsitzende der SPD-Jugend sei in der Lage, der Partei wieder neues Leben einzuhauchen. Ihm wird angerechnet, dass er es fast geschafft hätte, Bundeskanzlerin Angela Merkel zu stürzen. 

Angesichts des Ergebnis bei der Mitgliederbefragung, ob die SPD wieder eine Groko mit Merkel bilden sollte, ist das Wort „Sturz“ vielleicht etwas übertrieben. Tatsache ist aber, dass der Juso-Bundesvorsitzende mit der „No Groko“-Kampagne seines Verbandes eine bundesweite Bekanntheit erzielte. Am letzten Freitag war der „Jungstar“ der SPD in Schwerin zu Gast. Auf Einladung der Jusos in Schwerin wollte er mit den Anwesenden über das Thema Europa sprechen. 

Vieles ist im Moment tatsächlich auf europäischer Ebene im Gange. Die Weichen, wie es mit dem Projekt Europa weitergehen wird, werden in den kommenden Jahren gestellt. Selbstverständlich ist es daher, dass hier auch junge Menschen mitsprechen wollen, wie das Europa der Zukunft aussehen soll. 

Europa nicht rechtspopulistischen Strömungen überlassen

Kevin Kühnert machte an diesem Abend in der Beruflichen Schule Wirtschaft und Verwaltung einen Rundumschlag in Sachen Europa. Im vergangenen Jahr hatte der Präsident der Europäischen Kommission,  Jean-Claude Juncker das „Weißbuch der der Europäischen Kommission“ vorgelegt. Fünf Szenarien stellt die Kommission vor, in welche Richtung sich die Europäische Union entwickeln könnte. Das war am Freitagabend dann auch Thema. 

Kühnert machte deutlich, dass es angesichts der gesamteuropäischen Situation, im Moment darum gehe, freiheitliches Denken, Toleranz, Rechtsstaatlichkeit und die Achtung der Menschenwürde zu verteidigen. Europa dürfe man nicht den Rechtspopulisten überlassen, so das Statement des Juso-Chefs in Schwerin. Es gehe heute um nicht weniger, als zu verhindern, dass Europa auseinanderbreche.  „Wenn Menschen in Not zu uns kommen, die vor Bürgerkrieg, Verfolgung und Tod fliehen, sind wir gefragt.“, so Kevin Kühnert. 

Außenpolitisch muss Europa stärker wahrgenommen werden

Gerade außenpolitisch müsse Europa sich wieder stärker zu Wort melden. Kühnert plädierte für eine „europäische Außenpolitik“. Gerade mit Hinblick auf die Entwicklungen unter Trump in den USA und Putin in Russland, sei hier eine einheitliche Sprache Europas dringend eingefordert. Dem Koalitionspartner der CDU und der CDU warf Kühnert eine Blockadehaltung in Sachen Europa vor. 

Für Kevin Kühnert ist klar, dass Europa nun nicht populistischen Strömungen erliegen darf. Europa müsse sich wieder stärker um die Gemeinsamkeiten bemühen. Der neuentflammte Nationalismus sei hier der völlig falsche Weg für Europa. Die EU müsse sich verändern. Der Juso-Chef wünscht sich ein solidarisches und demokratisches Europa. Dafür lohne es sich zu kämpfen.