Machtkampf bei den Grünen:
Ex-Fraktionschef Harald Terpe soll Fraktionsvize werden

In der Grü­nen-Frak­tion im Schw­er­iner Land­tag ste­hen erneut per­son­elle Verän­derun­gen an. Der frühere Frak­tionsvor­sitzende Har­ald Terpe soll nach Angaben von Frak­tion­schefin Con­stanze Oehlrich wieder in das fün­fköp­fige Führungs­gremi­um der Frak­tion zurück­kehren. Der 71-Jährige habe seine Bere­itschaft erk­lärt, für das Amt des stel­lvertre­tenden Frak­tionsvor­sitzen­den zu kan­di­dieren, sagte Oehlrich am Mon­tag in Schw­erin.

Terpe hat­te die Frak­tion seit dem Wiedere­inzug der Grü­nen in den Land­tag im Jahr 2021 geführt und im ver­gan­genen Jahr den Vor­sitz an Oehlrich übergeben. Nun soll er nach dem Rück­zug seines Nach­fol­gers Hannes Damm wieder eine zen­trale Rolle übernehmen.

Die Neuwahl des Frak­tionsvizes ist erforder­lich, nach­dem Damm in der ver­gan­genen Woche über­raschend abgewählt wor­den war. Als Grund nan­nten die übri­gen Frak­tion­s­mit­glieder einen Ver­lust des Ver­trauens. Damm bleibt Mit­glied der Frak­tion, zeigte sich jedoch ent­täuscht über das Vorge­hen sein­er Kol­legin­nen und Kol­le­gen. „Mir wurde bis­lang nicht offiziell mit­geteilt, weshalb ich mein Amt ver­lieren sollte“, sagte er auf Anfrage. Er ver­mute, es habe mit der Weit­er­gabe intern­er Infor­ma­tio­nen zu ein­er Per­son­al­frage zu tun.

Oehlrich wollte sich zu Details nicht äußern. Die Entschei­dung sei nicht auf einen einzel­nen Vor­fall zurück­zuführen, betonte sie. „Das Ver­trauen war ins­ge­samt nicht mehr aus­re­ichend vorhan­den“, so die Frak­tionsvor­sitzende.

Kritik von der Basis – Schwaches Ergebnis für Oehlrich

Auf dem jüng­sten Lan­desparteitag der Grü­nen in Wis­mar war die anges­pan­nte Lage in der Land­tags­frak­tion bere­its The­ma. Parteim­it­glieder kri­tisierten den offen aus­ge­tra­ge­nen Machtkampf und warn­ten vor weit­eren Ver­trauensver­lus­ten in der Bevölkerung.

Auch Oehlrich bekam dort Gegen­wind: Bei der Wahl zur Spitzenkan­di­datin für die Land­tagswahl 2026 erhielt sie 73,3 Prozent der Stim­men – das schwäch­ste Ergeb­nis aller 21 Bewer­berin­nen und Bewer­ber für die Lan­desliste. Damm scheit­erte bei Kamp­fab­stim­mungen um aus­sicht­sre­iche Lis­ten­plätze und wurde nicht erneut nominiert.

Grüne nahe an Fünf-Prozent-Hürde

Die poli­tis­che Lage der Partei bleibt anges­pan­nt. Bei der let­zten Land­tagswahl 2021 hat­ten die Grü­nen 6,3 Prozent der Stim­men erre­icht. Eine aktuelle, vom NDR veröf­fentlichte Umfrage sieht sie nun bei fünf Prozent – exakt an der Schwelle für den Wiedere­inzug in das Par­la­ment.