Haushalt genehmigt – die Probleme bleiben
(am). Schwerin hat ein großes Problem. Mit den Jahren hat sich durch nicht gedeckte Ausgaben ein Schuldenberg von rund 180 Millionen Euro angehäuft. Defizite in dieser Höhe schränken den Handlungsspielraum
(am). Schwerin hat ein großes Problem. Mit den Jahren hat sich durch nicht gedeckte Ausgaben ein Schuldenberg von rund 180 Millionen Euro angehäuft. Defizite in dieser Höhe schränken den Handlungsspielraum von Kommunen empfindlich ein. Allein die Zinslast verschlingt Summen, die sonst in vernünftige Projekte gesteckt werden könnten. Nun hat das Innenministerium des Landes die genehmigungspflichtigen Teile des Haushaltes durchgewinkt und Innenminister Lorenz Caffier (CDU) lobte sogar die Sparanstrengung der Stadt. Diese, so der Minister seien ein erster Schritt der Landeshauptstadt, um die Handlungsfähigkeit wiederzuerlangen.
Allerdings betonte Caffier auch, dass es sich hierbei nur um die ersten Schritte handeln könne: „Um dieses Ziel zu erreichen, sind aber weitere Sparanstrengungen unausweichlich. Hierzu wird der beratende Beauftragte, der in der letzten Woche eingesetzt wurde, Konsolidierungsvorschläge erarbeiten und dabei natürlich sowohl die Stadtverwaltung als auch die Stadtvertretung einbeziehen.“ Nach der Haushaltssatzung 2013 wird die Stadt das jahresbezogene Defizit im Finanzhaushalt auf 15,6 Mio. Euro reduzieren, gegenüber der Planung 2012 sind das Verbesserungen von ca. 12 Mio. Euro.
Die Genehmigung des Landes war allerdings an die Bedingung geknüpft, weitere fünf Millionen Euro im Jahr einzusparen. Schwerins Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow erklärte dazu, die Stadt werde alles tun, um dieses Ziel zu erreichen. Gleichzeitig betonte sie, dass die Stadt mit der Genehmigung nun in der Lage sei, die notwendigen Investitionen in diesem Jahr umzusetzen. Dazu zählen neben der Vorbereitung der Brückeninvestition in der Wittenburger Straße auch neue Straßenbeleuchtungsanlagen in der Lübecker und der Lennéstraße.
Dass es in Sachen Schulden übrigens auch anders geht, zeigen u.a. Düsseldorf und Dresden. Diese Städte sind schuldenfrei. Eine Besonderheit in dieser Reihe von insgesamt 86 Gemeinden in Deutschland ist Langenfeld: Die 60.000-Einwohnerstadt hat nicht nur keine Belastungen zu tragen. In Langenfeld wurde auch nicht, wie sonst üblich, das Tafelsilber der Stadt versilbert, um das Defizit abzubauen. Fazit: In Schwerin gibt es noch Luft nach oben in Sachen Schuldenabbau.
Schwerin-Lokal fragt seine Leser heute: Woran spürt Ihr, dass Schwerin sparen muss?
