Aktualisiert – Wahl Stadtpräsident: Kandidat Nummer Drei
Am kommenden Montag wird in der Stadtvertretung der Stadtpräsident gewählt werden. Bisher gab es zwei Kandidaten. Seit gestern gibt es nun einen weiteren Vorschlag.
Bisher gab es für die Wahl des Stadtpräsidenten am kommenden Montag zwei Kandidaten. Für die CDU/FDP-Fraktion ist Sebastian Ehlers und für die SPD-Fraktion Christian Masch nominiert. Seit gestern ist nun mit Martin Molter Kandidat Nummer Drei vorgeschlagen.
Jana Wolff, die für die ASK in der Stadtvertretung sitzt, hat gestern Nachmittag einen entsprechenden Vorschlag für die konstituierende Sitzung der Stadtvertretung eingereicht. Sie bezieht sich hier auf ein Telefonat mit Martin Molter, dass nach Angaben von Wolff mit Molter am 12. Juni geführt geführt wurde. In diesem Telefonat hätte Molter seine Bereitschaft erklärt als Stadtpräsident zu kandidieren.
Weil er Satiriker ist
Grundsätzlich steht jedem Stadtvertreter ein Vorschlagsrecht zu. „Wir schlagen Herrn Molter vor, weil er Satiriker ist. Das Programm seiner Partei stellt ihm eigentlich regelrecht ein freies, undogmatisches und wertfreies Verhalten frei“, heißt es wortwörtlich in der Begründung des Vorschlags.
Den beiden nominierten Kandidaten Masch und Ehlers spricht Jana Wolff im Antrag die Unabhängigkeit im Amt ab. Bei dem SPD-Kandidaten bezieht sich die Stadtvertreterin auf die berufliche Tätigkeit von Christian Masch als Referent in der SPD-Landtagsfraktion. „Er ist durch die Ideologie der Landesregierung bei seinen Entscheidungen als Stadtpräsident beeinträchtigt.“, heißt es im ASK-Vorschlag.
Bei Sebastian Ehlers sei es seine Mitgliedschaft im Landtag, die eine Unabhängigkeit aus ASK-Sicht beeinträchtigt. Ehlers sei „stark an die Landesregierung im Stil der CDU, die sich den neoliberalen Zwängen unterwirft, gebunden“.
Kandidatur soll ein Zeichen setzen
Auch möchte die ASK mit der Nominierung eines eigenen Kandidaten ein Zeichen setzen. Bisher ist es eine parlamentarische Gepflogenheit, dass die Nominierung des Stadtpräsidenten der stärksten Partei zusteht. Das wird bei der jetzigen Kandidatur von CDU und SPD unterschiedlich interpretiert. Die SPD beruft sich darauf, dass sie in der Kommunalwahl mit einem knappen Vorsprung von 43 Stimmen die stärkste Kraft geworden ist. Die CDU hingegen pocht darauf, dass sie durch den Anschluss zweier FDP-Stadtvertreter stärkste Fraktion in der Stadtvertretung ist.
Die ASK möchte diese Gepflogenheit nun mit ihrem Vorschlag in Frage stellen. „Die Tradition ist durch keine Verordnung, kein Gesetz, keine Novelle gedeckt“, heißt es in der der Begründung des Vorschlags. Demokratie bedeute, dass auch kleinere Gruppen und kleinere Parteien gleiches recht durch das Grundgesetz verbrieft bekommen.
Das kleinere Fraktionen einen eigenen Vorschlag unterbreiten, ist allerdings nicht neu. Immer wieder ist es in der Vergangenheit vorgekommen, dass Fraktionen in der Schweriner Stadtvertretung einen eigenen Kandidaten für das Amt des Stadtpräsidenten benennen. Die Chancen auf eine Wahl sind allerdings immer relativ gering. So dürfte es am kommenden Montag auch bei dem ASK-Vorschlag sein.
Aktualisiert 21.06. 2019 (16:00 Uhr) – Molter weist Kandidatur zurück
Inzwischen hat Martin Molter gegenüber unserer Redaktion erklärt, dass er nicht kandidieren wird. „Die ASK darf mich nominieren. Ich werde letztendlich die Wahl ablehnen, da mir meine Familie und meine PARTEI wichtiger sind. Ich habe keine Ahnung, warum ich als Politiker am Wochenende arbeiten sollte.“, so Molter.
Zwar habe ihn die ASK angerufen, aber er habe der Wählergemeinschaft erklärt, dass es ihm egal sei. Aufgrund seiner Zugehörigkeit zur Fraktion Die PARTEI.Die LINKE, die ja schon eine Kandidatin für das Amt der Vizepräsidentin nominiert habe, schließe sich eine Kandidatur Molters aus.
