Lübecker Roboterfirma darf in in Schwerin investieren
Der Weg für das Lübecker Unternehmen Goeke Gruppe ist seit Montag frei. Die Roboterfirma darf in Schwerin investieren. Das hat Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD) entschieden. Der Investor, die Goeke Gruppe, will direkt
Der Weg für das Lübecker Unternehmen Goeke Gruppe ist seit Montag frei. Die Roboterfirma darf in Schwerin investieren. Das hat Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD) entschieden. Der Investor, die Goeke Gruppe, will direkt am Ziegelsee ein Technologiezentrum für mehrere Millionen Euro bauen.
Beschwerde bei Kommunalaufsicht
Schon im April hatte eine knappe Mehrheit in der Stadtvertretung sich mit 21 zu 19 Stimmen für eine Ansiedlung des Technologieunternehmens und gegen den Bau einer Marina ausgesprochen. Bei der Kommunalaufsicht wurde daraufhin Beschwerde eingereicht, da ein SPD-Abgeordneter nach Ansicht des Beschwerdeführers nicht mit hätte abstimmen dürfen, da er selber Geschäftsführer einer Marina in Schwerin ist und damit befangen sei.
Anzeichen einer Befangenheit
Die Kommunalaufsicht sah zwar Anzeichen einer Befangenheit, stellt aber fest, dass die Abstimmung rechtmäßig gewesen sei. Die Entscheidung, ob nun noch einmal abgestimmt werden müsste, gab die Aufsichtsbehörde an den Schweriner Oberbürgermeister zurück. Badenschier entschied sich gegen eine neue Abstimmung und machte daher den Weg für eine Umsetzung des Beschlusses der Stadtvertretung frei.
