Lübecker Roboterfirma darf in in Schwerin investieren

Der Weg für das Lübecker Unternehmen Goeke Gruppe ist seit Montag frei. Die Roboterfirma darf in Schwerin investieren. Das hat Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD) entschieden. Der Investor, die Goeke Gruppe, will direkt am Ziegelsee ein Technologiezentrum für mehrere Millionen Euro bauen.

 

Beschwerde bei Kommunalaufsicht

 

Schon im April hatte eine knappe Mehrheit in der Stadtvertretung sich mit 21 zu 19 Stimmen  für eine Ansiedlung des Technologieunternehmens und gegen den Bau einer Marina ausgesprochen. Bei der Kommunalaufsicht wurde daraufhin Beschwerde eingereicht, da ein SPD-Abgeordneter nach Ansicht des Beschwerdeführers nicht mit hätte abstimmen dürfen, da er selber Geschäftsführer einer Marina in Schwerin ist und damit befangen sei.

 

Anzeichen einer Befangenheit 

 

Die Kommunalaufsicht sah zwar Anzeichen einer Befangenheit, stellt aber fest, dass die Abstimmung rechtmäßig gewesen sei. Die Entscheidung, ob nun noch einmal abgestimmt werden müsste, gab die Aufsichtsbehörde an den Schweriner Oberbürgermeister zurück. Badenschier entschied sich gegen eine neue Abstimmung und machte daher den Weg für eine Umsetzung des Beschlusses der Stadtvertretung frei.

 

Stefan Rochow

Journalist, Unternehmer und Gründer der digitalen Tageszeitung Schwerin-Lokal.de. Sie erreichen mich per E-Mail unter redaktion@schwerinlokal.de

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