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Mecklenburg-Vorpommern in Europa – die Brüsseler Vertretung unseres Landes heute

Das gängige Bild des Brüs­sel­er Poli­tikall­t­ags habe sich durch die Coro­na Pan­demie deut­lich verän­dert, so Dr. Friedrich­sen. Brüs­sel war schw­er betrof­fen und hat­te im Herb­st mit 1.500 Infek­tio­nen pro 100.000

  • Veröffentlicht März 6, 2021
Die Lan­desvertre­tung MV bei der EU in Brüs­sel | Foto: LV MV

Das gängige Bild des Brüs­sel­er Poli­tikall­t­ags habe sich durch die Coro­na Pan­demie deut­lich verän­dert, so Dr. Friedrich­sen. Brüs­sel war schw­er betrof­fen und hat­te im Herb­st mit 1.500 Infek­tio­nen pro 100.000 Ein­wohn­er einen extrem hohen Inzi­den­zw­ert. Die Zeit im Oktober/November war beson­ders schlimm. Seit­dem seien die Zahlen gesunken. Aber lei­der habe es in den jüng­sten Tagen wieder einen deut­lich neg­a­tiv­en Trend gegeben. Eine dritte Welle wird befürchtet und der Inzi­den­zw­ert ist in weni­gen Tagen um 60 auf 183 Infek­tio­nen pro 100.000 Ein­wohn­er nach oben gegan­gen. Die Imp­fun­gen wer­den wohl erst richtig im April/Mai begin­nen. Man müsse sich auf eine weit­er­hin schwierige Zeit ein­stellen. Natür­lich trägt die Inter­na­tion­al­ität und Weltof­fen­heit der bel­gis­chen Haupt­stadt zu Prob­le­men bei der Coro­na-Bekämp­fung bei.

 

Wie hat sich die Lobbyarbeit in Brüssel verändert?

Das Kom­mu­nika­tionsver­hal­ten habe sich deut­lich geän­dert und man habe da enorme Fortschritte gemacht. Videokon­feren­zen und dig­i­tale Über­tra­gung­stech­nolo­gien führen auch zu besser­er Abstim­mung und gegen­seit­iger Infor­ma­tion. Gle­ich­wohl ver­misst der Vertre­tungsleit­er das per­sön­liche Gespräch zu Abge­ord­neten, Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­ern in den Min­is­te­rien, Kom­mis­sio­nen und Insti­tu­tio­nen. Die Net­zw­erkar­beit ist natür­lich schwierig, wenn man sich nicht per­sön­lich begeg­nen kann. Men­schliche Kon­tak­te, die man auf­bauen und pfle­gen muss, die wichtig sind, um erfol­gre­ich für Pro­jek­te zu arbeit­en, bleiben in der Zeit des Lock­downs natür­lich auf der Strecke. Vorteil der Dig­i­tal­isierung sei, dass man exzel­lente Red­ner­in­nen und Red­ner, denen man vielle­icht in ein­er Präsen­zver­anstal­tung nicht hätte zuhören kön­nen, ein­fach zuschal­ten könne.

 

In dreißig Jahren mehr als 10 Milliarden Euro an EU – Fördergeldern für MV

Meck­len­burg-Vor­pom­mern hat in den let­zten 30 Jahren über 10 Mil­liar­den För­der­mit­tel erhal­ten. Beispiele für die Unter­stützung aus europäis­chen Mit­teln seien ganz offen­sichtlich. So sei die Förderung des Erweiterungs­baus des Staatlichen Muse­ums Schw­erin mit Mil­lio­nen durch Region­al­pro­gramme gefördert wor­den. Pro­jek­te des Europäis­chen Sozial­fonds etwa haben ganz erhe­blich dazu beige­tra­gen, dass Men­schen sich in unserem Bun­des­land ansiedeln und sich eine Zukun­ft auf­bauen kön­nen. Aber es gäbe eben auch ganz konkrete Pro­jek­te, wie Rad­fahrwege, energiefre­undliche Fahrweg­beleuch­tun­gen und vieles mehr, die durch EU-Mit­tel in unserem All­t­ag möglich gemacht wird. Auch in der neuen Förder­pe­ri­ode der Europäis­chen Union von 2021 bis 2027 wer­den wieder  über eine Mil­liarde Euro zur Ver­fü­gung ste­hen. Die Erre­ichung der Kli­maziele ste­he eben­so wie der Aus­bau der dig­i­tal­en Infra­struk­tur oben auf der Tage­sor­d­nung, wenn es um Pro­jek­te gehe.

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Mehr Infor­ma­tio­nen

Sehen Sie hier das gesamte Gespräch mit Dr. Lars Friedrich­sen

Wie weiter mit der Europäischen Union?

Die Europäis­che Union hat­te in der jüng­sten Ver­gan­gen­heit zahlre­iche Her­aus­forderun­gen zu meis­tern (Brex­it, Finanzierungsrah­men, Flüchtlingspoli­tik, EU- Erweiterung…) Ange­sprochen darauf, ob diese z.T. noch immer nicht gelösten Prob­leme nicht einen drin­gen­den Reformbe­darf darstellen, gibt sich Dr. Friedrich­sen zuver­sichtlich. Ein­er­seits biete auch der Ver­trag von Liss­abon (2009) die Möglichkeit zu Verän­derun­gen. Aber man sei auch auf dem Wege, einen Raum für Refor­mdiskus­sio­nen zu schaf­fen. Im kom­menden Mai wird es voraus­sichtlich eine große Kon­ferenz zur Zukun­ft Europas geben. Die Lan­desvertre­tung wird darüber informieren.

Die Rah­menbe­din­gun­gen für grundle­gende Neuerun­gen seien allerd­ings momen­tan schwierig. Die Coro­na Pan­demie sei wohl auch noch länger aktuell, Wahlen in Deutsch­land und Präsi­dentschaftswahlen in Frankre­ich ste­hen an und machen europäis­che Refor­men nicht ein­fach­er. Wichtig sei aber festzuhal­ten, dass es Mitwirkungsmöglichkeit­en auch regionaler poli­tis­ch­er Akteure gäbe.

 

Was wünschen Sie sich ganz persönlich für die kommende Zeit in Brüssel?

Der größte Wun­sch für den Leit­er der Lan­desvertre­tung ist, dass alle Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­er und deren Fam­i­lien gesund durch die näch­sten Monate kom­men. Er hofft auf ein schnelles Ein­set­zen der Impfkam­pagne. Dr. Friedrich­sen wün­scht sich endlich mal „wieder ohne For­mu­la­re, For­mal­itäten und Doku­mente und mit Leichtigkeit in den Nor­den zu reisen“, um Fam­i­lie und Fre­unde zu besuchen. Eben ein „gren­zen­los­es“ Europa, wie wir es uns bis­lang geschaf­fen haben. Mit diesem Wun­sch ist der Vertreter aus Deutsch­lands Nor­dosten sicher­lich in unser aller Gesellschaft.

 

Weitere Informationen zum Thema

Auf diesen Seit­en sind zahlre­iche gute Pro­jek­te zu find­en, in die europäis­che Mit­tel geflossen sind. Jede® kann sehen, was konkret mit europäis­chem Geld in der Nach­barschaft passiert ist:
Staatskan­zlei MV – Inter­ak­tive Lan­deskarte | (europa-mv.de)

Wer genauer wis­sen möchte, was die Lan­desvertre­tung in Brüs­sel für unser Bun­des­land tut, klickt auf das Europa­por­tal Meck­len­burg-Vor­pom­mern – Start­seite (europa-mv.de) der Lan­desregierung.

  • Peter Scherrer

    geb. 1959, gel­ern­ter Met­all­fachar­beit­er und grad. His­torik­er, arbeit­ete für Gew­erkschaften und poli­tis­che Stiftun­gen in Europa u.a. 2015–2019 als stel­lvertre­tender Gen­er­alsekretär beim Europäis­chen Gew­erkschafts­bund (EGB), in Brüs­sel. Schw­er­punk­te: Indus­trie- und Sozialpoli­tik sowie Lokalgeschichte und Kul­turelles. Wohnt seit 2017 in Schw­erin.

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