Mecklenburg-Vorpommern in Europa – die Brüsseler Vertretung unseres Landes heute
Das gängige Bild des Brüsseler Politikalltags habe sich durch die Corona Pandemie deutlich verändert, so Dr. Friedrichsen. Brüssel war schwer betroffen und hatte im Herbst mit 1.500 Infektionen pro 100.000
Das gängige Bild des Brüsseler Politikalltags habe sich durch die Corona Pandemie deutlich verändert, so Dr. Friedrichsen. Brüssel war schwer betroffen und hatte im Herbst mit 1.500 Infektionen pro 100.000 Einwohner einen extrem hohen Inzidenzwert. Die Zeit im Oktober/November war besonders schlimm. Seitdem seien die Zahlen gesunken. Aber leider habe es in den jüngsten Tagen wieder einen deutlich negativen Trend gegeben. Eine dritte Welle wird befürchtet und der Inzidenzwert ist in wenigen Tagen um 60 auf 183 Infektionen pro 100.000 Einwohner nach oben gegangen. Die Impfungen werden wohl erst richtig im April/Mai beginnen. Man müsse sich auf eine weiterhin schwierige Zeit einstellen. Natürlich trägt die Internationalität und Weltoffenheit der belgischen Hauptstadt zu Problemen bei der Corona-Bekämpfung bei.
Wie hat sich die Lobbyarbeit in Brüssel verändert?
Das Kommunikationsverhalten habe sich deutlich geändert und man habe da enorme Fortschritte gemacht. Videokonferenzen und digitale Übertragungstechnologien führen auch zu besserer Abstimmung und gegenseitiger Information. Gleichwohl vermisst der Vertretungsleiter das persönliche Gespräch zu Abgeordneten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Ministerien, Kommissionen und Institutionen. Die Netzwerkarbeit ist natürlich schwierig, wenn man sich nicht persönlich begegnen kann. Menschliche Kontakte, die man aufbauen und pflegen muss, die wichtig sind, um erfolgreich für Projekte zu arbeiten, bleiben in der Zeit des Lockdowns natürlich auf der Strecke. Vorteil der Digitalisierung sei, dass man exzellente Rednerinnen und Redner, denen man vielleicht in einer Präsenzveranstaltung nicht hätte zuhören können, einfach zuschalten könne.
In dreißig Jahren mehr als 10 Milliarden Euro an EU – Fördergeldern für MV
Mecklenburg-Vorpommern hat in den letzten 30 Jahren über 10 Milliarden Fördermittel erhalten. Beispiele für die Unterstützung aus europäischen Mitteln seien ganz offensichtlich. So sei die Förderung des Erweiterungsbaus des Staatlichen Museums Schwerin mit Millionen durch Regionalprogramme gefördert worden. Projekte des Europäischen Sozialfonds etwa haben ganz erheblich dazu beigetragen, dass Menschen sich in unserem Bundesland ansiedeln und sich eine Zukunft aufbauen können. Aber es gäbe eben auch ganz konkrete Projekte, wie Radfahrwege, energiefreundliche Fahrwegbeleuchtungen und vieles mehr, die durch EU-Mittel in unserem Alltag möglich gemacht wird. Auch in der neuen Förderperiode der Europäischen Union von 2021 bis 2027 werden wieder über eine Milliarde Euro zur Verfügung stehen. Die Erreichung der Klimaziele stehe ebenso wie der Ausbau der digitalen Infrastruktur oben auf der Tagesordnung, wenn es um Projekte gehe.
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Wie weiter mit der Europäischen Union?
Die Europäische Union hatte in der jüngsten Vergangenheit zahlreiche Herausforderungen zu meistern (Brexit, Finanzierungsrahmen, Flüchtlingspolitik, EU- Erweiterung…) Angesprochen darauf, ob diese z.T. noch immer nicht gelösten Probleme nicht einen dringenden Reformbedarf darstellen, gibt sich Dr. Friedrichsen zuversichtlich. Einerseits biete auch der Vertrag von Lissabon (2009) die Möglichkeit zu Veränderungen. Aber man sei auch auf dem Wege, einen Raum für Reformdiskussionen zu schaffen. Im kommenden Mai wird es voraussichtlich eine große Konferenz zur Zukunft Europas geben. Die Landesvertretung wird darüber informieren.
Die Rahmenbedingungen für grundlegende Neuerungen seien allerdings momentan schwierig. Die Corona Pandemie sei wohl auch noch länger aktuell, Wahlen in Deutschland und Präsidentschaftswahlen in Frankreich stehen an und machen europäische Reformen nicht einfacher. Wichtig sei aber festzuhalten, dass es Mitwirkungsmöglichkeiten auch regionaler politischer Akteure gäbe.
Was wünschen Sie sich ganz persönlich für die kommende Zeit in Brüssel?
Der größte Wunsch für den Leiter der Landesvertretung ist, dass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und deren Familien gesund durch die nächsten Monate kommen. Er hofft auf ein schnelles Einsetzen der Impfkampagne. Dr. Friedrichsen wünscht sich endlich mal „wieder ohne Formulare, Formalitäten und Dokumente und mit Leichtigkeit in den Norden zu reisen“, um Familie und Freunde zu besuchen. Eben ein „grenzenloses“ Europa, wie wir es uns bislang geschaffen haben. Mit diesem Wunsch ist der Vertreter aus Deutschlands Nordosten sicherlich in unser aller Gesellschaft.
Weitere Informationen zum Thema
Auf diesen Seiten sind zahlreiche gute Projekte zu finden, in die europäische Mittel geflossen sind. Jede(r) kann sehen, was konkret mit europäischem Geld in der Nachbarschaft passiert ist:
Staatskanzlei MV – Interaktive Landeskarte | (europa-mv.de)
Wer genauer wissen möchte, was die Landesvertretung in Brüssel für unser Bundesland tut, klickt auf das Europaportal Mecklenburg-Vorpommern – Startseite (europa-mv.de) der Landesregierung.
