Rekordabschiebungen in MV:
Mehr als die Hälfte der Abschiebungen gelingt
Mecklenburg-Vorpommern verzeichnet 2024 Rekordabschiebungen: 369 Rückführungen, fast doppelt so viele wie 2023. Minister Pegel lobt Engagement und fordert weitere Maßnahmen.
Innenminister Christian Pegel hat in einer ersten Bilanz die Aufenthaltsbeendigungen für das Jahr 2024 in Mecklenburg-Vorpommern zusammengefasst. Bis Mitte Dezember konnten 369 Menschen ohne Bleiberecht aus dem Bundesland zurückgeführt werden. Damit sei die Zahl der Abschiebungen im Vergleich zu 2023 nahezu verdoppelt worden. Pegel erklärte: „Bis Mitte Dezember dieses Jahres konnten mit 369 Aufenthaltsbeendigungen deutlich mehr Menschen ohne Bleiberecht aus Mecklenburg-Vorpommern zurückgeführt werden als in den vergangenen Jahren und damit konnten fast doppelt so viel erfolgreiche Abschiebungen wie 2023 erfolgen.“
Dank an Behörden und Polizei
Besonders hob der Innenminister das Engagement der beteiligten Institutionen hervor. „Dank des besonderen Engagements der Ausländerbehörden in den Kreisen und kreisfreien Städten, in unserer Zentralen Ausländerbehörde sowie den Einsatzkräften von Landes- und Bundespolizei ist es schon jetzt in 2024 gelungen, die Zahl der Rückführungen zu steigern. Sie alle haben mit daran gearbeitet, dass diese Maßnahmen zuverlässig und konsequent umgesetzt werden konnten“, betonte Pegel.
Erfolgsquote bei Abschiebungen gestiegen
Erstmals seit 2015 überstieg der Anteil der erfolgreichen Abschiebungen die gescheiterten Versuche. Im Jahr 2024 lag die Erfolgsquote bei etwa 52,5 Prozent. Ein vergleichbarer Wert wurde zuletzt 2015 erreicht. Zwischen 2017 und 2021 war hingegen nur etwa ein Drittel der Abschiebungen erfolgreich. Seit 2022 sei jedoch eine jährliche Steigerung zu verzeichnen. Auch die Zahl der freiwilligen Ausreisen konnte mit 335 Fällen deutlich zulegen.
Verbesserte Rahmenbedingungen durch den Bund
Pegel lobte die Unterstützung durch die Bundesregierung, die mit Gesetzesänderungen und Rückführungsabkommen zu schnelleren Abschiebungen beigetragen habe. „Ich bin dankbar für diese Schritte, weil auch wir in Mecklenburg-Vorpommern in dieser Angelegenheit auf den Bund angewiesen sind“, so der Innenminister. Zugleich betonte er, dass weiterhin Anstrengungen nötig seien: „Gleichwohl sind wir hier noch lange nicht am Ziel, wir müssen die Anstrengungen weiter gemeinsam hochhalten und die Zahlen steigern.“
Herausforderungen bei Rückführungen nach Syrien und Afghanistan
Ein großer Anteil der in Mecklenburg-Vorpommern lebenden Geflüchteten stammt aus Syrien und Afghanistan. Für diese Länder seien Rückführungen aufgrund der europa- und bundesrechtlichen Bestimmungen derzeit nicht möglich. Pegel deutete an, dass sich dies künftig ändern könnte: „Sollte sich die Situation in Syrien weiter befrieden, dürfte der für viele Syrerinnen und Syrer geltende Schutzstatus durch das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) neu zu bewerten sein.“ Dies werde Bund und Länder vor neue Herausforderungen stellen.
Fokus auf freiwillige Ausreisen
Angesichts dieser Entwicklungen betonte der Innenminister die Bedeutung freiwilliger Rückkehrprogramme: „Es wird darauf ankommen, gut integrierte und im Arbeitsleben stehende Männer und Frauen im Land halten zu können. Für andere wird es allerdings die Aufforderung zur Rückreise geben. Umso wichtiger wird es sein, auch die freiwilligen Ausreisen in diese Länder in den Fokus der Rückführungsbestrebungen zu nehmen.“
Mit dieser Bilanz zeigt sich, dass Mecklenburg-Vorpommern bei der Durchsetzung von Aufenthaltsbeendigungen Fortschritte erzielt, jedoch weiterhin vor komplexen Herausforderungen steht.
