Streit um Bafög-Reform:
Ministerin Martin fordert rasches Handeln
Mecklenburg-Vorpommerns Wissenschaftsministerin Bettina Martin kritisiert Überlegungen zu einem Stopp der Bafög-Reform und fordert eine bessere Studienfinanzierung.
Mecklenburg-Vorpommerns Wissenschaftsministerin Bettina Martin hat sich gegen einen möglichen Stopp der geplanten Bafög-Reform ausgesprochen. Anlass sind Äußerungen von Bundesforschungsministerin Dorothee Bär, die Zweifel an einer schnellen Umsetzung der Reform geäußert hatte. Martin bezeichnete es als nicht akzeptabel, die bereits vereinbarte Reform der Ausbildungsförderung infrage zu stellen. Aus ihrer Sicht sei die Reform längst überfällig und notwendig, um Studierende besser zu unterstützen.
Dorothee Bär hatte zuvor erklärt, sie rechne nicht mehr mit einer kurzfristigen Umsetzung der Reform. Hintergrund sind Diskussionen über die Finanzierung zusätzlicher staatlicher Leistungen im Bundeshaushalt. Bär äußerte Verständnis dafür, angesichts anderer finanzieller Belastungen zunächst auf weitere Ausgaben zu verzichten.
Unterschiedliche Sicht auf die Lage der Studierenden
Während Bär die Situation von Studierenden in Deutschland insgesamt als vergleichsweise privilegiert beschreibt und darauf verweist, dass keine Studiengebühren erhoben werden, sieht Martin erheblichen Handlungsbedarf.
Nach Ansicht der Wissenschaftsministerin erschweren finanzielle Belastungen vielen Studierenden ein erfolgreiches Studium. Sie verweist auf die teils schwierigen wirtschaftlichen Verhältnisse junger Menschen und warnt davor, Bildungschancen von den finanziellen Möglichkeiten der Eltern abhängig zu machen. Martin betonte, dass das Bafög seinen ursprünglichen Zweck, gleiche Bildungschancen zu ermöglichen, nicht mehr ausreichend erfülle. Deshalb müsse die Reform wie geplant umgesetzt werden.
Die Debatte über die Ausbildungsförderung hatte zuletzt an Bedeutung gewonnen, nachdem innerhalb der Bundesregierung bereits eine Einigung über die Finanzierung der Reform signalisiert worden war. Ob die geplanten Änderungen tatsächlich umgesetzt werden, bleibt derzeit offen.
