Bund verweist auf hohe Kosten:
Ministerium warnt vor Engpässen bei Integrationskursen in MV
Geplante Kürzungen bei Integrationskursen des Bundes könnten in Mecklenburg-Vorpommern zu Engpässen führen. Das Schweriner Innenministerium sieht die Entscheidung kritisch.
Die vom Bund angekündigten Einsparungen bei Integrationskursen könnten in Mecklenburg-Vorpommern zu Engpässen führen. Das teilte das Schweriner Innenministerium auf Anfrage mit. Die Kürzungen führten voraussichtlich zu weniger Kursteilnahmen und erschwerten das Zustandekommen neuer Kurse.
Betroffen seien insbesondere Personengruppen ohne oder ohne fortbestehenden Rechtsanspruch auf Teilnahme. Dazu zählen nach Angaben des Ministeriums Asylbewerber, Geduldete, Geflüchtete aus der Ukraine sowie EU-Bürger. Diese hätten bislang im Rahmen freier Kapazitäten an Integrationskursen teilnehmen können.
Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hatte zuvor erklärt, eine dauerhafte unbegrenzte Finanzierung der Kurse sei nicht möglich. Die Angebote kosteten pro Teilnehmer mehrere Tausend Euro. Angesichts notwendiger Einsparungen prüfe die Bundesregierung auch in diesem Bereich Kürzungsmöglichkeiten.
In Mecklenburg-Vorpommern wird die Entscheidung kritisch bewertet. Verlässliche Spracherwerbsangebote seien eine zentrale Voraussetzung für Integration, hieß es aus dem Ministerium. Die Länder seien an der Entscheidung nicht beteiligt gewesen. Das Thema soll bei der nächsten Integrationsministerkonferenz im April beraten werden.
