Ministerliche Pressekonferenzen in Mecklenburg-Vorpommern trotz Konstante in der Kritik

Insgesamt 9 Mal wurde im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern die Verlängerung des Corona-Lockdowns beschlossen. In diesem Zusammenhang war oft nicht klar ersichtlich, welche Strategie vonseiten der Landesregierung nun tatsächlich verfolgt werde. Inmitten von harten, weichen und teilweisen Lockdowns blieben ministerliche Pressekonferenzen jedoch die einzige vorhersehbare Konstante.

Die abgehaltenen Pressekonferenzen von Manuela Schwesig aus der SPD-Fraktion des Bundeslandes Mecklenburg Vorpommern werden von vielen Seiten mittlerweile als ritualisierte Vorgehensweise beschrieben. Manuela Schwesig von den Sozialdemokraten möchte so ihre Position als Ministerin und Krisen-Managerin festigen. Zu diesem Zweck werden teilweise bis zu vier Übertragungen pro Woche realisiert.

 

Neue Regelungen in unregelmäßigen Abständen

Um ihre Botschaften insbesondere an den jüngeren Teil der Schweriner Bevölkerung und dem restlichen Bundeslandes zu bringen, bedient sich Schwesig einem Übertragungsmodell, welches in der jüngsten Vergangenheit immer mehr an Bedeutung gewinnt: “Speziell im Bevölkerungsteil ab 16 Jahren nimmt der Konsum von Live-Streaming über soziale Netzwerke drastisch zu”, schildern Experten von LateNightStreaming die aktuelle Situation. “Alleine im Jahr 2019 wurden so 1,1 Milliarden Stunden an Videomaterial konsumiert”. Unter den Vorzeichen jener Zahlen trägt auch Manuela Schwesig einen großen Anteil zu jener Entwicklung bei. Bis zu vier Konferenzen pro Woche werden üblicherweise in einem Ausmaß von jeweils 15 Minuten übertragen.

 

Inhaltlich, so betonen zahlreiche Medienbeobachter, würde darin allerdings wenig Abwechslung bestehen. Unter Begleitung des Leitsatzes “Mecklenburg-Vorpommern kommt gut durch die Krise” würden die Übertragungen lediglich der Übermittlung neuer Einschränkungen dienen, betonen Kritiker der SPD-Politikerin. Außerdem wurde betont, dass die oft kurzfristigen Ansagen der Termine sowie deren regelmäßig verspäteter Start die Produktivität diesbezüglich einschränken würden.

 

Rauer Ton bei aktuellen Übertragungen

Aufgrund der Tatsache, dass diverse Pläne zur Aufhebung von Einschränkungen im Bundesland scheiterten, werden aktuelle Pressekonferenzen von Mauela Schwesig in anderem Ton geführt. Abgesehen von den geführten Livestreams, wird die selbe, laute Kritik auch in Talkshows und Regierungserklärungen angeführt. Laut Ministerin Schwesig wäre die Bundesregierung ihren Pflichten nicht nachgekommen; eine zu geringe Menge an Impfstoffen, eine mangelnde Verfügbarkeit an Corona-Tests und zu spät ausgezahlte Wirtschaftshilfen werden dabei am häufigsten genannt. Die aktuellen Maßnahmen der Regierung bezeichnete Schwesig als halbherzig, um anschließend in einer ihrer Konferenz einen Sonderweg für das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern anzukündigen.

 

Angesichts dieses Standpunktes wurde auch Kritik vonseiten der Opposition in der Landesregierung laut: Thomas de Jesus Fernandes, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD betonte beispielsweise, dass die Kritik an die Bundesregierung ein Ablenken von der eigenen Verantwortung sei. “Selbstkritik ist in keinster Weise vorhanden. Die Ministerpräsidentin produziert sich bei jeder Gelegenheit selbst”, führt der Oppositionspolitiker weiter aus. Auch die erneute Suche nach einem Sonderweg für das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern wurde nicht überall freundlich aufgenommen. “Es muss immer etwas besonderes sein, Mecklenburg-Vorpommern braucht immer einen Sonderweg und das ist bei weitem nicht sinnvoll”, findet, Simone Oldenburg, Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag. “Dieser Ansatz konnte auch nicht verhindern, dass die mangelnde Vorbereitung auf die zweite Welle nicht ernsthaft durchgeführt wurde. Außerdem gibt es jetzt nur deswegen nach wie vor einen Lockdown, weil sich die Ministerin nicht rechtzeitig um die Beschaffung von ausreichend Impfstoff gekümmert hatte”.

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