Fr, 11. Juli 2025
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Nach Kommunlawahl:
Neue Fraktionen formieren sich in Schwerins Stadtvertretung

Neue Fraktionen in Schwerin: UB und FDP sowie Grüne mit "Die Partei" bilden Bündnisse.

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  • Veröffentlicht Juni 27, 2024
Schweriner Rathaus
Die kleinen Frak­tio­nen in der Stadtvertre­tung ste­hen. Foto: Ste­fan Rochow

In Schw­erin zeich­net sich zwei Wochen nach der Kom­mu­nal­wahl ein klar­eres Bild der neuen Stadtvertre­tung ab. Die Frak­tionsver­hand­lun­gen der kleinen Parteien sind nun abgeschlossen, und es haben sich neue poli­tis­che Bünd­nisse gebildet, die das Stadt­par­la­ment in den kom­menden Jahren prä­gen wer­den.

Die Unab­hängi­gen Bürg­er (UB) und die Freie Demokratis­che Partei (FDP) haben ihre Gespräche erfol­gre­ich abgerun­det und eine gemein­same Frak­tion gegrün­det. Die neue „FDP/UB-Frak­tion“ wird nun mit fünf Sitzen in der Stadtvertre­tung präsent sein. Man­fred Strauß von den Unab­hängi­gen Bürg­ern wurde zum Frak­tionsvor­sitzen­den gewählt. Paul Bres­sel von der FDP wird stel­lvertre­tender Frak­tionsvor­sitzen­der. „Wir freuen uns darauf, gemein­sam sachori­en­tierte statt ide­ol­o­gisierte Poli­tik für unsere Lan­deshaupt­stadt zu gestal­ten“, sagt Bres­sel.

„Wir wer­den uns auch kün­ftig bei allen Ini­tia­tiv­en und Abstim­mungen in der neuen Stadtvertre­tung vom Gemein­wohl und den Bürg­er­in­ter­essen leit­en lassen. Entschei­dun­gen wer­den wir auf Grund­lage sach­lich­er Argu­mente tre­f­fen. In den Auss­chüssen und Orts­beiräten wer­den wir auch weit­er­hin mit viel Engage­ment, Sachver­stand und Herzblut agieren”, so Man­fred Strauß über die Schw­er­punk­te der Frak­tion.

Auch die Grü­nen und der Stadtvertreter Lothar Gajek von der Partei „Die Partei“ haben eine Frak­tion gebildet, die vier Sitze stark ist. Arndt Müller wurde zum Vor­sitzen­den der Grü­nen-Frak­tion gewählt. Die bish­erige Vor­sitzende der Grü­nen-Frak­tion, Regi­na Dorf­mann wurde als stel­lvertre­tende Vor­sitzende gewählt.

Diese neuen Allianzen sind ins­beson­dere vor dem Hin­ter­grund der jüng­sten Wahlre­sul­tate von Bedeu­tung, bei denen sowohl die Grü­nen als auch die Unab­hängi­gen Bürg­er erhe­bliche Stim­men­ver­luste hin­nehmen mussten. Bei­de Parteien ver­loren an Unter­stützung und fie­len auf drei Sitze, wodurch sie den Frak­tion­ssta­tus ver­loren hät­ten, der vier Sitze erfordert. Der Frak­tion­ssta­tus ist entschei­dend, da er nicht nur das Recht zur Beset­zung der Auss­chüsse, son­dern auch finanzielle Unter­stützung durch die Stadt für die Frak­tio­nen mit sich bringt.

Die AfD-Frak­tion hat­te sich schon kurz nach der Wahl formiert. Als Frak­tionsvor­sitzende wurde die Stadtvertreterin Petra Fed­er­au gewählt.