Paulshöhe: Bürgerbündnis kündigt Bürgerentscheid an

Die Bürgerinitiative zur Rettung der Paulshöhe kämpft trotz Beschluss der Stadtvertretung weiter für den Erhalt des Sportplatzes. Mit einem Bürgerbegehren sollen nun die Bürger über die Zukunft der Paulshöhe abstimmen können. Von Stefan Rochow

Paulshöhe soll spätestens in diesem Jahr abgerissen werden.

 

Auf der letzten Sitzung der Stadtvertretung am 11.12. 2017 haben die Stadtvertreter mit einer knappen Mehrheit gegen den Erhalt der Paulshöhe gestimmt. Das Bürgerbündnis, dass die Einwohnerantrag initiiert hatte, kündigte schon damals nach der Niederlage an, dass man noch nicht aufgeben wolle. Nun kündigt das Bündnis auf ihrer Website an, dass es ein Bürgerbegehren für den Erhalt der Paulshöhe organisieren möchte.

 

Ab Februar soll es los gehen

 

Nach der Kommunalverfassung werden dafür 4.000 gültige Unterstützungsunterschriften benötigt. „Die ASK und weitere Unterstützer wollen sich in den kommenden Tagen mit der ausgearbeiteten Vorlage einer Unterschriftenliste an die Öffentlichkeit wenden und ab spätestens Februar beginnen die Unterschriften zu sammeln, hier wird auf die Unterstützung der Linken, Grünen und anderen Befürwortern des Erhaltes gebaut.“, heißt es auf der Seite des Bündnisses. Sobald die Listen fertig sind, könnte man sie über die Website des Bündnisses herunterladen.

 

Kostendeckungsvorschlag dringend erforderlich

 

Ein Bürgerbegehren unterliegt in Mecklenburg-Vorpommern  formalen Voraussetzungen. Es ist schriftlich an die Stadtvertretung zu richten, muss eine mit Ja oder Nein zu beantwortende Frage, eine Begründung und einen durchführbaren Kostendeckungsvorschlag enthalten. Dieser muss dabei sowohl die Angabe der Kosten als auch den eigentlichen Deckungsvorschlag umfassen.

Hinterlasse einen Kommentar

Your email address will not be published.