Santiano Konzert: Verkehrschaos wird Sitzungsthema

Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow (LINKE) soll Beschlüsse der Stadtvertretung ignoriren. Das meint zumindest die UB-Fraktion nach dem Verkehrschaos.

Mit scharfer Kritik reagiert die Fraktion „Unabhängige Bürger“ auf die unterbliebene Regulierung des Parkens bei dem jüngsten Großkonzert in der Sport- und Kongresshalle. Oberbürgermeisterin Gramkow handele schlicht beschlusswidrig, erklärte Fraktionsvorsitzender Silvio Horn. Die UB-Fraktion hatte im Jahre 2012 einen Beschluss in der Stadtvertretung herbeigeführt, der genau den jetzt öffentlich kritisierten Zustand abstellen sollte.

„Vor nahezu zwei Jahren ist die Oberbürgermeisterin von der Stadtvertretung auf unsere Initiative hin beauftragt worden, bei Großveranstaltungen in der Sport- und Kongresshalle in Zusammenarbeit mit allen Beteiligten verkehrslenkende Maßnahmen mit dem Ziel zu ergreifen, den Parksuchverkehr zu minimieren, das ordnungswidrige Parken im Stadtteil Weststadt einzudämmen und den häufig ortsunkundigen Besuchern der Großveranstaltungen gezielt Parkmöglichkeiten zu gewähren (Beschluss zur Drucksache 01132/2012 vom 26.3.2012). Dieser Auftrag ist eindeutig. Es ist nicht hinnehmbar, dass nach ersten Versuchen zur Verkehrslenkung die Bemühungen der Verwaltung offenbar eingestellt wurden. Man muss leider den Eindruck haben, die Verantwortlichen sind mit diesem Thema überfordert. Wir werden diese Ignoranz mit einem Beschluss der Stadtvertretung nicht hinnehmen und die Oberbürgermeisterin daher auffordern, zu den Versäumnissen auf der nächsten Sitzung der Stadtvertretung Stellung zu beziehen.“

Wie Horn weiter erklärte, habe die Fraktion im Mai 2013 die OB um eine erste Einschätzung zu den Erfahrungen bei dem Konzert der Gruppe „Freiwild“ im April 2013 und die weiteren Planungen schriftlich nachgefragt. „Den Ankündigungen der Oberbürgermeisterin, dass mit Blick auf die positiven Erfahrungen nunmehr eine Dauerlösung etabliert werden soll, möglicherweise auch unter Einbeziehung eines Shuttleverkehrs, waren nichts weiter als heiße Luft.“