Schwerin: Corona-Pandemie dominierendes Thema in Arbeit des Bürgerbeauftragten von MV

Wie das Nachrichtenportal RTL.de berichtet, bestimmt die Corona-Pandemie auch weiterhin in wesentlichen Zügen die Arbeit des Bürgerbeauftragten von Mecklenburg-Vorpommern, Matthias Crone. 340 von 1.093 Eingaben, und damit 31 Prozent, die im ersten Halbjahr 2021 in der Behörde eingingen, thematisierten die Corona-Situation. Auch die zusätzlich 350 telefonischen und kurzen schriftlichen Vorgänge drehten sich überwiegend um die Thematik.

 

Besondere Unruhe rund um Schließung von Hotels und Gastronomie

Für besondere Unruhe hatte dabei in der Bevölkerung ganz offensichtlich das mehrere Monate dauernde Einreiseverbot nach MV gesorgt. Sowohl betroffene Urlaubswillige als auch Hotel- und Restaurantbetreiber äußerten hier wiederholt Kritik. Von November 2020 bis Anfang Juni 2021 war kein Urlaub im beliebten Urlaubsland möglich. Nicht einmal für Einheimische. Ver sich nicht an diese Regelungen hielt, dem drohte ein Bußgeld zwischen 150 und 2.000 Euro. „Auch heute erreichen das Büro besorgte Nachfragen, ob eine solche Situation wieder eintreten und wie man sich rechtlich darauf einstellen könnte“, zitiert das Nachrichtenportal den Bürgerbeauftragten von MV. Es gäbe inzwischen sogar eine Bürgerinitiative zu dieser Thematik.

 

Auch Schule ein zentrales Thema der Corona-Anfragen

Ebenso spielte das Thema „Schule“ in den zahlreichen Anfragen eine zentrale und im Vorjahresvergleich sogar nochmals wichtigere Rolle. Aufgrund dieses weiteren Anstiegs der Anfragen rund um das Thema hatte Crone entschieden, mit den Schüler- und Elternräten im Land eine Veranstaltung zu Beteiligungsrechten und Transparenz durchzuführen.  Schließlich sei die Schule ein Ort, an dem Rechtsbewusstsein mit entwickelt und Teilhabe eingeübt werde. Zumindest sollte dies so sein. Hier sollte die Tagung entsprechende Anstöße liefern. „Wir haben dazu einen guten Rahmen im Schulgesetz. Aber der Alltag in vielen Schulen bleibt viel zu oft hinter dem Gesetz zurück. Gesetzesregelungen werden nicht eingehalten, weil Sie gar nicht bekannt sind. Das muss besser werden“, forderte Crone laut RTL.de.

 

Crone mischte sich auch selbst in öffentliche Diskussion ein

Crone hatte in seiner Funktion dabei in den vergangenen Monaten nicht nur die Anfragen bearbeitet und beantwortet, sondern sich auch selbst in die öffentliche Diskussion eingemischt. Dabei hatte er beispielsweise im Mai mit Blick auf niedrige Inzidenzen und einen zu diesem Zeitpunkt guten Impffortschritt eine Rückkehr zu den normalen Öffnungszeiten und -möglichkeiten speziell auch der Verwaltungen im Land gefordert. „Persönliche Vorsprachen nur nach Terminvergabe seien zwar für Bedienstete mitunter praktisch, nicht immer aber auch für die Bürger“, so RTL.de unter Bezug auf Matthias Crone. 

 

Impfthematik spielte zwischenzeitlich große Rolle

Dass ein so guter Impffortschritt möglich wurde, lag speziell in den ersten Wochen und Monaten der Impfmöglichkeiten auch an einer doch großen Bereitschaft in der Bevölkerung, sich impfen lassen zu wollen. Hier allerdings standen sich Wunsch und Wirklichkeit oftmals extrem gegenüber. Stundenlang mussten viele an der Hotline des Landes warten, um einen Termin zu bekommen. Wenn sie überhaupt in die Warteschleife kamen, und nicht schon vorher aus der Leitung flogen. Hier war das Land MV alles andere als gut und bürgerorientiert aufgestellt. Kein Wunder also, dass auch diese Thematik in den Anfragen beim Bürgerbeauftragten nicht zu kurz kam. Zentral dabei: Die Bitte nach Unterstützung insbesondere von Menschen mit Erkrankungen oder Behinderungen bei gewünschten Impfungen – und selbst auch bei Testwünschen. Gerade auch diese Gruppe hatte trotz entsprechender Priorisierung große Probleme an entsprechende Termine zu kommen. 

 

Alles in allem spiegelte sich damit also die gesamtgesellschaftliche Debatte rund um Coronaregeln und -maßnahmen ebenso wie über das Test- und Impfmanagement im Land in den Anfragen Crones wieder. Blickt man in diesen Tagen auf die wieder steigenden Infektionszahlen und die offensichtliche Realität, dass die Politik durchaus erneut unvorbereitet dieser durch neue Bedingungen (höhere Ansteckungsrate, höhere Impfquote etc.) auch neuen Situation gegenüber zu stehen scheint, lässt sich erahnen, dass die Thematik noch einige Zeit die Arbeit von Matthias Crone bestimmen dürfte.