Schwerin: Gewalt gegen Polizei nimmt zu

Aus dem neuen Lagebild „Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte“ geht hervor, dass Polizisten in Mecklenburg-Vorpommern immer häufiger Gewalt ausgesetzt sind. Sie schützen die Bürgerinnen und Bürger vor Straftätern und werden dabei zunehmend selbst verbal oder körperlich angegriffen.

Hemmschwelle der Gewalt gegenüber Polizei sinkt

Die Erfahrung von Gewalt und die permanente Gefahr, Opfer zu werden, bedeuten für Einsatzkräfte eine oft unerträgliche Belastung. Diese Erfahrungen gehören dabei immer mehr zum Berufsalltag. Leider sind in unserer Gesellschaft fehlender Respekt und Achtung sowie ein Absinken der Gewalthemmschwelle festzustellen. Einschränkungen des eigenen Handelns und Tuns durch notwendige polizeiliche Maßnahmen werden oft als staatliche Gängelei wahrgenommen. Dies äußert sich auch in Anfeindungen und Angriffen gegen Polizeibeamte. Aber auch Feuerwehr, Katastrophenschutz oder Rettungsdienste sind bei ihren Einsätzen betroffen.

Innenminister Caffier zeigt sich besorgt

„Das bereitet mir Sorge und deshalb ist es mir auch ein besonderes Anliegen, unsere Beamtinnen und Beamten bestmöglich auszurüsten und zu schützen“, soInnenminister Lorenz Caffier am Donnerstag in Schwerin bei der Übergabe neuer Überziehwesten an die Landespolizei. Die neuen Westen ermöglichen eine verbesserte Unterbringung der Ausrüstungsgegenstände und zusätzlichen Schutz (ballistischer und Stichschutz). „Die Polizei muss bei ihren täglichen Einsätzen den Spagat zwischen Eigensicherung und Bürgernähe schaffen. Das ist nicht immer einfach“, so der Minister.

Anzahl registrierter Gewalt gegen Polizeibeamte steigt

In Mecklenburg-Vorpommern kam es im Jahr 2019 zu insgesamt 820 registrierten Gewalttaten gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte. Im Jahr 2018 waren es 653. Auch die Anzahl der als Opfer registrierten Polizistinnen und Polizisten (insgesamt 1.750 Personen) stieg 2019 deutlich an (+415 Personen im Vergleich zum Jahr 2018). Ebenso aber auch die Zahl der ermittelten Tatverdächtigen (2019: 618 Personen; 2018: 491 Personen). Die Angaben gehen aus dem Lagebild „Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte“ des Bundeskriminalamts hervor und zeigt jährlich aktuelle Entwicklungen auf.

Einsatz von Body-Cams geplant

„Als deeskalierendes und gewaltpräventives Einsatzmittel sowie als Mittel zur Beweissicherung und Aufklärung von Straftaten haben wir den Einsatz von Body-Cams in unserem neuen Sicherheits- und Ordnungsgesetz verankert. Auch das wird für mehr Schutz der Einsatzkräfte sorgen“, zeigte sich Innenminister Caffier überzeugt. Zunächst erfolgt bis Jahresende eine schrittweise Ausstattung der Schwerpunktdienststellen smit Body-Cams. Abhängig von der mittelfristigen Entwicklung der Fallzahlen „Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamte“ und einer begleitenden Evaluation könnten dann weitere Dienststellen folgen.