Schwerin: Grünen-Brandbrief sorgt für neuen Sitzungsort

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Ende ver­gan­gener Woche zogen am kom­mu­nalpoli­tis­chen Him­mel der Stadt Schw­erin uner­wartet dun­kle Wolken auf. Während die meis­ten geban­nt auf die Entwick­lun­gen rund um die erste Schul­woche unter Coro­na-Bedin­gun­gen blick­ten, sandte die Grü­nen-Frak­tion der Stadt einen deut­lichen Brief an den Stadt­präsi­den­ten. Der Inhalt: Die Grü­nen forderten einen neuen Auswe­i­chort für die Sitzung der Stadtvertre­tung.

Schreiben der Grünen-Fraktionsvorsitzenden sorgte für Bewegung

Unterze­ich­net hat­te das Schreiben die Grü­nen-Frak­tionsvor­sitzende Regi­na Dorf­mann. Dass sie damit aber zeit­gle­ich auch eine öffentliche Diskus­sion lostreten würde, war ihr zu diesem Zeit­punkt noch nicht bekan­nt. Denn das Schreiben ging über einen etwas größeren Verteil­er und erre­ichte so auch die anderen Frak­tio­nen. Sicher­lich auch nicht ganz falsch, denn let­ztlich betraf die Prob­lematik ja alle Mit­glieder der Stadtvertre­tung. Allerd­ings sich­er nicht geplant war, dass der Brief von einem Frak­tion­stisch, und das war kein grün­er, den Weg direkt an die Öffentlichkeit fand.

Die Teilhabe an den demokratischen Prozessen der Stadtvertretung wird erschwert, wenn einerseits Menschenansammlungen vermieden werden sollen , eine digitale Partizipation jedoch nicht ermöglicht wird.“ 
(Regina Dorfmann, Fraktionsvorsitzende Bü90/Die Grünen Schwerin)

Daher berichteten auch wir am ver­gan­genen Sam­stag von den Hin­ter­grün­den des Schreibens und der Verärgerung der Grü­nen, die zu dem Brief führte. Denn bere­its vor der Som­mer­pause hat­te Regi­na Dorf­mann im Haup­tauss­chuss deut­lich gemacht, dass die von ihr geführte Frak­tion mit dem Auswe­ich­stan­dort „Aula Goethe-Gym­na­si­um” nicht zufrieden ist. Dort, so Dorf­mann, gäbe es durch die Nicht-Real­isierung der Live-Stream-Über­tra­gung und die teil­weise Nichtein­hal­tung der Coro­na-Regeln (speziell in Pausen) eben keine geeigneten Bedin­gun­gen. Eben weil die Abstände im son­st für die Sitzun­gen genutzten Demm­ler­saal des His­torischen Rathaus­es Schw­erin nicht aus­re­icht­en, war man sich vorüberge­hend in die Goethe-Aula umge­zo­gen. Allerd­ings schien sich der Stan­dort nun als länger­fristige Auswe­ich­lö­sung zu fes­ti­gen. Und eben das geht aus Sicht der Grü­nen-Frak­tion nicht.

Daniel Meslien versprach als stellvertretender Stadtpräsident aktive Lösungsfindung

Bere­its wenige Stun­den nach dem Versenden, hat­te auch der stel­lvertre­tende Stadt­präsi­dent Daniel Mes­lien das Schreiben auf seinem Tisch. Er war, da Stadt­präsi­dent Sebas­t­ian Ehlers aktuell im Urlaub ist, fak­tisch Empfänger des Schreibens. Und schon kurz darauf sagte er in einem Tele­fonat mit unser­er Redak­tion zu, sich in dieser Sache für eine schnelle Lösung einzuset­zen. Er hat­te dabei auch mit der Käst­ner-Sporthalle auf dem Dreesch bere­its eine Idee im Gepäck.

Meslien gestern: „Es ist eine Lösung gefunden”

Und Daniel Mes­lien hielt Wort. In den ver­gan­genen Tagen bat er um Prü­fung sein­er Idee. Diese, so erk­lärte er gegenüber unser­er Redak­tion, sei aber nach ein­er ersten Prü­fung eher aus dem Ren­nen. Es gäbe wohl einen zu hohen Aufwand, der let­ztlich sog­ar alle Turn­hallen der Stadt auss­chei­den lassen würde. Aber in der gestern von Mes­lien geleit­eten Prä­sid­i­umssitzung fand man den­noch eine Lösung.

Zumin­d­est die näch­ste Sitzung der Stadtvertre­tung Schw­erin find­et nun in der Aula der Beruf­ss­chule für Wirtschaft und Ver­wal­tung statt. Der städtis­che IT-Dien­stleis­ter SIS sei beauf­tragt, einen Live-Stream zu organ­isieren. „Das kön­nte eventuell nicht ganz so opti­mal sein wie son­st. Aber entschei­dend ist erst ein­mal, dass die Schw­er­iner­in­nen und Schw­er­iner die Sitzung im Inter­net ver­fol­gen kön­nen. Hier sind wir in der Pflicht, und wollen das defin­i­tiv auch real­isieren.” In Bezug auf die Abstand­sprob­lematik kon­nte Mes­lien in der Kürze der Zeit nur auf die Aus­sagen der­jeni­gen ver­weisen, die die Aula als mach­bar ein­stuften.

Regina Dorfmann zeigt sich zufrieden

Natür­lich sprachen wir auch Regi­na Dorf­mann über den neuen Tagung­sort. Sie ist ver­ständlicher­weise vor allem froh darüber, dass auf ihre Ini­tia­tive hin nun tat­säch­lich etwas passiert. „Der Live-Stream ist wichtig, und er kommt. Das ist ein richtig gutes und vor allem ein extrem wichtiges Ergeb­nis. Alles andere war auch nicht länger ver­mit­tel­bar.” Sie ken­nt die Aula let­ztlich nicht so genau, dass sie ein­schätzen kann, um wie viel großzügiger die räum­liche Sit­u­a­tion dort ist. „Aber während der Sitzung selb­st war das ja auch im Goethe-Gym­na­si­um kein Prob­lem. Das Pausen­ver­hal­ten war der aktuellen Sit­u­a­tion nicht angemessen”. Daher, da ist sich Dorf­mann sich­er, liegt es vor allem in den Hän­den der gesamten Stadtvertre­tung selb­st, auf alle Anwe­senden Rück­sicht zu nehmen.

Das Büro der Stadtvertre­tung zumin­d­est ver­sandte gestern bere­its eine Mail an ver­schiedene Empfänger  – darunter Frak­tio­nen, Auss­chüsse und Orts­beiräte, in der nochmals auf die Ein­hal­tung der gel­tenden Regeln hingewiesen wird. Und dazu gehören eben auch der Abstand und das Tra­gen von Masken, wenn man nicht am Platz ist. „Wenn wir uns gemein­sam vor allem im Inter­esse der­er, die beson­ders gefährdet sind, daran hal­ten, klappt das ganz bes­timmt”, so Regi­na Dorf­mann.