Schwerin: Grünen-Brandbrief sorgt für neuen Sitzungsort

Ende vergangener Woche zogen am kommunalpolitischen Himmel der Stadt Schwerin unerwartet dunkle Wolken auf. Während die meisten gebannt auf die Entwicklungen rund um die erste Schulwoche unter Corona-Bedingungen blickten, sandte die Grünen-Fraktion der Stadt einen deutlichen Brief an den Stadtpräsidenten. Der Inhalt: Die Grünen forderten einen neuen Ausweichort für die Sitzung der Stadtvertretung.

 

Schreiben der Grünen-Fraktionsvorsitzenden sorgte für Bewegung

Unterzeichnet hatte das Schreiben die Grünen-Fraktionsvorsitzende Regina Dorfmann. Dass sie damit aber zeitgleich auch eine öffentliche Diskussion lostreten würde, war ihr zu diesem Zeitpunkt noch nicht bekannt. Denn das Schreiben ging über einen etwas größeren Verteiler und erreichte so auch die anderen Fraktionen. Sicherlich auch nicht ganz falsch, denn letztlich betraf die Problematik ja alle Mitglieder der Stadtvertretung. Allerdings sicher nicht geplant war, dass der Brief von einem Fraktionstisch, und das war kein grüner, den Weg direkt an die Öffentlichkeit fand.

 

Die Teilhabe an den demokratischen Prozessen der Stadtvertretung wird erschwert, wenn einerseits Menschenansammlungen vermieden werden sollen , eine digitale Partizipation jedoch nicht ermöglicht wird.“ 
(Regina Dorfmann, Fraktionsvorsitzende Bü90/Die Grünen Schwerin)

 

Daher berichteten auch wir am vergangenen Samstag von den Hintergründen des Schreibens und der Verärgerung der Grünen, die zu dem Brief führte. Denn bereits vor der Sommerpause hatte Regina Dorfmann im Hauptausschuss deutlich gemacht, dass die von ihr geführte Fraktion mit dem Ausweichstandort „Aula Goethe-Gymnasium“ nicht zufrieden ist. Dort, so Dorfmann, gäbe es durch die Nicht-Realisierung der Live-Stream-Übertragung und die teilweise Nichteinhaltung der Corona-Regeln (speziell in Pausen) eben keine geeigneten Bedingungen. Eben weil die Abstände im sonst für die Sitzungen genutzten Demmlersaal des Historischen Rathauses Schwerin nicht ausreichten, war man sich vorübergehend in die Goethe-Aula umgezogen. Allerdings schien sich der Standort nun als längerfristige Ausweichlösung zu festigen. Und eben das geht aus Sicht der Grünen-Fraktion nicht.

 

Daniel Meslien versprach als stellvertretender Stadtpräsident aktive Lösungsfindung

Bereits wenige Stunden nach dem Versenden, hatte auch der stellvertretende Stadtpräsident Daniel Meslien das Schreiben auf seinem Tisch. Er war, da Stadtpräsident Sebastian Ehlers aktuell im Urlaub ist, faktisch Empfänger des Schreibens. Und schon kurz darauf sagte er in einem Telefonat mit unserer Redaktion zu, sich in dieser Sache für eine schnelle Lösung einzusetzen. Er hatte dabei auch mit der Kästner-Sporthalle auf dem Dreesch bereits eine Idee im Gepäck.

 

Meslien gestern: „Es ist eine Lösung gefunden“

Und Daniel Meslien hielt Wort. In den vergangenen Tagen bat er um Prüfung seiner Idee. Diese, so erklärte er gegenüber unserer Redaktion, sei aber nach einer ersten Prüfung eher aus dem Rennen. Es gäbe wohl einen zu hohen Aufwand, der letztlich sogar alle Turnhallen der Stadt ausscheiden lassen würde. Aber in der gestern von Meslien geleiteten Präsidiumssitzung fand man dennoch eine Lösung.

Zumindest die nächste Sitzung der Stadtvertretung Schwerin findet nun in der Aula der Berufsschule für Wirtschaft und Verwaltung statt. Der städtische IT-Dienstleister SIS sei beauftragt, einen Live-Stream zu organisieren. „Das könnte eventuell nicht ganz so optimal sein wie sonst. Aber entscheidend ist erst einmal, dass die Schwerinerinnen und Schweriner die Sitzung im Internet verfolgen können. Hier sind wir in der Pflicht, und wollen das definitiv auch realisieren.“ In Bezug auf die Abstandsproblematik konnte Meslien in der Kürze der Zeit nur auf die Aussagen derjenigen verweisen, die die Aula als machbar einstuften.

 

Regina Dorfmann zeigt sich zufrieden

Natürlich sprachen wir auch Regina Dorfmann über den neuen Tagungsort. Sie ist verständlicherweise vor allem froh darüber, dass auf ihre Initiative hin nun tatsächlich etwas passiert. „Der Live-Stream ist wichtig, und er kommt. Das ist ein richtig gutes und vor allem ein extrem wichtiges Ergebnis. Alles andere war auch nicht länger vermittelbar.“ Sie kennt die Aula letztlich nicht so genau, dass sie einschätzen kann, um wie viel großzügiger die räumliche Situation dort ist. „Aber während der Sitzung selbst war das ja auch im Goethe-Gymnasium kein Problem. Das Pausenverhalten war der aktuellen Situation nicht angemessen“. Daher, da ist sich Dorfmann sicher, liegt es vor allem in den Händen der gesamten Stadtvertretung selbst, auf alle Anwesenden Rücksicht zu nehmen.

Das Büro der Stadtvertretung zumindest versandte gestern bereits eine Mail an verschiedene Empfänger  – darunter Fraktionen, Ausschüsse und Ortsbeiräte, in der nochmals auf die Einhaltung der geltenden Regeln hingewiesen wird. Und dazu gehören eben auch der Abstand und das Tragen von Masken, wenn man nicht am Platz ist. „Wenn wir uns gemeinsam vor allem im Interesse derer, die besonders gefährdet sind, daran halten, klappt das ganz bestimmt“, so Regina Dorfmann.