Schwerin: Heiko Steinmüller verlässt SPD-Fraktion

Schon der Aus­tritt des Vertreters von „Die Partei”, Mar­tin Molter, aus der gemein­samen Frak­tion mit der Partei DIE LINKE am Mon­tag sorgte für einige Unruhe in der Kom­mu­nalpoli­tik von Schw­erin. Nach dem gestri­gen Tag aber, an dem es nun auch zu einem eher uner­warteten Aus­tritt aus der SPD-Frak­tion kam, kann man diese Woche ganz sich­er aber diesen Monat wohl get­rost als mit­tleres kom­mu­nalpoli­tis­ches Erd­beben beze­ich­nen.

Montag: Austritt Martin Molters aus Fraktion „Die PARTEI.DIE LINKE”

Denn auf den Aus­tritt Molters fol­gte nur wenige Tage später sein Zusam­men­schluss mit dem eben­falls frak­tion­slosen Lothar Gajek in ein­er Zählge­mein­schaft. Die neue Kon­stel­la­tion schien allerd­ings – zumin­d­est nach außen – die anderen Frak­tio­nen noch recht kalt zu lassen. Blickt man genauer hin, bietet sie aber bere­its eini­gen Sprengstoff. Zwar kön­nen die bei­den nicht direkt auf Neube­set­zung von Auss­chüssen pochen, um dor­thin eigene Vertreter zu entsenden. Kommt es unter gewis­sen Kon­stel­la­tio­nen zu ein­er Abberu­fung vorhan­den­er Mit­glieder, kön­nten sie direk­ten Anspruch auf den frei wer­den­den Sitz haben. Das kann manch eventuell vorge­se­henen Per­son­al­wech­sel nun dur­chaus erschw­eren.

Mittwoch: Zählgemeinschaft Molter/Gajek

Diese Entwick­lun­gen zusam­men genom­men hätte man dur­chaus schon als unruhiges Fahrwass­er beze­ich­nen kön­nen. Aber eventuell hat­te man zumin­d­est die bei­den Frak­tion­saus­tritte über kurz oder lang erah­nen kön­nen. Nun allerd­ings kam gestern ein weit­er­er Aus­tritt hinzu, den wohl die wenig­sten „auf dem Schirm” gehabt hät­ten. Denn Heiko Stein­müller – bess­er bekan­nt als „Stei­ni” – hat am gestri­gen Fre­itag seinen  Aus­tritt aus der SPD-Frak­tion erk­lärt. Gegenüber unser­er Redak­tion erk­lärte er kurz: „Ich bin heute nach län­ger­er Über­legung aus per­sön­lichen Grün­den aus der SPD-Frak­tion der Stadtvertre­tung Schw­erin aus­geschieden. Mein Man­dat als gewählter Stadtvertreter werde ich weit­er aktiv ausüben. Da gemein­sam mehr zu erre­ichen ist, schließe ich mich der Zählge­mein­schaft Molter/Gajek an.”

Mit dem für ihn typ­is­chen Augen­zwingern begrüßt Mar­tin Molter den nun drit­ten Kol­le­gen in der Zählge­mein­schaft, der damit noch eine Stimme zum Frak­tion­ssta­tus fehlt. „Früher habe ich SPD und Grüne gewählt. Dann habe ich irgend­wann ange­fan­gen mich für Poli­tik zu inter­essieren und bin vor lauter Schreck schnell in Die PARTEI einge­treten. Seit­dem glaube ich, Verän­derun­gen find­en nur mit entsprechen­dem Ein­fluss statt. Ich freue mich, dass wir nun einen Spezial­is­ten für Krawall an Bord unseres huma­nen Flüchtlings­bootes genom­men haben. Machthunger macht durstig, und da ist es gut, wenn jet­zt ein Kneiper mit dabei ist.”

Freitag: Heiko Steinmüller verlässt SPD-Fraktion

Stein­müller hat seine Frak­tion­skol­le­gen gestern Nach­mit­tag per­sön­lich über den Schritt informiert. „Und ich kann mit Gewis­sheit sagen, dass wir im Guten auseinan­derge­hen.” Allerd­ings hat diese sehr per­sön­liche Entschei­dung für das 2019 erst­mals in die Stadtvertre­tung einge­zo­gene SPD-Mit­glied noch weit­er­führende Kon­se­quen­zen. „Schw­eren Herzens trete ich auch aus der Sozialdemokratis­chen Partei Deutsch­lands aus. Ich muss es sog­ar tun.” Im Gespräch mit ihm wurde schnell deut­lich, dass dies kein „Spruch in typ­is­chem Poli­tik­erdeutsch” ist. Eine Sprache, die Stein­müller ohne­hin nicht liegt. Dass ihm der Parteiaus­tritt schw­er fällt, ist daher sehr ernst gemeint. Stein­müller möchte damit aber einen zwangsweis­es Parteiauss­chluss-Ver­fahren ver­mei­den, „das zu unnötiger Unruhe führen würde. Und genau das ist gar nicht meine Absicht”.