Schwerin: Heiko Steinmüller verlässt SPD-Fraktion

Schon der Austritt des Vertreters von „Die Partei“, Martin Molter, aus der gemeinsamen Fraktion mit der Partei DIE LINKE am Montag sorgte für einige Unruhe in der Kommunalpolitik von Schwerin. Nach dem gestrigen Tag aber, an dem es nun auch zu einem eher unerwarteten Austritt aus der SPD-Fraktion kam, kann man diese Woche ganz sicher aber diesen Monat wohl getrost als mittleres kommunalpolitisches Erdbeben bezeichnen.

Montag: Austritt Martin Molters aus Fraktion „Die PARTEI.DIE LINKE“

Denn auf den Austritt Molters folgte nur wenige Tage später sein Zusammenschluss mit dem ebenfalls fraktionslosen Lothar Gajek in einer Zählgemeinschaft. Die neue Konstellation schien allerdings – zumindest nach außen – die anderen Fraktionen noch recht kalt zu lassen. Blickt man genauer hin, bietet sie aber bereits einigen Sprengstoff. Zwar können die beiden nicht direkt auf Neubesetzung von Ausschüssen pochen, um dorthin eigene Vertreter zu entsenden. Kommt es unter gewissen Konstellationen zu einer Abberufung vorhandener Mitglieder, könnten sie direkten Anspruch auf den frei werdenden Sitz haben. Das kann manch eventuell vorgesehenen Personalwechsel nun durchaus erschweren.

Mittwoch: Zählgemeinschaft Molter/Gajek

Diese Entwicklungen zusammen genommen hätte man durchaus schon als unruhiges Fahrwasser bezeichnen können. Aber eventuell hatte man zumindest die beiden Fraktionsaustritte über kurz oder lang erahnen können. Nun allerdings kam gestern ein weiterer Austritt hinzu, den wohl die wenigsten „auf dem Schirm“ gehabt hätten. Denn Heiko Steinmüller – besser bekannt als „Steini“ – hat am gestrigen Freitag seinen  Austritt aus der SPD-Fraktion erklärt. Gegenüber unserer Redaktion erklärte er kurz: „Ich bin heute nach längerer Überlegung aus persönlichen Gründen aus der SPD-Fraktion der Stadtvertretung Schwerin ausgeschieden. Mein Mandat als gewählter Stadtvertreter werde ich weiter aktiv ausüben. Da gemeinsam mehr zu erreichen ist, schließe ich mich der Zählgemeinschaft Molter/Gajek an.“

Mit dem für ihn typischen Augenzwingern begrüßt Martin Molter den nun dritten Kollegen in der Zählgemeinschaft, der damit noch eine Stimme zum Fraktionsstatus fehlt. „Früher habe ich SPD und Grüne gewählt. Dann habe ich irgendwann angefangen mich für Politik zu interessieren und bin vor lauter Schreck schnell in Die PARTEI eingetreten. Seitdem glaube ich, Veränderungen finden nur mit entsprechendem Einfluss statt. Ich freue mich, dass wir nun einen Spezialisten für Krawall an Bord unseres humanen Flüchtlingsbootes genommen haben. Machthunger macht durstig, und da ist es gut, wenn jetzt ein Kneiper mit dabei ist.“

Freitag: Heiko Steinmüller verlässt SPD-Fraktion

Steinmüller hat seine Fraktionskollegen gestern Nachmittag persönlich über den Schritt informiert. „Und ich kann mit Gewissheit sagen, dass wir im Guten auseinandergehen.“ Allerdings hat diese sehr persönliche Entscheidung für das 2019 erstmals in die Stadtvertretung eingezogene SPD-Mitglied noch weiterführende Konsequenzen. „Schweren Herzens trete ich auch aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands aus. Ich muss es sogar tun.“ Im Gespräch mit ihm wurde schnell deutlich, dass dies kein „Spruch in typischem Politikerdeutsch“ ist. Eine Sprache, die Steinmüller ohnehin nicht liegt. Dass ihm der Parteiaustritt schwer fällt, ist daher sehr ernst gemeint. Steinmüller möchte damit aber einen zwangsweises Parteiausschluss-Verfahren vermeiden, „das zu unnötiger Unruhe führen würde. Und genau das ist gar nicht meine Absicht“.