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Schwerin: Helmut Scholz spricht über Europa

Im Sommer dieses Jahres, konkret am 1. Juli 2020, übernimmt die Bundesrepublik Deutschland die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union. Gerade in der aktuellen Phase muss unser Land wichtige Impulse für

  • Veröffentlicht Februar 21, 2020
Der Europa-Abgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE) kommt nach Schwerin. | Foto: Rosa Luxemburg Stiftung

Im Sommer dieses Jahres, konkret am 1. Juli 2020, übernimmt die Bundesrepublik Deutschland die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union. Gerade in der aktuellen Phase muss unser Land wichtige Impulse für die Zukunft und ein Gefühl der Stabilität ermöglichen. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sieht Deutschland aber nicht ausreichend gut aufgestellt. Bislang lägen „keine substanziellen Informationen“ hinsichtlich der Agenda der Bundesregierung „für diese immerhin nur alle 14 Jahre stattfindende Präsidentschaft vor.“ Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund thematisiert die bekannte politische Stiftung „Europa“ im Rahmen einer Veranstaltung in Schwerin.

Veranstaltung in Schwerin zur aktuellen Situation Europas

Grundlage des Abends, der am 24. Februar 2020 um 19 Uhr im Schleswig-Holstein-Haus Schwerin beginnt, ist unter anderem ein Treffen der Delegation der LINKEN im Europaparlament. Im Januar waren die Politiker dabei zu einer Klausurberatung zusammengekommen. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Verständigung über die strategische Aufstellung für das gerade begonnene Jahr 2020 in der 9. Wahlperiode (2019-2024). Die Ergebnisse dieser Zusammenkunft werden einen Teil der Darstellungen des Europa-Abgeordneten Helmut Scholz sein, der zur Veranstaltung in Schwerin erwartet wird. Scholz, seit 2009 für DIE LINKE im Europaparlament wird darüber hinaus aber auch Position zu drängenden Fragen und Problemen innerhalb der EU beziehen.

Aktuell entscheidende Weichenstellungen in der EU

So stellt das EU-Parlament derzeit für einen längeren Zeitraum extrem entscheidende Weichen. Denn aktuell beraten die Parlamentarier über einen neuen mehrjährigen Finanzrahmen. Dieser soll bis zum Jahr 2027 Gültigkeit haben, so dass man damit bereits jetzt entscheidende Eckpunkte für die weitere Entwicklung der EU steckt. Auch für unser Bundesland Mecklenburg-Vorpommern mi seiner Landeshauptstadt Schwerin ist dies von großer Bedeutung. Denn mit diesem Finanzrahmen verbunden sind auch wichtige Entscheidungen zu Fördermitteln in Infrastruktur, Landwirtschaft oder den sozialen Bereich. 

 

VERANSTALTUNGSHINWEIS

„Quo vadis EU? Europa zwischen Klimapakt und Militärausgaben.
– Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung –
Gast: Helmut Scholz (Mitglied d. Europäischen Parlaments)
24. Februar 2020 | 19:00 Uhr
Schleswig-Holstein-Haus | Schwerin

 

Helmut Scholz, Mitglied im Europäischen Parlament, ist zu Gast in Schwerin. | Foto: Rosa-Luxemburg-Stiftung

Zukunftsfragen stehen im Mittelpunkt

Noch während der kroatischen EU-Ratspräsidentschaft seit dem 1. Januar 2020 ist zudem der Start der von der Europäischen Kommission angekündigten Konferenz „Zur Zukunft der EU“ geplant. Das Europaparlament hat dabei entscheidende Vorarbeiten zu Zielen, Formen und Methoden geleistet. Nun sind der EU-Rat und die Kommission gefordert. Sie müssen sich mit dem Parlament schnellstmöglich über das konkrete Format der Konferenz einigen. Auch hat mit diesem Jahr ein bis 2022 angelegter Prozess begonnen, in dem die Bürger Europas die Chance bekommen sollen, mit verschiedensten Institutionen der EU in einen Austausch zu treten. Dabei stehen ohne Frage drängende Fragen hinsichtlich der zukünftigen Entwicklung der EU in einer Vielzahl an Bereichen im Zentrum einer ergebnisoffenen und zielorientierten Debatte. Die sich am Prozess beteiligenden Bürger sollen dabei selbst die Agenda der Bürgerversammlungen (=Agora) der Konferenz festlegen.

Komplizierte Themen anschaulich erläutert

Diese für viele zweifelsfrei kompliziert klingenden Punkte, wird Helmut Scholz am 24. Februar 2020 ab 19 Uhr in Schwerin ebenso lebend erläutern, wie sich den Fragen der Zuhörer stellen. Für jeden Europainteressierten sicherlich ein wichtiger und spannender Termin. Auch oder gerade dann, wenn man nicht zwingend ein Anhänger der Partei DIE LINKE ist. Denn wichtig ist vor allem erst einmal, sich mit Europathemen auseinanderzusetzen, die Ansichten auch „der Anderen“ zu kennen, und sich eine eigene fundierte Meinung zu bilden. 

 

Written By
Stefan Rochow

ist Journalist, Unternehmer und Gründer der digitalen Tageszeitung "Schwerin-Lokal". Mail: redaktion@schwerin-lokal.de

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