Schwerin: Jana Wolff verlässt Stadtvertretung

Bereits im Rahmen der Kommunalwahl im vergangenen Jahr hatte die Wählergemeinschaft „Aktionsgruppe Stadt und Kulturschutz“ (ASK) für den einen Sitz in der Stadtvertretung Schwerin ein Rotationsprinzip angekündigt. Das bedeutet, dass nach einem im Vorfeld vereinbarten Zeitraum der jeweils nächstplatzierte der Liste den Sitz übernimmt. Eben diesem Prinzip folgend verlässt Jana Wolff nun die Stadtvertetung. 

Karsten Jagau folgt nun auf Jana Wolff

Wolff war gemeinsam mit zahlreichen weiteren Vertreterinnen und Vertretern der ASK im vergangenen Jahr bei der Kommunalwahl angetreten: Da sie die meisten Wählerstimmen auf sich vereinen konnte, war sie die gewählte Stadtvertreterin. Schon damals aber kündigte die Wählergemeinschaft an, nach einer gewissen Zeit zu rotieren. Das heißt, Jana Wolff übergibt nun nach neun Monaten ihr Mandat an den Nächstplatzierten der ASK-Liste. Damit zieht erneut Karsten Jagau in die Stadtvertretung Schwerin ein. Er war bis zuletzt in der letzten Legislaturperiode bereits als Stadtvertreter aktiv. 

„Strukturen entsprechen nicht mehr zeitgemäßen Anforderungen“

„Ich bin reicher an Erfahrungen,  politische Prozesse selbstwirksam zu gestalten. Meiner Meinung nach entsprechen die Strukturen nicht mehr den zeitgemäßen Anforderungen, um demokratische Teilhabe für alle zu ermöglichen. Es war interessant, unmittelbar an Diskussionen beteiligt zu sein, sich auch einbringen zu können und mitzuerleben, wie Abstimmungen über wichtige Entscheidungen auf den Weg gebracht werden“, so Wolff. Zugleich aber kritisiert die scheidende Stadtvertreterin gemeinsam mit der ASK aktuelle Prozesse in Schwerin. So bilde die gewählte Stadtvertretung nicht die in Schwerin lebende Bevölkerung in ihrer tatsächlichen Zusammensetzung ab. Es säßen dort zu viele Männer, und zu wenig junge Menschen könnten sich tatsächlich einbringen. „Denn hier wird über die Zukunft der folgenden Generationen entschieden, nicht nur über 5 weitere schöne Jahre in der Landeshauptstadt“, heißt es in einer Erklärung der ASK.

Darüber hinaus kritisiert das Papier der Wählergemeinschaft ein nach Kommunalrecht in Schwerin entsprechend umgesetzte Verfahren. Danach haben nicht fraktionell gebundene Stadtvertreter auch nicht den Zugang zu allen Ausschüssen, Beiräten und weiteren Zusammenkünften. So würden Einzelpersonen ohne eigene Fraktion wichtige Informationen entgehen. [Anm. der Redaktion: Nicht unerwähnt bleiben sollte hier, dass eben dieses Verfahren ein in Parlamenten deutschlandweit gängiges Prinzip ist. Man kann es selbstverständlich kritisch betrachten. Es ist aber durchaus wichtig darauf hinzuweisen, dass es kein Spezialfall in Schwerin ist.]

Jana Wolff wird weiter politisch aktiv bleiben

Jana Wolff wird sich selbstverständlich mit dem Ausscheiden aus der Stadtvertretung nicht „zur Ruhe setzen“. Sie kündigt an, auch weiterhin aktiv die Entwicklungen Schwerins im Rahmen ihrer Arbeit für die und mit der ASK zu begleiten.  „Genau da sehe ich nun meine Aufgabe, Menschen außerparlamentarisch zusammenzuführen, ihre Kräfte zu bündeln, um den Politikerinnen und Politikern nicht allein das Feld der Demokratie zu überlassen und eigene Mitwirkungsrechte einzufordern“, so Wolff