Schwerin: Molter und Gajek arbeiten nun zusammen

Bereits gestern berichteten wir über den Austritt des für Die Partei in der Stadtvertretung Schwerin sitzenden Martin Molter aus der bisher gemeinsamen Fraktion mit der Partei DIE LINKE. Er habe sich gut in die „Spielereien eingearbeitet“ und wolle nun etwas Neues probieren. Wer Martin Molter in den vergangenen Monaten in der Stadtvertretung beobachtet hatte, konnte zwischen den Zeilen lesen, dass er nun ganz sicher nicht nur als Einzelkämpfer weitermachen möchte.

Martin Molter und Lothar Gajek arbeiten nun zusammen

Dass diese Annahme nicht trüg, zeigte sich bereits am gestrigen Donnerstag. Denn wie Molter unserer Redaktion gegenüber bestätigte, strebt er nun eine Zusammenarbeit mit dem ebenfalls fraktionslosen Lothar Gajek an. Gajek hatte seinerseits im August nach vielen Jahren Mitgliedschaft die Grünen verlassen, mit deren Unterstützung er bei den Kommunalwahlen 2019 in die Stadtvertretung gewählt wurde. Anfang September dann folgte der komplette „Cut“. Denn da verließ Gajek auch die Fraktion, die nun dadurch auf vier Mitglieder schrumpfte. Glück im Unglück für die Stadtvertreter um Fraktionsvorsitzende Regina Dorfmann. Denn vier ist die Mindestgröße, um als Fraktion aktiv sein zu können.

Gajek wünschte sich schon bei Fraktionsaustritt weitere Ausschuss-Mitarbeit

Schon im Rahmen seines Fraktionsaustritts hatte Lothar Gajek gegenüber unserer Fraktion angekündigt, nicht „nur“ Stadtvertreter sein zu wollen. Gern möchte er auch zukünftig seine Erfahrungen wieder in die Arbeit von Fachausschüssen einbringen. Erst einmal aber wolle er gesundheitlich wieder fit werden. Als erfahrenem Kommunalpolitiker war ihm zudem natürlich bewusst, dass er allein nicht in Ausschüssen als Mitglied aktiv sein kann. Damit schien zumindest mittelfristig absehbar, dass man weniger viel vom einstigen Grünen-Mitglied hören sollte. Nun aber kommt es doch anders. Denn der Austritt Molters aus der gemeinsamen Fraktion von Die PARTEI und DIE LINKE scheint auch für Gajek schneller als vermutet neue Optionen zu eröffnen. Denn beide schlossen sich am Mittwoch in Schwerin zu einer Zählgemeinschaft zusammen. Molter bestätigte, dass Stadtpräsident Sebastian Ehlers nun auch über diesen Schritt in Kenntnis gesetzt wurde.

Molter erklärt Zusammengehen mit Gajek

„Lothar hat mir das neue Album von seinem Sohn auf Vinyl geschenkt. Spätestens da brachen alle Dämme bei mir als großer Vinyl-Liebhaber. Wir haben jetzt eine Zählgemeinschaft angemeldet und schauen, was man damit alles bewegen kann. Als ehemaliges Zünglein an der Waage suchen wir beide jetzt selber nach anderen Zünglein. Vielleicht wird aus der Zählgemeinschaft im Laufe der nächsten Jahre sogar was Monumentaleres. Mein Ziel ist schon die Parlamentsübernahme und das Abschaffen des parteipolitischen Geplänkels. Die Bürger von Schwerin sollten Vertreter, die gemeinsam an der Strahlkraft von Schwerin arbeiten in der Stadtvertretung sitzen haben. Postenschieber und Politiker werden an anderen Stellen vielleicht gebraucht aber nicht hier“, so Martin Molter (Die PARTEI) gestern gegenüber unserer Redaktion.

Ausschuss-Arbeit theoretisch möglich – Entwicklungen offen

Damit besteht die Chance für beide, auch wieder in Ausschüssen aktiv zu sein. Hier allerdings muss nun sicherlich einiges an Formalia geprüft werden. So ist die Frage, ob die Zählgemeinschaft einen Sitzanspruch hat, davon abhängig, „ob ihr nach den Grundsätzen der Verhältniswahl in einem Gremium ein Sitz zusteht, oder nicht“, so Partick Nemitz, Leiter des Büros der Stadtvertretung auf Anfrage unserer Redaktion. „Ist in einem Gremium keine Wahlstelle frei, kann die Zählgemeinschaft keinen Vertreter entsenden und auch keine Neubesetzung beantragen. Wer und wo dann ggfs. auf Sitze verzichten muss, wird dann im Einzelfall geprüft. Dies ist Abhängig von der Zahl der Sitze im jeweiligen Gremium“, so Nemitz weiter.

Bleibt also spannend in nächster Zeit in der Stadtvertretung und vor allem auch in den Ausschüssen. Es bleibt dabei vor allem auch abzuwarten, wie Martin Molter und Lothar Gajek nun weiter agieren. Wer weiß, ob nicht noch weitere Überraschungen auf die Kommunalpolitik in Schwerin warten.