Schwerin: Piraten-Partei bittet um Unterstützung aller Demokraten

Das Wahlge­setz schreibt vor, dass Parteien und Wäh­ler­grup­pen, die bish­er „noch nicht” in einem Par­la­ment vertreten sind, Unter­stützerun­ter­schriften sam­meln und vor­legen müssen. Anson­sten dür­fen sie nicht an den Wahlen teil­nehmen. Dies ist schon lange gel­tendes Recht – und war stets die Her­aus­forderung ger­ade für kleinere und neue Parteien. Nun erschw­ert allerd­ings die aktuelle Coro­na-Sit­u­a­tion mit ihren Maß­nah­men auch diese Unter­schriften­samm­lun­gen. Schon weil viel weniger Men­schen derzeit unter­wegs sind, um an Stän­den zu unter­schreiben. Auch denkbare Aus­lagestellen in Gas­tronomien oder Läden ent­fall­en vor­erst. Nahezu alles ist zu.

PIRATEN sammeln Unterstützerunterschriften für Wahlantritt

Betrof­fen von dieser Sit­u­a­tion sind u.a. auch die PIRATEN. Sie wollen auch in diesem Jahr zur Wahl zum Deutschen Bun­destag wie auch zur Land­tagswahl in MV antreten. Daher benötigt auch diese Partei wieder im Vor­feld die erforder­lichen Unter­schriften. Inten­siv haben die Mit­glieder daher in den ver­gan­genen Tagen und Wochen über­legt, wie sie diese nun deut­lich anspruchsvollere Her­aus­forderung meis­tern wollen und kön­nen. Nun ist klar: Man wird in den kom­menden sechs Wochen in der Schmiedestraße in Schw­erin gegenüber vom EDE­KA-Markt jew­eils sam­stags zwis­chen 12 und 16:30 Uhr einen Info­s­tand durch­führen. Selb­stver­ständlich unter Ein­hal­tung der gel­tenden Verord­nun­gen. Dort liegen dann auch die Lis­ten aus.

Immer Samstag, 12 bis 16 Uhr, vor EDEKA-Markt in der Schmiedestraße Schwerin

Wie viele Unter­schriften am Ende tat­säch­lich benötigt wer­den, ist noch nicht abschließend gesichert. Denn es beste­ht noch die Chance und Hoff­nung, dass die Lock­down-Sit­u­a­tion noch zu ein­er Ver­ringerung der eigentlich erforder­lichen Anzahl führt. Hier ste­ht eine Entschei­dung der Bun­desregierung allerd­ings noch aus. Daher ist das Ziel, min­desten 1.325 Unter­stützer zur Unter­schrift zu bewe­gen.

Im Wahlkampf sollen auch unbequeme Fragen gestellt werden

Die PIRATEN wollen auch in diesem Jahr wieder im Rah­men des Wahlkampfes vor allem The­men ansprechen, die son­st gern mal unter den Tisch fall­en. Sie wollen  dabei wieder unbe­queme Fra­gen stellen. In welche Rich­tung einige dieser unbe­que­men Fra­gen gehen kön­nten, kann man schon am Info­s­tand sehen. Aushänger und weit­ere Infor­ma­tio­nen geben einen ersten Ein­druck.
Wichtig ist den PIRATEN, dass jed­er, der oder die eine Unter­stützerun­ter­schrift leis­tet, „nur” die Chance der Partei erhöht, zur Wahl anzutreten. Selb­stver­ständlich ist nie­mand danach dazu verpflichtet, am Wahlt­ag (26. Sep­tem­ber) dann auch das Kreuz bei dieser Partei zu machen. „Auch wenn es natür­lich wün­schenswert ist”, heißt es aus den Rei­hen der Partei mit einem kleinen Augen­zwinkern.

Ein Stück gelebte Demokratie

Daher ist es dur­chaus ein Zeichen des demokratis­chen Ver­ständ­niss­es, den PIRATEN die Möglichkeit zu geben, zu den Wahlen anzutreten. Eine Unter­schrift hil­ft! Was auch immer man selb­st am 26. Sep­tem­ber 2021 dann in der Wahlk­a­bine ankreuzt.

Wenn man es heute oder an einem der kom­menden fünf Sam­stage nicht in die Innen­stadt von Schw­erin schafft, oder dies auf­grund der aktuellen Sit­u­a­tion nicht, lässt sich in Kürze das Doku­ment für die Unter­stützerun­ter­schrift auch von der Inter­net­seite der PIRATEN herun­ter­laden. Ein­fach aus­füllen, unter­schreiben und an die PIRATEN senden. Aber dazu fol­gt noch eine Infor­ma­tion.