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Schwerin: Silvio Horn kritisiert Oberbürgermeister

Im Mai hatte sich die Stadtvertretung Schwerin erstmals nach der Wahl zusammengefunden. Man konstituierte sich und begann sich zu „beschnuppern“. Nun ist inzwischen gut ein halbes Jahr ins Land gegangen.

  • Veröffentlicht Dezember 9, 2019
Bekommt Schwerin ein kostenloses Schülerticket? Ein erster Termin ist verstrichen. | Foto: Symbolbild

Im Mai hatte sich die Stadtvertretung Schwerin erstmals nach der Wahl zusammengefunden. Man konstituierte sich und begann sich zu „beschnuppern“. Nun ist inzwischen gut ein halbes Jahr ins Land gegangen. Die Fraktionen sind  in ihre Arbeit eingetaucht und eine Vielzahl an Vorlagen und Anträgen wurde zum Beispiel bereits beraten. Auch manch Auftrag an den Oberbürgermeister durchlief indes das kommunalpolitische Gremium. Nicht in jedem Fall erfolgte die Bearbeitung wie gewünscht, wie sich inzwischen zeigt.

Oberbürgermeister ließ Termin verstreichen

Konkret geht es um die Idee eines kostenlosen Schülertickets nach dem Rostocker Modell ab dem Schuljahr 2020/21.  So hatte die Stadtvertretung Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier im September aufgefordert, bis 2. Dezember 2019 Vorschläge zur Einführung eines solchen Ticket vorzulegen. „Trotz klarer Auftragslage lag der Stadtvertretung auf der Dezembersitzung am Montag dieser Woche nichts vor. Stattdessen hieß es, die möglichen Varianten würden derzeit noch ermittelt“, heißt es nun in einer öffentlichen Erklärung der Fraktion Unabhängige Bürger (UB).

Silvio Horn, Fraktionsvorsitzender Unabhängige Bürger (UB) Schwerin

„Inakzeptabel und unangemessen“

Deren Vorsitzender, Silvio Horn, zeigt sich daher nun wenig begeistert von der Nichtbeachtung der in der Stadtvertretung beschlossenen Terminvorgabe und findet deutliche Worte speziell gegenüber dem Oberbürgermeister. „Der Auftrag der Stadtvertretung war unmissverständlich. […] Diesen Auftrag hat Dr. Badenschier trotz ausreichend langer Bearbeitungszeit nicht umgesetzt. Damit wird ein Beschluss der Stadtvertretung missachtet. Das ist gegenüber den gewählten Kommunalpolitikern inakzeptabel, aber auch unangemessen mit Blick auf die Wichtigkeit dieses Themas.“ Horn erklärt weiter, dass die Fraktion Dr. Rico Badenschier nun zu einer „klarstellenden Erklärung“ aufgefordert habe. „Leider vergehen bis zur nächsten Sitzung zwei Monate. Wir erwarten, dass Vorgaben der Stadtvertretung künftig ernst genommen werden“, so Horn weiter.

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Redaktion

der digitalen Tageszeitung Schwerin-Lokal. Kontakt: redaktion@schwerin-lokal.de

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