Schwerin: SPD kritisiert Papier zum Sozialen Wohnen

Auf der Tage­sor­d­nung der ver­gan­genen Stadtvertre­tung stand auch das „Hand­lung­spro­gramm Sozialer Woh­nungsneubau, Inte­gri­erte Stad­ten­twick­lung und gemein­wohlo­ri­en­tierte Boden­poli­tik Schw­erin”. Das Papi­er befasst sich detail­liert­er als bish­er geschehen mit der Frage zukün­ftiger Sozial­woh­nungs­baut­en in Schw­erin. Nach entsprechend inten­siv­er Diskus­sion in ver­schiede­nen Gremien – darunter auch den Orts­beiräten – und nun auch der Stadtvertre­tung bestätigte eine Mehrheit der Kom­mu­nalpoli­tik­er die Vor­lage.

SPD wollte Papier stoppen und komplett überarbeiten lassen

Die Frak­tion der SPD hat­te noch im Rah­men der Sitzung ver­sucht, diese Entschei­dung abzuwen­den. „Ein Plan zum sozialen Wohnen ist mehr als eine Liste, die geförderte Woh­nungs­bau­vorhaben aufgezeigt. Wer sich die Frage stellt, ob das vor­legte Konzept die soziale Spal­tung in Schw­erin stoppt, wird das mit einem Nein beant­worten. Deshalb haben wir als SPD-Frak­tion beantragt, das von der Ver­wal­tung vorgelegte Konzept grundle­gend zu über­ar­beit­en”, so der Frak­tionsvor­sitzende Chris­t­ian Masch.  Gemein­sam mit sein­er Frak­tion erin­nert er nochmals an ein Forschungspa­pi­er zur sozialen Spal­tung der Stadt. Dieses hat­te das Wis­senschaft­szen­trum für Sozial­forschung aus Berlin im ver­gan­genen Jahr vorgelegt. Das Ergeb­nis sorgte für viel Diskus­sion. Denn Schw­erin belegte unter den 74 unter­sucht­en Städten den Spitzen­platz. Unmit­tel­bar gefol­gt von weit­eren Städten aus den neuen Bun­deslän­dern, darunter Pots­dam, Erfurt, Halle und Weimar.

Fraktion sieht thematische Komplexität nicht erfasst

„Die Stadtvertre­tung hat im ver­gan­genen Jahr sehr inten­siv berat­en, was zu tun ist, um die gesellschaftliche Spal­tung zu stop­pen. Am Ende wurde ein gemein­samer Antrag von SPD, Grü­nen und Linken beschlossen, mit dem die Ver­wal­tung u. a. beauf­tragt wurde, einen Plan zum sozialen Wohnen vorzule­gen”, so Masch. Dabei sei es nicht allein darum gegan­gen, geförderte Woh­nungs­bau­vorhaben aufzuzeigen. Auch galt es aus Sicht der SPD auch, Maß­nah­men aufzuzeigen, die soziale Spal­tung in Schw­erin ver­hin­dern. Hier­bei gin­ge es eben primär um Quartiersen­twick­lung, die weit über das reine The­ma „Wohnen” hin­aus­ge­ht. „Dabei sind z. B. Begeg­nungsstät­ten, Bil­dung­sein­rich­tun­gen, Kitas, Kul­tur­ange­bote, Einkauf­s­möglichkeit­en und nicht zulet­zt medi­zinis­che Ver­sorgungsange­bote zu berück­sichti­gen. Außer­dem gehört zwin­gend dazu, wie die Men­schen den öffentlichen Nahverkehr erre­ichen kön­nen”, so Chris­t­ian Masch. Dazu gäbe es diverse Einzel­pa­piere. „Das ist aber zusam­men­zuführen, um der sozialen Spal­tung wirkungsvoll zu begeg­nen.“