Schwerin: SPD will kommunale Gelder für Fernsehturm
Wie wir bereits berichteten, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages grünes Licht für 500.000 Euro zur Sanierung des Fernsehturms in Schwerin gegeben. Eine Bedingung dabei: Die Stadt Schwerin muss in der
Wie wir bereits berichteten, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages grünes Licht für 500.000 Euro zur Sanierung des Fernsehturms in Schwerin gegeben. Eine Bedingung dabei: Die Stadt Schwerin muss in der selben Summe einen Eigenanteil aufbringen. Dann könnten also 1 Million Euro nicht zurückzuzahlende Bundes- und kommunale Mittel in die Immobilie fließen. Diese, das sei hier erwähnt, ist Eigentum einer Tochtergesellschaft der Deutschen Telekom.
Badenschier möchte 500.000 Euro Förderung für Fernsehturm
Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier möchte für den städtischen Anteil einen Teil der zusätzlichen Investitionsmittel einsetzen, die das Land der Stadt voraussichtlich zur Verfügung stellt. So zumindest sieht es eine noch offene Maßnahmenliste Badenschiers vor. Diese ist Anlage zum derzeit intensiv diskutierten Haushaltssicherungsplan.
SPD-Fraktion unterstützt Pläne des OB
Nun hat sich mit der SPD-Fraktion Schwerin die erste Fraktion aus der Stadtvertretung dazu zu Wort gemeldet. Sie unterstützt die Pläne Badenschiers. „Der Fernsehturm muss saniert werden. Er ist ein Wahrzeichen Schwerins und über die Stadtgrenzen hinaus seit vielen Jahren bekannt“, so der Fraktionsvorsitzende Christian Masch. „Die mit der energetischen Sanierung einhergehende Betriebskostensenkung wird die Wiederbelebung des Turmes durch Gastronomen und andere Interessierte befördern. Der Bund würde eine Hälfte der Sanierungskosten bis zu einer Summe von 500.000 Euro finanzieren Die SPD unterstützt deshalb den Vorschlag des Oberbürgermeisters, die andere Hälfte der Sanierungskosten aus der mit dem Finanzausgleichsgesetz neu eingeführten Infrastrukturpauschale bereitzustellen.“
Kritische Stimmen werden lauter
Ob dies am Ende auch so kommt, wie es die SPD-Fraktion hofft, wird sich zeigen. In den derzeit intensiven Diskussionen rund um die Haushaltssicherungsplanung sehen nicht alle Kommunalpolitiker die Sache ebenso klar, wie aus gut unterrichteten Kreisen zu hören ist. Wiederholt stand schon die Frage im Raum, weshalb der Oberbürgermeister eine halbe Million Euro für die Immobilie einer Telekomtochter bereitstellen will. Nicht zuletzt auch, da keine Sicherheit besteht, dass dann auch tatsächlich ein neuer Nutzer den Fernsehturm wieder belebt. Es bleibt also spannend, wie es mit dem Fernsehturm weitergeht.
