Schwerin: Weitere Maßnahmen im Kampf gegen Corona
„Wir sind ein Land, das zum Glück noch geringe Fallzahlen hat. Das darf aber nicht darüber hinweg täuschen, dass die Gesundheit der Bevölkerung bedroht ist, wenn wir nicht alles unternehmen,
„Wir sind ein Land, das zum Glück noch geringe Fallzahlen hat. Das darf aber nicht darüber hinweg täuschen, dass die Gesundheit der Bevölkerung bedroht ist, wenn wir nicht alles unternehmen, damit das Corona-Virus sich nur ganz langsam verbreitet.“ Mit diesen Worten eröffnete Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am heutigen Samstagabend eine Pressekonferenz zur Situation im Land. Den gesamten Tag hatte sie mit ihrem Kabinett, mit Fraktionsvertretern, mit Oberbürgermeistern dun Landräten sowie Virus-Experten beraten. Es ging dabei vor allem darum, welche Maßnahmen jetzt aktuell für eben diesen Schutz der Bevölkerung zu ergreifen sind. Einigkeit bestand, das wurde in den verschiedenen Runden deutlich, darüber, dass trotz vieler zweifelnder Menschen jetzt zwingend zu handeln ist. Dabei sind deutliche Einschnitte in das Leben der Menschen unabdingbar.
Ab sofort kommt es zu deutlichen Einschnitten in das öffentliche Leben
Bleibt das Land Mecklenburg-Vorpommern, und dies gilt damit auch für Schwerin, noch hinter so drastischen Regelungen wie in Berlin zurück, so haben die beschlossenen Maßnahmen seit heute durchaus einen weitreichenden Charakter. Zur Erinnerung: Berlin hatte über die schon vorhandenen Maßnahmen hinaus ab Mitte nächster Woche die Schließung von Bars, Kneipen und und Clubs verfügt. Aber der heutige Tag brachte dann doch auch für MV und damit auch für Schwerin deutliche Einschnitte. Sie gelten alle vorerst bis zum 20. April 2020.
Schon am Vormittag war dabei die Schließung aller Schulen, Kitas, Krippen etc. ab Montag verfügt worden. Wir berichteten ausführlich darüber. Die genauen Details und Hinweise zum Übergangstag am Montag finden Sie HIER. Auch am Abend war diese Schließung nochmals Thema der Pressekonferenz. Der ebenfalls anwesende Landrat von Ludwigslust-Parchim, Stefan Sternberg, wies dabei nochmals ausdrücklich darauf hin, dass Parallel-Systeme jetzt definitiv keine Lösung sind. Er erwähnte beispielhaft Ideen von Unternehmen, eigene Betreuungsangebote für die Kinder von Mitarbeitern bereitzustellen. Derartige Ideen mögen gut gemeint sein, sind aber definitiv abzulehnen. Denn jetzt geht es darum, jede unnötige Gruppenbildung und sogar jeden unnötigen sozialen Kontakt zu vermeiden.
Maßnahmenpaket bis 20. April beschlossen
Im Zusammenhang mit dem Thema „Gruppenbildung“ kommt es ab sofort zu einer deutlichen Verschärfung der Maßnahmen. Alle Veranstaltungen mit mehr als 50 Teilnehmern sind bis auf weiteres untersagt. Am Donnerstag lag die grundsätzliche Obergrenze noch bei 1.000 Teilnehmern. Einzelne Maßnahmen speziell auch in den Kommunen wie Schwerin verschärften diese Zahl zudem bereits auf 200 Teilnehmer. Nun gilt die 50-Personen Grenze. Nur wenn eine Veranstaltung zwingend notwendig ist, darf die zuständige Behörde sie genehmigen.
Medizinische Versorgung weiter hochfahren. Dabei erfolgt ein weiterer Ausbau der Corona-Testzentren und eine Stärkung der Gesundheitsämter.
Ab sofort gilt ein Besuchsverbot für Alten- und Pflegeheime sowie für medizinische Einrichtungen. Hier zielen die Regelungen sehr eindeutig auf die Erkenntnis ab, dass vor allem Menschen ab 60/65 Jahren besonders unter dem Virus zu leiden haben. Sie gilt es daher auch besonders zu schützen. Ausnahmen kann die jeweilige Einrichtung in besonderen Situationen aber genehmigen.
Alle öffentlichen Einrichtungen sollen geschlossen bleiben. Hierzu zählen, so Schwesig in Schwerin, vor allem Theater, Museen, Schwimmbäder, Sporthallen, Schlösser und Informationszentren. Konkrete Aussagen zu Verwaltungseinrichtungen machte die Ministerpräsidentin dabei nicht. Sie wies allerdings darauf hin, dass es auch dort zu einem „Herunterfahren“ der Angebote käme. Allerdings sollen Verwaltung und Justiz handlungsfähig bleiben.
An die Rückkehrer aus Risikogebieten ergeht der Appell, möglichst 14 Tage zu Hause zu bleiben und vor allem keine öffentlichen Einrichtungen zu betreten.
Über Hilfen für die Wirtschaft soll bereits am Montag mit den Vertretern der Wirtschaft, der Landesregierung und der kommunalen Ebene in der Staatskanzlei gesprochen werden.
Nun gilt es, die Lage täglich neu zu bewerten
Schwesig und die weiteren Teilnehmer der Runde ließen keinen Zweifel daran, dass man noch mehr als bisher schon die aktuelle Situation täglich genau im Blick haben wird. Auch klang bereits an, dass weitere Maßnahmen oder auch eine Verlängerung der nun geltenden über den 20. April 2020 hinaus, nicht auszuschließen sind. Man wolle mit Augenmaß aber dennoch konsequent handeln, um die Gesundheit der Menschen in MV zu schützen.
Da einige der Maßnahmen zumindest auf den ersten Blick noch gewisser Interpretationsspielräume offen lassen, muss man sicherlich noch detailliertere Informationen des Landes abwarten. Sicherlich kommt auch in Schwerin zeitnah der Krisenstab der Stadt dabei wieder zusammen. Schwesig forderte auch private Einrichtungen auf, eigenverantwortlich zu prüfen, ob sie ihre Angebote aufrechterhalten. Denn die Verfügungen des Landes zur Schließung von Einrichtungen gelten für solche der öffentlichen Hand.
