Skyline-Streit: Mehrheiten in Ausschüssen wurden ignoriert

(as). Eigenartigkeiten im Skyline-Streit. Trotz Skepsis in den Fachausschüssen, wurde der geplante Neubau am Ziegelsee im Hauptausschuss durchgewunken. Stadtvertretrer sind nun verwundert.

Fachausschüsse  sollen die Expertengremien der Stadtvertretung sein. Umso verwunderlicher sind die Vorgänge, die sich in der vergangenen Woche im Schweriner Stadthaus abgespielt haben. Stein des Anstoßes ist der Neubau eines Hochhauses am Ziegelsee (Schwerin-Lokal berichtete). Umwelt- und Bauausschuss hatten auf ihren Sitzungen mit großer Mehrheit gegen das Bauvorhaben gesprochen.

Im Hauptausschuss kam dann aber plötzlich alles anders. „Im Hauptausschuss haben jetzt aber plötzlich nur wir Unabhängige dagegen gestimmt, wie kann das denn sein?“, wundert sich Stadtvertreter Manfred Strauß.

Auch UB-Fraktionsvorsitzender ist über diese Entwicklung verwundert. „In den Ausschüssen der Stadtvertretung werden die Vorlagen intensiv und fachkundig diskutiert. In aller Regel kann man dann davon ausgehen, dass ihre Voten Hand und Fuß haben. Wie man diese Abstimmungsergebnisse nun ins Gegenteil verkehren kann, ist mir unbegreiflich“, erklärte er. Horn sieht in den Vorgängen eine deutliche Missachtung der Ausschussarbeit.

Für Beobachter kam der Wandel der Stadtvertreter im Hauptausschuss allerdings nicht so überraschend. Am Rande der Sitzung des Bauausschuss hatten die Stadtvertreter Hagen Brauer (CDU) und Wolfgang Block (Linke) schon angekündigt, dass der Hauptausschuss das Bauvorhaben „durchwinken“ würde. So kam es dann auch.

Die letzte Entscheidung über den Bau liegt nun bei der Stadtvertretung. Hier sitzen auch die Stadtvertreter, die im Ausschuss mehrheitlich skeptisch gegenüber dem Neubau waren und deren Bedenken nun ignoriert wurden. Fraglich ist, ob sich die Stadtvertreter das so einfach gefallen lassen. Die Mehrheiten sind daher alles andere als klar.