Stadtvertretung konstituiert sich heute

Heute konstituiert sich die neue Stadtvertretung in Schwerin. Neben Wahlen, werden die Stadtvertreter auch über einen Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl entscheiden müssen.

Heute um 17 Uhr ist es soweit: Die Stadtvertretung kommt nach der Kommunalwahl das erste Mal zusammen und konstituiert sich. Eröffnen wird die Sitzung der älteste Stadtvertreter, was Rolf Steinmüller von den UB ist. Dann wird der Stadtpräsident gewählt. Mit Sebastian Ehlers, Christian Masch und Martin Molter sind drei Kandidaten nominiert. Molter selbst wird, trotz der Nominierung durch die ASK, nicht antreten. Das hatte er am letzten Freitag schon gegenüber unserer Redaktion bestätigt

Nach der Wahl des Stadtpräsidenten und  seiner sogenannten Verpflichtung, werden im Anschluss dann auch die anderen Stadtvertreter verpflichtet werden. Dann werden die stellvertretenden Stadtpräsidenten gewählt. Hier liegt bisher ein Wahlvorschlag der Fraktion Die PARTEI.Die LINKE vor. Die Fraktion hat Cordula Manow nominiert. Der zweite Stellvertreter sollte eigentlich aus den Reihen der SPD kommen. Da diese aber Anspruch auf das Amt des Stadtpräsidenten erhoben hat, ist nach einer abzusehenden Wahlniederlage zu erwarten, dass die SPD-Fraktion im Nachgang einen Kandidaten nominieren wird. 

 

Keine Anhaltspunkte dem Wahleinspruch stattzugeben

 

Spannend dürfte es dann noch einmal werden, wenn es um einen Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl zur Stadtvertretung am 26. Mai geht. In dem Einspruch wird dem UB-Kandidaten Heiko Schönsee, der sich um ein Mandat als Stadtvertreter beworben hatte, vorgeworfen, er würde seinen Hauptwohnsitz nicht in Schwerin haben. Damit wäre Schönsee nicht wählbar gewesen. 

In einer Beschlussvorlage empfiehlt die Verwaltung nun die Ablehnung des Einspruchs. „Im Zuge der Wahlprüfung, inklusive der Kontrolle vor Ort, gab es verwaltungsseitig keine Anhaltspunkte, dass Herr Schönsee sich nicht für gewöhnlich in Schwerin aufhält.“, so die Begründung. 

Nach der Entscheidung werden dann noch die Mitglieder des Hauptausschuss, der Fachausschüsse, die Mitglieder der Aufsichtsräte,  der kommunalen Eigenbetriebe und der Verbände, Zweckverbände und Stiftungen gewählt. 

Stefan Rochow

Journalist, Unternehmer und Gründer der digitalen Tageszeitung Schwerin-Lokal.de. Sie erreichen mich per E-Mail unter redaktion@schwerinlokal.de

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