Drei Kandidaten:
CDU nominiert Heike Corinth als stellvertretende Stadtpräsidentin
Die CDU schickt Heike Corinth ins Rennen um das Amt der stellvertretenden Stadtpräsidentin in Schwerin. Damit sind inzwischen drei Kandidaturen bekannt.
In Kürze:
- Die CDU-Fraktion nominiert Heike Corinth für das Amt der ersten stellvertretenden Stadtpräsidentin.
- Mit Stefanie Pohlner (UB), Volker Kähler (AfD) und Corinth sind bislang drei Kandidaturen bekannt.
- UB/FDP vermutet Absprachen bei Personalentscheidungen.
In der Schweriner Stadtvertretung wird es Kampfkandidaturen um das Amt der stellvertretenden Stadtpräsidentin ab. Nach dem Rücktritt von Daniel Meslien (SPD) muss der Posten neu besetzt werden. Neben Stefanie Pohlner (Unabhängige Bürger) und Volker Kähler (AfD) wird nun auch Heike Corinth von der CDU-Fraktion vorgeschlagen.
Die CDU übermittelte ihren Wahlvorschlag in dieser Woche an Stadtpräsidentin Mandy Pfeifer (SPD). Die nächste reguläre Sitzung der Stadtvertretung ist für den 14. September vorgesehen. Dort könnte die Personalentscheidung fallen. Meslien hatte sein Amt als erster stellvertretender Stadtpräsident niedergelegt und anschließend den Vorsitz der SPD-Stadtfraktion übernommen.
Mit drei bekannten Kandidaturen dürfte die Wahl auch zeigen, welche fraktionsübergreifenden Mehrheiten sich in der Stadtvertretung bilden. Keine der nominierenden Fraktionen kann ihren Kandidaten beziehungsweise ihre Kandidatin allein ins Amt bringen.
Veränderungen im Stadtpräsidium
Ausgangspunkt der Personalwechsel war die Wahl des bisherigen Stadtpräsidenten Sebastian Ehlers (CDU) zum Schweriner Oberbürgermeister. Im Juni wählte die Stadtvertretung Mandy Pfeifer (SPD) zu seiner Nachfolgerin. Damit gehörten zunächst sowohl die Stadtpräsidentin als auch ihr erster Stellvertreter Meslien der SPD an.
Schon vor Pfeifers Wahl hatte es Diskussionen über die Besetzung des Stadtpräsidiums gegeben. Der Grünen-Stadtvertreter Martin Neuhaus, der zuvor ebenfalls als möglicher Kandidat für das Amt des Stadtpräsidenten galt, beantragte im Juni, die Wahl auf die erste Sitzung nach der Landtagswahl zu verschieben. Der Antrag fand keine Mehrheit.
Debatte über mögliche Personalabsprachen
Die Besetzung des Stadtpräsidiums wird inzwischen von einer politischen Debatte über mögliche Absprachen zwischen den Fraktionen begleitet. Die Fraktion Unabhängige Bürger/FDP äußert den Verdacht, wichtige Personalentscheidungen könnten zwischen politischen Kräften bereits im Vorfeld abgestimmt worden sein. Belege für eine solche Vereinbarung nennt die Fraktion in ihrer Mitteilung allerdings nicht.
UB/FDP-Fraktionschef Manfred Strauß spricht von der Gefahr vorab ausgehandelter Mehrheiten. „Die Mitglieder der Stadtvertretung sind ihrem Gewissen und den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet und nicht irgendwelchen politischen Personalpaketen“, erklärte er. An anderer Stelle formulierte Strauß: „Das Stadtpräsidium ist kein Kuchen, den sich Fraktionen untereinander aufteilen.“
Ob es tatsächlich entsprechende Absprachen gegeben hat, ist derzeit nicht bekannt. Auch aus der Nominierung von Heike Corinth durch die CDU lässt sich eine solche Vereinbarung nicht ableiten. Der Wahlvorschlag vom 2. September benennt Corinth lediglich als Kandidatin und enthält keine Angaben über mögliche Absprachen mit anderen Fraktionen.
UB/FDP setzt auf Stefanie Pohlner
Die Fraktion Unabhängige Bürger/FDP hat Stefanie Pohlner nominiert. Sie gehört seit mehreren Jahren der Ortsteilvertretung Mueß an und ist nach Angaben ihrer Fraktion seit rund zwei Jahren Vorsitzende des Aufsichtsrates des Zoologischen Gartens Schwerin.
Pohlner kündigt für den Fall ihrer Wahl einen überparteilichen Kurs an. „Als 1. stellvertretende Stadtpräsidentin wäre ich der gesamten Stadtvertretung verpflichtet“, erklärte sie. Sie wolle Sitzungen sachlich und fair begleiten und allen Mitgliedern mit dem gleichen Respekt begegnen.
„Ich bin keine Politikerin, die sich gerne in den Vordergrund stellt. Mir ist es wichtiger, unterschiedliche Perspektiven zusammenzubringen und gemeinsam nach guten Lösungen zu suchen“, so Pohlner weiter.
AfD nominiert Volker Kähler
Auch die AfD-Fraktion hat einen eigenen Kandidaten aufgestellt. Sie nominierte Volker Kähler nach eigenen Angaben auf ihrer jüngsten Fraktionssitzung einstimmig.
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Fraktionsvorsitzende Petra Federau hebt insbesondere Kählers Arbeit in verschiedenen Gremien hervor. Er suche sachorientiert nach Lösungen und sei offen für andere Meinungen. Durch seinen Umgang mit Vertretern aus Politik, Verwaltung und Gesellschaft gelinge es ihm, „Brücken zu bauen“, so Federau. Diese Fähigkeit sei für ein Amt wichtig, in dem zwischen unterschiedlichen Positionen vermittelt werden müsse.
CDU schickt Heike Corinth ins Rennen
Mit Heike Corinth hat nun auch die CDU eine eigene Kandidatin benannt. Der Wahlvorschlag der Fraktion datiert vom 2. September und ist an Stadtpräsidentin Mandy Pfeifer gerichtet.
„Die Mitglieder der CDU-Fraktion schlagen Frau Heike Corinth zur Wahl der ersten Stellvertreterin der Stadtpräsidenten vor“, heißt es in dem von Fraktionsvorsitzendem Gert Rudolf unterzeichneten Schreiben.
Damit ist der Ausgang der Wahl offen. Entscheidend wird sein, wer Unterstützung über die eigene Fraktion hinaus erhält. Ob bis zur Sitzung am 14. September noch weitere Bewerber hinzukommen, ist ebenfalls nicht bekannt.
