Kein Mitschnitt von Stadtvertretersitzungen: Alte und neue Welt trifft aufeinander

Kein Mitschnitt von Stadtvertretersitzungen:  Alte und neue Welt trifft aufeinander

Schwerin, 27.06.2017 (red/sr). Wie transparent darf und soll die Stadtvertretung sein? Die Frage entzündete sich gestern Abend vor allem daran, ob es im Nachgang von Sitzungen eine abrufbare legale Möglichkeit geben soll, Debatten der Stadtvertretung auch noch einmal im Nachgang verfolgen zu können oder nicht? Der Mehrheit der Stadtvertreter möchte das nicht und hat mit dem rechtlichen Argument des „Schutzes der Persönlichkeitsrechte“ auch recht. Es gibt aber auch eine politische Ebene. 

Landeshauptstadtvertrag zügig neu verhandeln

Landeshauptstadtvertrag zügig neu verhandeln

Schwerin, 24.06.2017 (PM/red). Die Regierungskoalition wird die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern künftig finanziell stärker unterstützen. Die Landeshauptstadt Schwerin erhält dadurch jährlich zwei Millionen Euro zusätzlich aus dem Finanzausgleich. Nach Ansicht des CDU-Landtagsabgeordneten Sebastian Ehlers ist das ein Schritt in die richtige Richtung. Als weiteren Schritt fordert der Abgeordnete eine zügige Neuverhandlung des Landeshauptstadtvertrages.   „Schwerin ist […]

CDU-Fraktion: Ermäßigung für Ehrenamtliche bei Nutzung von Räumen des Kulturbüros bleibt

CDU-Fraktion: Ermäßigung für Ehrenamtliche bei Nutzung von Räumen des Kulturbüros bleibt

Schwerin, 19.05.2017 (red/pm) Die Ermäßigung für Ehrenamtliche bei Nutzung von Räumen des Kulturbüros bleibt. Am Montag wird die Stadtvertretung über die Vorlage entscheiden. „Ich bin froh, dass der Hauptausschuss unserem Antrag gefolgt ist. Der Entwurf des Oberbürgermeisters hatte vorgesehen, dass nur noch gemeinnützig organisierte Veranstaltungen den ermäßigten Betrag von 40 Prozent zahlen. Damit hätten eine Reihe […]

CDU-Fraktion: Schulweg am Ziegelsee braucht Laternen

CDU-Fraktion: Schulweg am Ziegelsee braucht Laternen

Schwerin, 17.05.2017 (red/pm). Der Oberbürgermeister soll prüfen, ab wann und zu welchen Bedingungen der Weg auf der Ostseite des Ziegelinnensees unterhalb des Brauereiviertels mit 18 geeigneten Beleuchtungselementen ausgestattet werden kann. Einen solchen Antrag hat die CDU-Fraktion zur Sitzung der Stadtvertretung am kommenden Montag eingereicht. „Die Anwohner der Werdervorstadt und der Schelfstadt haben den neu geschaffenen […]

AfD und CDU wollen Sicherheit in Schwerin erhöhen.

AfD und CDU wollen Sicherheit in Schwerin erhöhen.

Schwerin, 10.03.2017 (stm). Am Montag, dem 20. März findet die nächste Sitzung der Schweriner Stadtvertretung statt. Was steht diesmal auf dem Wunschzettel der Stadtpolitiker? Die AfD möchte beispielsweise ein „Sicherheitskonzept“ für Schwerin erarbeitet wissen. Zeitgleich fordert die AfD einen Arbeitskreis „Sicherheit“ – doch der existiert bereits. Die CDU übernimmt weitestgehend die Intention der AfD, und […]

Heute: Mitmach-Stadtvertretersitzung im Livestream – 51 Themen und 7 Bürgerfragen

Heute: Mitmach-Stadtvertretersitzung im Livestream – 51 Themen und 7 Bürgerfragen

Schwerin, 18.04.2016 (red). Heute ab etwa 17.00 Uhr tagt die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin.  So wie es aussieht, wird es dieses mal ein Mammutsprogramm, das die Stadtvertretung  absolvieren wird. Die Tagesordnung ist lang. Mit 51 Tagesordnungspunkten und gleich 7 Bürgerfragen, gibt es viel abzuarbeiten. Alles wird in Echtzeit übertragen und Recherche ist für alle möglich. Die Themenpalette […]

Circus Berolina kündigt Klage gegen die Landeshauptstadt an

Circus Berolina kündigt Klage gegen die Landeshauptstadt an

Schwerin, 11.03. 2016 (stm). Von wegen das Thema ist vom Tisch: Auf der vergangenen Sitzung der Stadtvertretung, wurde ein Antrag zum Thema Bürgerentscheid „über die Rücknahme des Wildtierverbots“ abgelehnt. Nun hat sich der Circus Berolina bei der Stadt gemeldet und angekündigt, dass er gegen den Beschluss der Stadt klagen wird. Für den Circus ist der Beschluss […]