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Wie Schwerins Ortsbeiräte die Stadtteile vertreten

Im September wählt Schwerin neue Ortsbeiräte, um die Interessen der Stadtteile zu vertreten. Bürger können sich noch engagieren. Wir haben dazu bei den Fraktionen angefragt.

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  • Veröffentlicht August 5, 2024
Schweriner Rathaus
Am 16. Sep­tem­ber wählt die Schw­er­iner Stadtvertre­tung die Beset­zung der 17 Ort­beiräte in der Stadt

 

Mit der Neuwahl der Schw­er­iner Stadtvertre­tung wer­den sich im Sep­tem­ber auch die Orts­beiräte neu zusam­men­find­en.

Ins­ge­samt bilden sich dann 17 Orts­beiräte in Schw­erin. Die Mit­glieder und Stel­lvertreter wer­den auf Vorschlag der Frak­tio­nen in der Stadtvertre­tung von dieser gewählt. Auf­gabe der Gremien ist es, die Inter­essen der Ein­wohn­er ihres Ort­steils gegenüber der Stadtvertre­tung und der Stadtver­wal­tung zu vertreten. Sie sollen die Beziehung der Ein­wohn­er des Ort­steils zur Stadtvertre­tung und zum Ober­bürg­er­meis­ter pfle­gen und den Kon­takt zu allen im Ort­steil ansäs­si­gen Vere­ini­gun­gen hal­ten. 

Die Größe der Orts­beiräte ist abhängig von der Ein­wohn­erzahl in den jew­eili­gen Stadtt­teilen. Bis 5.000 Ein­wohn­er wer­den sechs Mit­glieder in den Orts­beirat berufen, bis 10.000 Ein­wohn­er bildet sich der Orts­beirat aus sieben Mit­gliedern. Wohnen in dem Ort­steil zwis­chen 10.000 und 20.000 Ein­wohn­er, dann beste­ht der Orts­beirat aus neun Mit­gliedern. Bei über 20.000 Ein­wohn­er sind es dann fün­fzehn Mit­glieder. 

Ein Parteibuch ist übri­gens keine Voraus­set­zung, um als Orts­beirat in seinem jew­eili­gen Stadt­teil berufen zu wer­den. Eben­so unwichtig ist auch die Staats­bürg­er­schaft. Wer mitwirken möchte, kann sich noch bis Anfang Sep­tem­ber bei ein­er der Frak­tio­nen bzw. Zählge­mein­schaften der Schw­er­iner Stadtvertre­tung melden. Am 16. Sep­tem­ber wählt die Stadtvertre­tung die neuen Mit­glieder der Orts­beiräte, die für ihre ehre­namtliche Tätigkeit eine Aufwand­sentschädi­gung erhal­ten. Wir haben ein­mal bei den Frak­tio­nen nachge­fragt, ob noch Mit­glieder für die Orts­beiräte gesucht wer­den. 

“Wir suchen für den Orts­beirat Wüst­mark, Göhren­er Tan­nen und Gör­ries noch engagierte Bürg­erin­nen und Bürg­er und wür­den uns über jeden weit­eren engagierten Bürg­er freuen”, heißt es aus der Links­frak­tion auf Anfrage. Man sei auch für die anderen Orts­beiräte offen und kön­nte sich vorstellen, hier Inter­essierte als Stel­lvertreter zu berufen. Wer sich für eine Mitar­beit inter­essiert, kann sich gerne an die Frak­tion­s­geschäfts­führerin, Anja Schwicht­en­berg unter der Tele­fon­num­mer 0 385 545‑2957 oder per E‑Mail an stadtfraktion-die-linke@schwerin.de wen­den.

Bei der SPD kann man im Moment noch nicht sagen, ob es Vakanzen bei der Beset­zun­gen der Orts­beiräte gibt. “Für die SPD-Plätze in Orts­beiräten wer­den von der SPD-Frak­tion die SPD-Ortsvere­ine zur Beset­zung der Orts­beiräte beteiligt”, schreibt Mandy Pfeifer, die für die SPD Frak­tionsvor­sitzende in der Stadtvertre­tung ist. 

Die AfD-Frak­tion, die im Juni stärk­ste Frak­tion in der Stadtvertre­tung gewor­den ist, wird nach dem jet­zi­gen Stand in alle Orts­beiräte zwei Stadtvertreter entsenden kön­nen. “Aktuell fra­gen wir deshalb unter unseren bish­eri­gen OBR-Mit­gliedern ab, ob sie weit­er­hin im Orts­beirat mitar­beit­en möcht­en. Die bish­eri­gen Stel­lvertreter haben dementsprechend jet­zt auch die Möglichkeit, als ordentliche Mit­glieder in „ihrem” Orts­beirat mitzu­machen. Bis zur Sitzung der Stadtvertre­tung am 16.09. wollen wir neben unseren bewährten Mit­gliedern auch neue Inter­essen­ten gewin­nen”, schreibt die AfD-Frak­tion. 

Die AfD-Frak­tion for­muliert aber auch Voraus­set­zun­gen an die Mit­glieder, die sie in den Orts­beiräten vertreten sollen. “Allerd­ings leg­en wir natür­lich auch Wert darauf, dass die von uns in die Orts­beiräte entsandten Mit­glieder und deren Stel­lvertreter die Posi­tio­nen unser­er Frak­tion vor Ort vertreten. Deshalb greifen wir auf die Mit­glieder unseres AfD-Kreisver­ban­des zurück oder auf Leute, die wir schon länger ken­nen und denen wir ver­trauen, auch wenn sie keine AfD-Mit­glieder sind. Die Entsendung uns kom­plett unbekan­nter Ein­wohn­er in die Orts­beiräte kommt für uns nicht in Betra­cht. Wichtig ist uns auch eine Rück­mel­dung der Orts­beiratsmit­glieder, um von Prob­le­men oder Aktiv­itäten vor Ort in Ken­nt­nis geset­zt zu wer­den”, macht die AfD-Frak­tion deut­lich. 

Anfra­gen an die CDU-Frak­tion und die Frak­tion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/Die PARTEI blieben lei­der unbeant­wortet. Mit der Auflö­sung der FDP/UB-Frak­tion kön­nen nach jet­zigem Stand wed­er die FDP noch die Unab­hängi­gen Bürg­er (UB) Ort­beiräte entsenden. 

 

 

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