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April, April ? BUGA Bürgerentscheid am 24. September – Bewerbung nicht zurückgezogen

Schw­erin, 01.04.2017 (red).  April, April – Stadt zieht BUGA Bewer­bung nicht zurück. Wir wollen den Aprilscherz allerd­ings dazu nutzen, um unsere Leserin­nen und Leser auf den aktuellen Stand zu brin­gen.

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  • Veröffentlicht April 1, 2017
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Schw­erin, 01.04.2017 (red).  April, April – Stadt zieht BUGA Bewer­bung nicht zurück. Wir wollen den Aprilscherz allerd­ings dazu nutzen, um unsere Leserin­nen und Leser auf den aktuellen Stand zu brin­gen.

 

 

Inzwis­chen ste­ht der Ter­min für den Bürg­er­entscheid, dessen pos­i­tiv­er Aus­gang die Grund­lage für eine BUGA im Jahr 2025 ist, fest. Es wird der 24. Sep­tem­ber 2017 sein. Der BUGA Bürg­er­entscheid fällt auf den Tag der Bun­destag­wahl.

Eigenanteil Schwerins wird derzeit abgestimmt

 

Wie es aus der Beant­wor­tung ein­er Anfrage des Stadtvertreters Ralph Mar­ti­ni (Aktion Stadt und Kul­turschutz) her­vorge­ht, trifft sich die Stadt derzeit in vier­wöchi­gen Abstän­den um die Pla­nung und Finanzierung der BUGA und des Bürg­er­entschei­des voran zu brin­gen. Nach Aus­sage des Ober­bürg­er­meis­ters Rico Baden­schi­er wird derzeit darauf hingewirkt, eine Verknüp­fung zwis­chen BUGA und Wel­terbe herzustellen.

Ende März, so ste­ht es in der Antwort des Ober­bürg­er­meis­ters, gab es ein Abstim­mungstr­e­f­fen zwis­chen der Ver­wal­tung in Schw­erin und der Recht­sauf­sicht, des Innen­min­is­teri­ums von Meck­len­burg-Vor­pom­mern.

Am 4. April wird dem Haup­tauss­chuss der Lan­deshaupt­stadt Schw­erin im nichtöf­fentlichen Teil der Sitzung der aktuelle Stand zur Pla­nung mit­geteilt.

 

Eigenanteil des Landes tatsächlich ungewiss

 

Der Eigenan­teil des Lan­des Meck­len­burg-Vor­pom­mern hinge­gen ste­ht tat­säch­lich auf wack­li­gen Füßen. Vor weni­gen Wochen teilte der Finanzmin­is­ter von Meck­len­burg-Vor­pom­mern mit, dass er nicht zu viel Opti­mis­mus ver­bre­it­en wolle, was den Anteil der Finanzierung durch das Land ange­ht.

 

Warten auf die Beschlussvorlage der Verwaltung

 

Bis dahin heißt es abwarten. Wie der Antwort des Ober­bürg­er­meis­ters zu ent­nehmen ist, wird sobald eine Beschlussvor­lage erar­beit­et ist, diese den Stadtvertretern und der Öffentlichkeit vorgelegt wer­den.

Dann ist klar wie Schw­erin den Eigenan­teil auf­brin­gen will. Man darf ges­pan­nt bleiben.

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