Nach Kommunlawahl:
Neue Fraktionen formieren sich in Schwerins Stadtvertretung
Neue Fraktionen in Schwerin: UB und FDP sowie Grüne mit "Die Partei" bilden Bündnisse.
In Schwerin zeichnet sich zwei Wochen nach der Kommunalwahl ein klareres Bild der neuen Stadtvertretung ab. Die Fraktionsverhandlungen der kleinen Parteien sind nun abgeschlossen, und es haben sich neue politische Bündnisse gebildet, die das Stadtparlament in den kommenden Jahren prägen werden.
Die Unabhängigen Bürger (UB) und die Freie Demokratische Partei (FDP) haben ihre Gespräche erfolgreich abgerundet und eine gemeinsame Fraktion gegründet. Die neue „FDP/UB-Fraktion“ wird nun mit fünf Sitzen in der Stadtvertretung präsent sein. Manfred Strauß von den Unabhängigen Bürgern wurde zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Paul Bressel von der FDP wird stellvertretender Fraktionsvorsitzender. „Wir freuen uns darauf, gemeinsam sachorientierte statt ideologisierte Politik für unsere Landeshauptstadt zu gestalten“, sagt Bressel.
„Wir werden uns auch künftig bei allen Initiativen und Abstimmungen in der neuen Stadtvertretung vom Gemeinwohl und den Bürgerinteressen leiten lassen. Entscheidungen werden wir auf Grundlage sachlicher Argumente treffen. In den Ausschüssen und Ortsbeiräten werden wir auch weiterhin mit viel Engagement, Sachverstand und Herzblut agieren“, so Manfred Strauß über die Schwerpunkte der Fraktion.
Auch die Grünen und der Stadtvertreter Lothar Gajek von der Partei „Die Partei“ haben eine Fraktion gebildet, die vier Sitze stark ist. Arndt Müller wurde zum Vorsitzenden der Grünen-Fraktion gewählt. Die bisherige Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Regina Dorfmann wurde als stellvertretende Vorsitzende gewählt.
Diese neuen Allianzen sind insbesondere vor dem Hintergrund der jüngsten Wahlresultate von Bedeutung, bei denen sowohl die Grünen als auch die Unabhängigen Bürger erhebliche Stimmenverluste hinnehmen mussten. Beide Parteien verloren an Unterstützung und fielen auf drei Sitze, wodurch sie den Fraktionsstatus verloren hätten, der vier Sitze erfordert. Der Fraktionsstatus ist entscheidend, da er nicht nur das Recht zur Besetzung der Ausschüsse, sondern auch finanzielle Unterstützung durch die Stadt für die Fraktionen mit sich bringt.
Die AfD-Fraktion hatte sich schon kurz nach der Wahl formiert. Als Fraktionsvorsitzende wurde die Stadtvertreterin Petra Federau gewählt.
