Schwerin: Badenschier zweifelt an Schnellteststrategie

In der Debatte um den möglichen Abrechnungsbetrug einiger Schnelltestzentren im Bundesgebiet fordert Schwerins Oberbürgermeister Rico Badenschier massenhafte Schnelltests in Zeiten niedriger Infektionszahlen und steigender Impfquoten zurückzufahren.

„Bürgerschnelltests als erstes wieder abschaffen“

„Wir müssen uns jede Woche neu fragen, ob wir unsere Ressourcen zur Bekämpfung der Pandemie tatsächlich richtig einsetzen. Das massenhafte Schnelltesten von Menschen ohne Symptome macht bei niedrigen Infektions- und steigenden Impfzahlen immer weniger Sinn“, so Badenschier, der von Haus aus Mediziner ist. „Von den Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie sind die Bürgerschnelltests diejenigen, die mit dem zunehmenden Impffortschritt als erstes wieder abgeschafft werden sollten. Auch weil sie einen großen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte darstellen. Viel größer als beispielweise die Maskenpflicht.“

Es gelte, Unregelmäßigkeiten aufzuklären

Selbstverständlich gelte es, unabhängig davon, Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung aufzuklären. Dabei bezieht der Oberbürgermeister von Schwerin klar Position. „Die Gesundheitsämter haben bei der Zulassung der Schnelltestzentren den Schlüssel in der Hand. Wir haben in Schwerin die Eignung und Zuverlässigkeit der Anbieter geprüft. Nicht jeder Interessent kam dabei zum Zuge. Das hat die Wahrscheinlichkeit für unlautere Anbieter niedrig gehalten“. Vor krimineller Energie gänzlich schützen könne dies letztlich aber auch nicht. Für die Abrechnungsdetails seien nicht die kommunalen Gesundheitsämter zuständig, sondern diejenigen, die die Abrechnung und die Erbringung der in Rechnung gestellten Leistungen zu prüfen haben. Das sei nicht Sache der der Ordnungsämter und Kommunen.

„Tests vermitteln gefährliche Scheinsicherheit“

Die Diskussion um offenkundige Kontrolldefizite sollte die Frage nach dem Nutzen der Schnelltests nicht in den Hintergrund drängen: „Es gibt in Zeiten niedriger Inzidenz mit der Maskenpflicht ein effektives Mittel der Pandemiebekämpfung. Die Tests sind ungenau, teuer und laden – wie es jetzt den Anschein hat – zu Betrügereien ein. Außerdem vermitteln sie eine Scheinsicherheit, die gefährlich ist.“