Schwerin: ADFC übt Kritik an Stadt
Schon seit Langem setzen sich verschiedene Vereine, Initiativen und Organisationen für ein fahrradfreundlich(er)es Schwerin ein. Darunter ist bis heute auch der ADFC. Auch aus der Kommunalpolitik und der Stadtverwaltung selbst
Schon seit Langem setzen sich verschiedene Vereine, Initiativen und Organisationen für ein fahrradfreundlich(er)es Schwerin ein. Darunter ist bis heute auch der ADFC. Auch aus der Kommunalpolitik und der Stadtverwaltung selbst kommen wiederholt entsprechende Signale und Initiativen. Auf Landesebene gründete sich nun zudem die „Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußgängerfreundlicher Kommunen Mecklenburg-Vorpommern e.V.“ (AGFK).
Neuer Verein soll kommunalpolitische Kräfte im Land bündeln
Ziel dieses neuen Vereins ist unter anderem die Bündelung von Kräften und eine Weichenstellung zugunsten eines Alltagsradverkehrs. Dabei soll das neue Netzwerk nicht zuletzt auch ein starker Partner des Förderprogramms „Stadt und Land“ sein. Dieses befasst sich mit Planung und Antragstellung von Infrastrukturprojekten wie dem Bau neuer Radwege oder auch von Radabstellanlagen.
Schwerin kein Gründungsmitglied – ADFC übt deutliche Kritik
Wie der ADFC nun kritisch informiert, fand die Gründungsveranstaltung, bei der acht Kommunen, darunter Rostock, als Gründungsmitglieder anwesend waren, „ohne Beteiligung der Landeshauptstadt“ statt. „weil Schwerin sich nicht in der Lage sieht, den Mitgliedsbeitrag in Höhe von 2.500 Euro aufzubringen. Wieder einmal wird das Signal gesendet, dass die Verkehrswende keine Priorität hat“, so der ADFC Schwerin. Dieser fordert daher Stadtvertretung und Verwaltung auf, „schnellstmöglich die peinliche Absage an die AGFK zu überdenken und diesem Netzwerk in MV beizutreten“.
Verwaltung unterstreicht Mitarbeit und Ziel der Mitgliedschaft
Durchaus klare aber auch harte Worte, verbunden mit einem Vorwurf, den unsere Redaktion bei der Stadtverwaltung hinterfragte. Denn sollte sich die Situation genauso darstellen, wie es der ADFC präsentiert, widerspräche dies sicherlich so mancher Zielstellung und Aussage. Aus der Verwaltung aber kommen dann doch etwas andere Signale, die dem bisherigen Kurs entsprechen. Denn es sei „erklärter politischer Wille des Oberbürgermeisters, dass die Landeshauptstadt in der ‚Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen MV‘ mitarbeitet und auch formell deren Mitglied wird“. Damit entkräftet die Verwaltung den seitens des ADFC dargestellten Eindruck, die Stadt Schwerin wolle eben nicht Mitglied des neuen Vereins werden.
Unterlagen den Gremien der Stadtvertretung nicht rechtzeitig vorgelegt
Aus dem Stadthaus kommen zudem noch weitere Informationen zu diesem Thema. „Schwerin arbeitet bereits seit zweieinhalb Jahren in der Arbeitsgemeinschaft mit und bedauert, beim formalen Gründungsakt nicht dabei gewesen zu sein“. Die erforderlichen finanziellen Mittel stünden nach Aussage der Verwaltung zur Verfügung. Allerdings müsste die Stadtvertretung dieser Ausgabe noch zustimmen. Hier aber scheint es tatsächlich eine verwaltungsseitige Panne gegeben zu haben. Denn „leider wurde die entsprechende Beschlussvorlage den Gremien der Stadtvertretung nicht rechtzeitig zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt, sodass Schwerin der Arbeitsgemeinschaft erst in den kommenden Monaten beitreten kann.“ Allerdings werde Schwerin auch unabhängig von dieser ausstehenden Entscheidung weiter aktiv in der Arbeitsgemeinschaft mitarbeiten.
