Schwerin: CDU/FDP-Fraktion reagiert auf SPD-Vorwürfe

Mit deutlichen Worten griff die SPD-Stadtvertreterin Annika Kuchmetzki in der vergangenen Woche die Fraktionen von CDU/FDP und Unabhängigen Bürgern an. Von „fadenscheinigen Gründen“, „verantwortungslosem Handeln“ und „Arbeitsverweigerung“ war dabei die Rede. Nun reagierte die Fraktion von CDU und FDP auf diese Angriffe.

Vorwurf: Umgang mit Gästen, „der sich nicht gehört“

Zu Beginn sei noch einmal kurz in Erinnerung gerufen, worum es im konkreten Fall eigentlich ging. Hintergrund der Empörung von Annika Kuchmetzki war ein Mehrheitsbeschluss im Jugendhilfeausschuss. Dieser kam durch die Vertreter der Fraktionen CDU/FDP und UB zustande. Gleich zu Beginn nahm eben diese Mehrheit der Anwesenden die Beratungen zur neuen Kita-Satzung der Landeshauptstadt Schwerin von der Tagesordnung. Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion hatte daraufhin unterstrichen, dass Vertreter der Kindertagespflege, des Stadtelternrates und der Gewerkschaft Ver.di extra wegen dieses Punkten gekommen wären. „So darf Politik nicht mit Vertretern aus der Stadtgesellschaft umgehen. Erst Gäste einladen, um sie dann wieder wegzuschicken, gehört sich einfach nicht“, erklärte Kuchmetzki dazu.

Entgegnung: „Beschluss im Einvernehmen mit den Anzuhörenden“

Nun meldet sich mit Jugendhilfeausschuss-Mitglied Franziska Jeske eine Stimme aus der angegriffenen CDU/FDP-Fraktion zu Wort. Sie weist in einer Erklärung der Fraktion die Vorwürfe der sozialdemokatischen Stadtvertreterin zurück. „Zunächst einmal begrüße ich es ausdrücklich, dass sich Frau Kuchmetzki jetzt scheinbar aktiv in die Arbeit des Ausschusses einbringen möchte. In den ersten Sitzungen habe ich sie nicht wahrgenommen“, so Franziska Jeske. Auf das konkrete Thema bezogen erklärt sie weiter, dass die Entscheidung durchaus nicht unabgesprochen fiel. Frau Kuchmetzki „verschweigt, bewusst oder unbewusst, dass der Tagesordnungspunkt im Einvernehmen mit den Anzuhörenden abgesetzt wurde. Auch die Träger und anderen Fraktionen haben dem Verfahren zugestimmt.“

Nach fehlerhafter Vorlage folgte verspätete Stellungnahme der Verwaltung 

Auch erinnert Jeske dabei noch einmal an die Vorgeschichte: „Wäre es nach der SPD-geführten Verwaltung gegangen, hätte die fehlerhafte Vorlage schon Ende Oktober zum Beschluss angestanden. Dank der Intervention von Verdi und des Kita-Stadtelternrates erfolgte noch einmal die Zurückstellung. Da die Stellungnahmen zur Sitzung erst verspätet vorlagen, wurde das Thema noch einmal verschoben. Für uns gilt auch weiter der Grundsatz: Gründlichkeit vor Schnelligkeit.“