Schwerin: Öffentlicher Bürgerdialog zu Corona
Mehrere Fraktionen der Stadtvertretung Schwerin laden für kommenden Freitag auf den Marktplatz der Landeshauptstadt ein. Vor dem Hintergrund durchaus diffuser Proteste gegen die gewesenen und auch die noch laufenden Corona-Maßnahmen,
Mehrere Fraktionen der Stadtvertretung Schwerin laden für kommenden Freitag auf den Marktplatz der Landeshauptstadt ein. Vor dem Hintergrund durchaus diffuser Proteste gegen die gewesenen und auch die noch laufenden Corona-Maßnahmen, die inzwischen vor wildesten Verschwörungstheorien nicht mehr Halt machen, soll über eben diese Maßnahmen diskutiert werden. Auch Kritiker kommen dabei auf dem Podium zu Wort.
Fraktionen im Gespräch mit den Schwerinerinnen und Schwerinern
Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses Schwerin, Dr. Daniel Trepsdorf, plädiert dabei für eine konstruktive und sachliche Auseinandersetzung. „Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, dass die Stadtvertreter fraktionsübergreifend mit den Schwerinerinnen und Schwerinern öffentlich darüber sprechen, wo die Menschen Sorgen haben oder starke Verunsicherung mit Blick auf die zeitweise Beschränkung der Bürger- und Freiheitsrechte besteht“, so Dr. Daniel Trepsdorf (Die Linke).
Miteinander Sprechen
In den zurückliegenden Wochen haben sich auch Kritiker der Lockdown-Maßnahmen in M-V lautstark Gehör verschafft. Dies gehört nach Trepsdorf auch zu einer lebendigen Demokratie. „Nichts desto weniger zählt es in einer offenen Stadtgesellschaft, sich nicht nur über ‚die Anderen‘ in der eigenen sozialen Filterblase zu echauffieren. Man muss vor allem miteinander auch über heikle Themen sprechen, die die aktuelle Ausnahmesituation der COVID-19-Krise mit sich gebracht hat.
Dr. Trepsdorf thematisiert Instrumentalisierung tatsächlich besorgter Menschen
Zudem bergen Krisen immer auch die Gefahr, dass Demokratieverächter, aggressive Verschwörungsmystiker oder die extreme Rechte die Bürgerproteste entern. Ihr Ziel: Diese Proteste für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Der Aufruf zur freien Meinungsäußerung, wie ihn Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert, wird hier nicht selten äußerst manipulativ und rein taktisch vorgebracht. Dabei stellen sie dann demokratische Institutionen und deren Werte — wie Partizipation, Solidarität, Pluralismus oder die Gleichwürdigkeit aller Menschen — als solches in Frage“ so Trepsdorf weiter.
Dialogforum als niederschwellige Veranstaltung
Neben Vertretern der aufrufenden Fraktionen sollen am Freitag von 18.00 Uhr bis 19.30 Uhr auf dem Marktplatz auch Kritiker der Corona-Situation und Mediziner zu Wort kommen. Im Zentrum des Dialogs mit den Stadtvertretern soll indes der nutzbringende Austausch mit den Schwerinerinnen und Schwerinern stehen. Das fraktionsübergreifende Dialogforum soll ein niedrigschwelliges Open-Air-Angebot für die Landeshauptstädter zu einem aktuellen wie brisanten Thema sein.
Wichtige Hinweise zur Veranstaltung
Die Zahl der Teilnehmer ist auflagenbedingt auf 150 Personen beschränkt. Es gilt das Abstandsgebot. Für einige Sitzmöglichkeiten ist gesorgt. Interessierte sind aber gebeten, sich zusätzlich Sitzgelegenheiten wie Decken, Klappstühle, Kissen oder Hocker mitzubringen. Die auszufüllenden Teilnehmerlisten verbleiben unter Verschluss. Das Gesundheitsamt erhält diese nur, sofern innerhalb von drei Wochen eine Corona-Infektion im Teilnehmerkreis auftritt. Dergestalt sind alle Veranstaltungsteilnehmer individuell über den Sachverhalt zu benachrichtigen. Sollte kein Infektionsgeschehen auftreten, erfolgt eine vollumfängliche Vernichtung aller Dokumente.
