Wahlpanne in Schwerin:
Was lief schief? Schweriner Briefwähler mit falschen Unterlagen
In Schwerin haben kürzlich einige Briefwähler falsche Wahlscheine erhalten. Wahlleiter Bernd Nottebaum bestätigt die Fehler. Wie konnte das passieren? Und welche Folgen hat das für die Wahl?
In den vergangenen Tagen wurden in Schwerin bei der Ausgabe von Briefwahlunterlagen vereinzelt fehlerhafte Wahlscheine ausgehändigt. Etwa 50 Briefwähler erhielten dadurch nicht die korrekten Unterlagen und konnten ihre Stimme nicht ordnungsgemäß abgeben. Das bestätigte Wahlleiter Bernd Nottebaum gegenüber dem NDR. Die Ursache lag laut Nottebaum in einer fehlerhaften Sortierung der Wahlscheine, wobei die genauen Gründe noch untersucht werden.
Nach Entdeckung des Fehlers wurden alle betroffenen Wählerinnen und Wähler umgehend informiert und erhielten die Möglichkeit, ihre Stimme auf den richtigen Wahlscheinen abzugeben. Damit sei sichergestellt, dass die Wahlberechtigten ihr Wahlrecht vollständig ausüben können.
Bernd Nottebaum betont, dass aus seiner Sicht, trotz des bedauerlichen Vorfalls, keine rechtlichen Anfechtungsgründe vorliegen, solange solche Probleme vor dem Wahltag zeitnah gelöst werden können. Die Stadtverwaltung und die zuständigen Wahlbehörden setzen alles daran, sicherzustellen, dass die bevorstehende Wahl reibungslos und gemäß den demokratischen Standards abläuft. Der Landeswahlleiter wurde über den Vorfall informiert.
