Lässt die [ASK] ihren Sitz in der Stadtvertretung rotieren?
(sr). Wie angekündigt, legte der bisherige ASK-Stadtvertreter Rene Zeitz gestern seine Beweggründe für die Abgabe seines Mandats dar. Gleichzeitig kündigt auch schon die Nachfolgerin ihre Mandatsaufgabe an. Gut zweieinhalb
(sr). Wie angekündigt, legte der bisherige ASK-Stadtvertreter Rene Zeitz gestern seine Beweggründe für die Abgabe seines Mandats dar. Gleichzeitig kündigt auch schon die Nachfolgerin ihre Mandatsaufgabe an.
Gut zweieinhalb Jahre hielt er durch. Rene Zeit, der Stadtvertreter der Aktion Stadt und Kulturschutz, hatte seinen Austritt aus der Stadtvertretung schon vor einigen Monaten angekündigt. Jetzt hat er seinen Schritt begründet.
„Ein Stadtvertreter sollte Impulse von den Bürgerinnen und Bürgern aufnehmen und in die Stadtvertretung einbringen. Doch was jetzt passiert ist genau das Gegenteil. Wir Stadtvertreter sollen fremdbestimmt durch das Kürzungsdiktat des Innenministers von Mecklenburg Vorpommern diejenigen zur Kasse bitten, die uns das Vertrauen gegeben haben. Dazu bin ich nicht bereit“ sagte Zeitz auf der Versammlung der [ASK] am vergangenem Montag. Er sehe eine Verpflichtung, doch die habe Grenzen wenn die Kommunale Selbstverwaltung untergraben wird.
„Wir Stadtvertreter haben oftmals das Gefühl, das wir uns in Sachen Finanzausstattung der Landeshauptstadt nur im Kreis drehen, doch es ist schon lange kein Kreis mehr, in dem wir uns bewegen, sondern eine Abwärtsspirale, an dessen Ende wir irgendwann am Boden aufschlagen werden, wenn wir nicht aufpassen.“ Es gebe eine Verengung auf die Finanzpolitik, wogegen Soziales, Ökologie und Kultur sich den Finanzdiktaten unterwerfen müssen.
Er werde zukünftig etwas tun, was ihm mehr bringt, im Kulturgarten Arbeiten, denn dort erkenne man alleine schon beim pflücken eines Apfels, dass ein Ergebnis erzielt werde. Einen Apfelbaum zu pflegen sei wirkungsvoller, als dabei zuzusehen, dass gute Vorschläge der Bürger keinen Platz mehr in der vom Innenminister finanziell annektierten Stadt haben.
Er habe im Jugendhilfeausschuss und Finanzausschuss stets ein kooperatives und konstruktives Arbeiten erlebt. Sehr viele Stadtvertreter hätten ihr bestes gegeben, um Schwerin zu gestalten, doch was jetzt ansteht, habe mit Stadtpolitik einfach nichts zu tun. Die Stadt hätte der Berufung des beratenden Beauftragten zugestimmt, weil ein positiver Haushalt 2014 in Aussicht gestellt wurde, und Zeitz habe sich auf die Erstellung des Haushaltes 2015 gefreut. Stattdessen sei der Innenminister der Landeshauptstadt nun durch die Ablehnung in den Rücken gefallen.
Er wird weiterhin Mitglied in der [ASK] bleiben, weil er hier viel Energie und Kraft sieht, um „ehrliche, kritische politische Arbeit zu machen“. Nicht zuletzt sei er durch den Open Antrag jederzeit in der Lage politisch ins Stadtgeschehen einzugreifen. Er wünscht Anita Gröger, die seinen Platz ab Oktober einnehmen wird, alles Gute für das kommende Jahr. Doch auch Frau Gröger wird nur ein Jahr mitwirken, dann wird die [ASK] schon den nächsten Kandidaten ins Rennen schicken. Robin Hanusa steht schon als Nachfolge der Nachfolge für Herbst 2015 fest.