Hochhäuser und Pfandringe als Themen in der Stadtvertretung

(pm/re) Am Montag, dem 13.07.2015, wird ab 17 Uhr die mittlerweile 11. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung in dieser Sitzungsperiode im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14 stattfinden. Die Sitzung wird wie gewohnt per Livestream übertragen.

Auf der umfangreichen Tagesordnung stehen wieder zahlreiche Themen, die im Laufe der vorangegangenen Monate Ausschüsse, Ortsbeiräte und Bürger bewegt hatten, unter anderem das Schicksal der Hochhäuser Rostocker Straße 5, 6 und 7, der von der Linken vorgeschlagene Modellversuch zur Errichtung von Pfandringen oder die Entlastung der Rogahner Straße.

Im Einzelnen werden folgende Punkte abzuarbeiten sein:

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Bürgerfragestunde

3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

5. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung

6. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

7. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 10. Sitzung der Stadtvertretung vom 15.06.2015

8. Personelle Veränderungen

9. Wahl einer kommunalen Wahlleitung

Einreicher: Verwaltung

10. Erhalt der Hochhäuser Rostocker Straße 5, 6 und 7

Einreicher: Ortsbeirat Neu Zippendorf

11. Entlastung der Rogahner Straße

Einreicher: Ortsbeirat Görries, Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger

12. Förderung Kunst- und Musikschulen

Einreicher: CDU-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger

13. Aktualisierung des Behindertenstadtplanes

Einreicher: Fraktion DIE LINKE

14. Gesamtkonzept Lankower See – Ordnungsgemäße Beschlusslage herbeiführen

Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15. Modellversuch zur Nutzung von Pfandringen initiieren

Einreicher: Fraktion DIE LINKE

16. Abschluss einer Konsolidierungsvereinbarung zwischen dem Land M-V und der Landeshauptstadt Schwerin über die Zuordnung einer Konsolidierungshilfe

Einreicher: Verwaltung

17. Bedarfsplanung Amt für Brand-, Katastrophenschutz und Rettungsdienst 2015 bis 2020

Einreicher: Verwaltung

18. Olympia-Bewerbung der Hansestadt Hamburg unterstützen

Einreicher: CDU-Fraktion

19. Zukunft der Berufsausbildung im Elektronikbereich sichern – Verlagerung an andere Standorte unterlassen

Einreicher: Fraktion DIE LINKE

20. Frei werdende Finanzmittel nach Verzicht auf Neubau Stadionbrücke

Einreicher: SPD-Fraktion

21. Erhalt von Abstimmungslokalen/ – räumen für die Durchführung des Volksentscheides zur Gerichtsstrukturreform

Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

22. Allgemeinverfügung zur Regelung der Wahlwerbung in der Landeshauptstadt Schwerin anpassen

Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)

23. Bericht über die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in der Landeshauptstadt Schwerin

Einreicher: Verwaltung

24. Verwendung von 500 T€ beim Eigenbetrieb SDS

Einreicher: SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

25. Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt, Umbau und Instandsetzung des Gebäudes Friedensstraße 4 für eine Hortnutzung

Einreicher: Verwaltung

26. Errichtung eines Einbahnstraßensystems in der südlichen Paulsstadt

Einreicher: CDU-Fraktion

27. Stadtgeschichtsmuseum

Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)

28. Bebauungsplan Nr. 58.14 „Solarpark Stern Buchholz“

Satzungsbeschluss

Einreicher: Verwaltung

29. Festsetzung der Tagespflegesätze ab 01.08.2015 für Kindertagespflegepersonen nach dem KiföG M-V

Einreicher: Verwaltung

30. Außerplanmäßige Bedarfe im Ergebnis- und Finanzhaushalt des Teilhaushaltes 09 – Bauen, Produkt 5110100 für 2015

Einreicher: Verwaltung

31. Sitzungen Hauptausschuss

Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)

32. Präsentationsmediennutzung bei Antragseinbringung verbessern

Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)
33. Kurzfilme im Livestream

Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)

34. Linienführung Gartenstadt

Einreicher: Fraktion DIE LINKE

35. Prüfanträge

35.1. Prüfantrag | Änderung der Streckenführung Bus-Linie 7 in der Gartenstadt

Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

35.2. Prüfantrag | Erweiterung des Nahverkehrsbeirates / Bildung eines Fahrgastbeirates prüfen

Einreicher: Fraktion DIE LINKE

35.3. Prüfantrag | Lesespaß in die Schultüte

Einreicher: Fraktion DIE LINKE

35.4. Prüfantrag | Aufzeichnung Stadtvertretersitzung

Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)

36. Akteneinsichten

Nicht öffentlicher Teil

37. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

38. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

39. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung

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